Der Musikverein Untersteinach hatte vor fast fünf Jahren einen Rohrbruch, den die Gemeinde reparierte. Nun kam der Bescheid mit einer 3000-Euro-Forderung.
Die Rechnung kann dem Musikverein Untersteinach Kopf und Kragen kosten - im wahrsten Sinn des Wortes: Rund 3000 Euro fordert die Gemeinde von dem Verein - die Kosten für die Reparatur eines Rohrbruchs. Doch in Corona-Zeiten haben die Musiker keine Einnahmequellen mehr - und damit kein Geld. "Wir stehen vor dem Ruin", sagt Vorsitzender Lothar Huber.
Der Ursprung der Misere, die den Verein so in die Bredouille bringt, liegt bereits rund fünf Jahre zurück. Damals, so erzählt Huber, habe es einen Rohrbruch gegeben. "Nur fünf Zentimeter hinter der Grundstücksgrenze - Pech für uns, Glück für die Gemeinde." Die behob den Schaden und forderte laut Huber dafür 6500 Euro. Bevor der Verein bezahlte, gab es noch einen zweiten Rohrbruch. Dessen Reparatur kostete nur 3000 Euro.
"Woher dieser große Kostenunterschied kam, konnte uns niemand erklären", so Huber. Deshalb legte der Verein gegen den ersten Bescheid mit der 6500-Euro-Forderung Widerspruch ein. Die Rechnung für den zweiten Rohrbruch sei bezahlt worden.
Danach war jahrelang Ruhe. Bis jetzt. "Nun kam plötzlich aus heiterem Himmel ein neuer Bescheid, dass unserem Widerspruch stattgegeben und die Forderung auf 2975 Euro reduziert wurde", erzählt der 56-Jährige weiter. Gerechnet hatte damit niemand mehr. "Wir waren der Meinung, die Sache ist verjährt." Ein Irrtum.
Damit aber nicht genug. Denn die Musiker sind derzeit klamm bei Kasse. "Wegen Corona hatten wir seit Dezember keinerlei Veranstaltungen mehr in unserem Vereinsheim", sagt Huber. Deshalb habe er eine Stundung erbeten, insgeheim gehofft, dass dem Verein die Schulden vielleicht sogar erlassen werden.
Ein Wunsch, der nicht in Erfüllung ging. Im Gegenteil. Das Angebot der Gemeinde war nach den Worten von Lothar Huber folgendes: Die Zahlung wird auf sechs Raten aufgeteilt - zuzüglich zwei Prozent Zinsen. "Die Kommune ließ sich auf keine weiteren Kompromisse ein", bedauert der Vorsitzende und kann nicht verstehe, dass die Gemeinde jahrelang das Geld nicht einforderte und jetzt auf eine Zahlung innerhalb von ein paar Monaten bestehe.
Für den Verein sei das aber nicht zu schaffen. "Wir haben noch Verpflichtungen bei der Bank, die aus dem Kauf und der Renovierung des Vereinsheims resultieren." Dafür und für die Bezahlung des Rohrbruchs müssten rund 1200 Euro im Monat aufgebracht werden. Nicht zu schaffen.
Huber betont, dass die Musiker das Geld der Gemeinde geben wollen, sobald wieder Einnahmequellen da sind. Vor Corona hatte der Verein, der Kulturpreisträger des Landkreises ist, keine Geldsorgen. "Wir hätten seinerzeit problemlos alles zahlen können." Der Musikverein habe Einnahmen sogar regelmäßig gespendet. "Wir haben immer geholfen, aber jetzt lässt man uns im Stich."
Huber vermutet politische Gründe hinter dem Verhalten. "Das ist die Retourkutsche, weil in unserer Gaststätte die Freien Wähler verkehren. Und das ist nicht nur meine Meinung."
Hinzu komme, dass wohl auch die Gemeinde Interesse am Kauf des Grundstücks mit dem Vereinsheim hatte, spekuliert Huber weiter, denn: "Da fing es an, dass uns Steine in den Weg gelegt wurden."
Was passiert nun, wenn die Gemeinde nicht von ihrer Forderung abrückt und tatsächlich den Gerichtsvollzieher schickt? "Dann müssen wir Insolvenz anmelden", stellt der Vorsitzende fest, der bereits das Gespräch mit dem Bürgermeister gesucht hat. "Kein Redebedarf", habe es geheißen.
Lothar Huber will aber nicht kampflos aufgeben und hat Politiker jeglicher Couleur - vom Bürgermeister über den Landrat bis zum Ministerpräsidenten - angeschrieben und ihnen seine Lage geschildert. Er hat die Hoffnung: "Vielleicht wirkt die SPD-Kreisvorsitzende auf unseren SPD-Bürgermeister ein."
Die Vorwürfe will eben jener SPD-Bürgermeister nicht auf sich sitzen lassen: "Das ist eine Frechheit von vorne bis hinten", sagt Volker Schmiechen zu den Aussagen von Huber. Er räumt ein, dass es in der Verwaltung lange nicht aufgefallen ist, dass die Behebung des Wasserrohrbruchs nicht bezahlt wurde. Warum das Verfahren nicht zügiger bearbeitet wurde? "Ein Fehler kann passieren." Huber dagegen sieht so etwas als "Armutszeugnis der Verwaltung".
Nachforschungen nach den Gründen für die späte Bearbeitung seien auch schwer, weil der damalige Bauamtsleiter inzwischen nicht mehr in der Gemeinde tätig ist, fährt Schmiechen fort. Und außerdem hätte der Musikverein in all den Jahren einmal nachhaken können, was mit dem Widerspruch passiert ist. Schmiechen betont, dass Lothar Huber nie das persönliche Gespräch mit ihm gesucht habe.
Fakt ist für den Bürgermeister jedenfalls: "Wenn ein Verein eine Rechnung kriegt, dann muss er sie bezahlen. So wie jeder Bürger. Die Leistung wurde schließlich erbracht."
Dass die späte Forderung vom Musikverein einen politischen Hintergrund hat, weißt er weit von sich. "So ein Bescheid ist eine Sache der Verwaltung. Es ist lachhaft, den Bürgermeister da mit reinzuziehen. Ich habe auf so einen Vorgang überhaupt keinen Einfluss."
Der Musikverein werde so wie jeder andere Verein in der Gemeinde behandelt, stellt er abschließend klar.
Die Freien Wähler haben doch in Untersteinach angeblich einen Batzen Geld in der Kasse und spendable Leute in ihren Reihen. Wollen die nicht die Portokasse für ihre Lieblinge stiften? Naja, die Wahlen sind vorbei.
Wir lesen:
„Nachforschungen nach den Gründen für die späte Bearbeitung seien auch schwer, weil der damalige Bauamtsleiter inzwischen nicht mehr in der Gemeinde tätig ist, fährt Schmiechen fort.“
Wir fragen:
Was soll der “damalige Bauamtsleiter“ denn mit der Einforderung eines ausstehenden Geldbetrags zu tun haben?
Ist das nicht die Aufgabe der kommunalen Finanzverwaltung einer Gemeinde – ergo der Kämmerei?
[Wir stellen fest:
Deren Chef ward allerdings jedoch seit der Podiumsdiskussion (- und einer damit zusammenhängenden Abmahnung durch die VG-Vorsitzende -) im Rahmen seiner (verlorenen) Bewerbung um den Bürgermeisterposten an seinem Arbeitsplatz – dem Vernehmen nach aus medizinischen Gründen – nicht mehr wahrgenommen.]
Wieder einmal ein Ausfluss ihrer naiven Betrachtungsweise und Ihrer nicht vorhandenen rechtlichen Kenntnisse, Dieter Nuhr lässt grüßen: "Wenn man schon keine Ahnung hat, einfach mal ...... halten"
Auf seiner Gemeinde-Homepage schreibt Bgm. Schmiechen recht vollmundig:
„Ebenso bin ich sehr stolz auf das rege und intakte gemeindliche Vereinsleben. Es ist immer wieder eine Freude zu sehen, mit welchem Einsatz sich unsere Bürgerinnen und Bürger in den Vereinen ehrenamtlich engagieren. Hierfür möchte ich auch im Namen des gesamten Untersteinacher Gemeinderates meinen Dank aussprechen."
Schmiechen sollte seinem verbalen "Dank" auch praktische Taten folgen lassen!