Abwasser-Front gegen Wirsberg

Die Mehrheit im Zweckverband der Schorgasttalgemeinden hat sich auf Hermann Anselstetter eingeschossen. Ihm werden Verstöße vorgeworfen.

Verbandsrat im Zweckverband zur Abwasserbeseitigung der Schorgasttalgemeinden zu sein, ist nicht vergnügungssteuerpflichtig. Nahezu von Anfang an hatte die Vereinigung aus den Gemeinden Untersteinach, Guttenberg, Ludwigschorgast, Kupferberg und Wirsberg, die ihre Abwässer über eine gemeinsame Druckleitung zur Kulmbacher Kläranlage leiten, mit Problemen zu kämpfen. Es gab Planungsfehler und technische Mängel, die Kosten explodierten. Auch im Verbandsgremium sind sich nicht alle grün, was bei der jüngsten Sitzung offenkundig wurde. Bürgermeister Hermann Anselstetter (SPD) hatte bei seinem Antrag, Teile der nichtöffentlichen Tagesordnung vor den Zuhörern zu behandeln, nur seinen Wirsberger Gemeinderat Roland Burghofer (CSU) auf seiner Seite. Und auch danach erntet er Widerspruch auf breiter Front.

Ein Kontra bekommt Anselstetter von der Vorsitzenden des Abwasserzweckverbands, Bürgermeisterin Doris Leithner-Bisani. Sie wirft ihrem Wirsberger Amtskollegen vor, mehrfach gegen die Geheimhaltungsvorschriften verstoßen zu haben, obwohl er ausdrücklich von ihr darauf hingewiesen worden sei, dass es sich um nicht öffentliche Themen handelt. Es wäre also erst in nicht öffentlicher Sitzung zu beraten und zu beschließen gewesen, für welche Punkte die Geheimhaltungspflicht aufgehoben werden könnte. Dennoch, so Leithner-Bisani, habe Anselstetter Inhalte der nichtöffentlichen Tagesordnungspunkte teilweise preisgegeben.

"Über alles Wichtige informiert"

Sauer aufgestoßen ist der Vorsitzenden besonders, dass Anselstetter mit seinen Vorhaltungen den Eindruck erweckt habe, der Zweckverband unterrichte die Bürger und Gebührenzahler nicht ausreichend. Dem sei keineswegs so, weil sowohl im Rahmen der aktuellen und früheren Haushaltsberatungen als auch in den anderen öffentlichen Punkten der Tagesordnung über alle wichtigen Maßnahmen berichtet wurde.

Verwaltungsleiter Martin Betz wird dabei konkret: "Ich habe mehrfach die Gesamtkosten genannt, die bisher für die beiden seit Jahren andauernden Beweissicherungsverfahren beim Landgericht Bayreuth angefallen sind: 189 264,44 Euro. Im Übrigen, ergänzte die Vorsitzende dazu, könne der Abwasserzweckverband bei diesem komplexen Thema keinerlei Einfluss auf die Verfahrensdauer nehmen. Sie wies außerdem auf den Beschluss hin, dass ein Ingenieurbüro mit der Erstellung einer Abwasserstudie und ein weiteres Unternehmen mit Mengen- und Druckmessungen beauftragt sind. Diese Messungen würden Anfang 2017 durchgeführt, weil in diesem Jahr die Anlagenteile durch verschiedene Beweiserhebungen und Verfahren blockiert worden sind. Die Ergebnisse, die dabei herauskommen, sind die Grundlage für das weitere Vorgehen.

Kosten sind bekannt

In Bezug auf die notwendige Verlegung der Abwasserdruckleitung im Zuge der Ortsumgehung Untersteinach haben die aus dem Bereich der Verwaltungsgemeinschaft Untersteinach stammenden Verbandsräte kritisiert, dass Hermann Anselstetter dem Zweckverband die Vorgehensweise diktieren wolle. Auch seien die wesentlichen Punkte der umfangreichen Maßnahmen, die notwendig waren, bekannt, ebenso die bisher angefallenen Kosten von 188 769,48 Euro.

Als unverständlich bezeichnet Doris Leithner-Bisani den Vorwurf Anselstetters, seine 30 Fragen seien nicht beantwortet worden. Bereits am Vortag der jüngsten Zweckverbandssitzung sei dem Markt Wirsberg mitgeteilt worden, dass die 19-seitige Antwort bis auf wenige Details, die noch abgeklärt werden müssten, vorliege. "Ungeachtet dessen wird die aufwendige Beantwortung dieses Fragenkatalogs kein einziges Problem lösen", betonte die Vorsitzende.

Das sagen Anselstetter und seine Kollegen

Wo ist der dicke Schriftsatz abgeblieben? Hermann Ansel stetter blieb gestern auf Nachfrage der BR bei seiner Darstellung, dass er bis heute keine Antworten auf seinen 30 Fragen umfassenden Katalog erhalten habe, wie von der Vorsitzenden des Zweckverbands behauptet werde. Die brauche er aber, um bei gewissen Punkten die Zustimmung seines Gemeinderats zu erhalten, damit weitere Schritte für den Markt Wirsberg beschlossen werden können.
Den Vorwurf, er habe gegen die Geheimhaltungspflicht verstoßen, weist Anselstetter energisch zurück. Abgesehen davon, dass die Vorsitzende das Einverständnis des Gremiums mit der Tagesordnung hätte abfragen müssen ("Das hat sie leider nicht getan"), habe er immer klar aufgeschlüsselt, welche Informationen für die Öffentlichkeit wertvoll und wichtig sind. "Das wird überall so gehandhabt, auch im Landkreis", betonte er. Er wies darauf hin, dass er regelmäßig in öffentlichen Sitzungen und Wirsberger Bürgerversammlung über wichtige Themen des Abwasserzweckverbands informiert habe. Deshalb könne von Geheimnissen keine Rede mehr sein. Als Beweis führte er die Mitteilung der Kulmbacher Stadtwerke an, dass an den technischen Anlagen manipuliert worden sei. "Ich weiß schon, was ich sagen darf oder nicht."

Hain: Falscher Eindruck

Die Front der anderen Verbandsräte gegen Wirsberg wurde indessen erneut bei der Gemeinderatssitzung in Guttenberg am Montag deutlich. Auch Bürgermeister Eugen Hain (CSU) kritisierte Anselstetter dahingehend, dass dessen Forderungskatalog den Eindruck erwecke, die Verwaltungsgemeinschaft habe kein Interesse, die unbefriedigende Situation einem Ende zuzuführen. "Dass Herr Anselstetter alles ignoriert, kann nicht akzeptiert werden."

Auch Kupferbergs Bürgermeister Alfred Kolenda (UKW) will die Aussagen Anselstetters nicht so stehenlassen. Wenn im Zweckverband nicht mit einer Stimme gesprochen und nach außen Einigkeit demonstriert werde, seien die Erfolgsaussichten geschwächt, sagte er in der Stadtratssitzung am Dienstag.

"Wie die Axt im Walde"

Karl Schott (CSU) wurde noch deutlicher: "Das bestärkt meine Aussage bei der Gründung des Zweckverbandes, innerhalb der VG zu bleiben und Wirsberg außen vor zu lassen. Hermann Anselstetter führt sich auf wie die Axt im Walde."

Die Prognose von Verwaltungsleiter Betz, derzufolge auch das Jahr 2017 im Abwasserzweckverband spannend bleiben wird, dürfte also zutreffen.