Im Mittelpunkt stand die Haushaltskonsolidierung. Die Stadt soll Schulden weiter zurückfahren, muss aber auch dringende Investitionen angehen.
Seit 2005 ist Teuschnitz Konsolidierungsgemeinde. Seitdem werden alle Investitionen unter dem Gesichtspunkt der Notwendigkeit, Nachhaltigkeit und Erfüllung der Pflichtaufgaben getätigt. "In Zukunft kommen vermehrt Investitionen auf die Stadt zu, die aufgrund des strikten Sparkurses in der Vergangenheit nicht getätigt wurden, aber jetzt nicht mehr aufschiebbar sind", erklärte Bürgermeisterin Gabriele Weber (CSU) eingangs der aufgrund der aktuellen Situation im Pfarrheim stattfindenden Stadtratssitzung.
Die von bislang 20 auf jetzt neun Investitionen gekürzte Prioritätenliste der Stadt umfasst die Fertigstellung des Umbaus der Anwesen Hauptstraße 23 und 25 zum Quartier "Schwarzes Kreuz/Arnika-Arkade", die Fertigstellung der Neugestaltung Rathausvorplatz/Schlossgarten/Kirchenvorplatz, die Fertigstellung des Ausbaus der Gemeindeverbindungsstraßen Wickendorf, die Fertigstellung des Ausbaus der Ortsstraßen Gartenstraße und Weidenstraße mit Neubau Kanal- und Wasserleitungen, den Ausbau der Kinderkrippe Teuschnitz, die Breitbanderschließung, die Fertigstellung des Umbaus der Schule Wickendorf, den Umbau der Hauptstraße 12 sowie die Kleine Dorferneuerung Haßlach.
Die Liste soll eingehalten werden, bei Unvorhergesehenem sind Ergänzungen möglich.
Alle weiteren, in den bisherigen Fortschreibungen genannten Investitionen werden vorerst zurückgestellt wegen der nunmehr strengeren Auflagen zum Erhalt weiterer Stabilisierungshilfen.
Sehr dankbar zeigte sich die Bürgermeisterin, dass dank bisher gewährter Stabilisierungshilfen der Schuldendienst erfolgreich zurückgefahren werden konnte. Die Schulden können bei weiteren Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen noch weiter abgebaut werden. "Teuschnitz erhielt jedoch aus dem Bewilligungsbescheid 2019 die Auflage, die Darlehensaufnahme für die ordentlichen Tilgungen innerhalb des Stammhaushalts auf 150 % und ab 2021 auf 100 % zu reduzieren", informierte sie. Grundsätzlich sei man ständig bemüht, die Darlehensaufnahme so gering wie möglich zu halten. In den Haushaltsjahren 2020 und 2021 stehe die Stadt aber vor der besonderen Herausforderung, den Investitionsstau der letzten zwei Jahrzehnte abzuarbeiten. "Eine Vielzahl von Baumaßnahmen ist bereits begonnen, muss aber über die nächsten beiden Jahre abgearbeitet werden", verdeutlichte sie. Der Großteil der Darlehensaufnahme seit 2018 bis circa 2022 betreffen die Großprojekte "Schwarzes Kreuz" mit Revitalisierung der ehemaligen Gaststätte zur Begegnungsstätte für die Teuschnitzer Bürger bzw. Arnikabesucher sowie den Umbau der Stadtmitte zwecks Gewährleistung der Barrierefreiheit.
Kinderkrippe braucht Anbau
Zudem müssen 2020 zwei neue unaufschiebbare Maßnahmen begonnen werden: der Anbau der Kinderkrippe aufgrund hoher Anmeldezahlen von Kindern unter drei Jahren sowie die Sanierung eines unter Denkmalschutz stehenden einsturzgefährdeten Hauses im Altstadtbereich. Mit Mitteln der Förderoffensive Nordostbayern kann das Objekt zur Mietwohnung umgebaut und somit wieder einer Nutzung zugeführt werden. Daher sei es Teuschnitz leider nicht möglich, die Darlehensaufnahme auf die erforderlichen Prozentsätze zu reduzieren. Die Problematik hatte die Bürgermeisterin bereits Staatsminister Albert Füracker kurz erörtert, wobei sie auf Verständnis bei den entsprechenden Stellen hoffte.
"Die Stadt hat aufgrund ihrer schlechten finanziellen Lage einen Spagat zu vollbringen, trotz begrenzter Mittel eine lebenswerte Wohnortgemeinde zu bleiben, um dem demografischen Wandel entgegenzuwirken", verdeutlichte sie. Sehr bedauerte sie in diesem Zusammenhang, die örtlichen Vereine nicht umfangreicher finanziell unterstützen zu können. Dies sei als freiwillige Leistung der Stadt leider aber ebenso untersagt wie eine Reduzierung des Hebesatzes der Gewerbesteuer. "Wir müssen unsere Hausaufgaben machen und uns intensiv damit beschäftigten, was uns abverlangt wird", appellierte sie.
