Die Wählergruppierung "Zukunft Kronach" wehrt sich gegen anonyme Vorwürfe wegen der Listenaufstellung. Vorermittlungen wurden von der Staatsanwaltschaft eingeleitet.
Wenn der Wahlkampf beginnt, können Kleinigkeiten für mächtig Druck auf den politischen Kessel sorgen. Im Fall der neuen Wählergruppierung "Zukunft Kronach" reichten vier Zahlen dafür aus. Eine Diskussion um die Aufstellung der Listenplätze 1 und 2 sowie 23 und 24 sorgt nun sogar für eine Überprüfung durch Polizei und Staatsanwaltschaft.
Beide Kronacher Tageszeitungen hatten im November 2019 über die Aufstellung der Stadtratsliste von "Zukunft Kronach" berichtet. Dass in den Meldungen die Rede davon war, Spitzenkandidat Martin Panzer und die Nummer 2, Daniel Götz, würden zweimal auf der Liste erscheinen, wäre dabei nichts Ungewöhnliches. Dass sie zusätzlich für die Plätze 23 und 24 eingetragen seien, sorgte jedoch für skeptische Töne aus der Kronacher Stadtpolitik. Das wäre nämlich ein Fehler im System. Mehrfachnennungen von Kandidaten sind grundsätzlich möglich, doch nicht für verschiedene Listenpositionen.
Staatsanwaltschaft lässt Substanz der Vorwürfe prüfen
Am Dienstag meldete sich die Kronacher Polizei in den Redaktionen und bat für ihre Nachforschungen um die entsprechenden Berichte. Vorermittlungen liefen an. Das bestätigte auch Pressesprecher Johannes Tränkle von der Staatsanwaltschaft Coburg. Damit reagiere die Staatsanwaltschaft auf eine anonyme Anzeige. "Jetzt wird erst einmal geschaut, ob man tiefer einsteigen muss", erklärt Tränkle, dass bei einem anonymen Schreiben stets die Substanz der Vorwürfen geprüft werden muss.
Lange hinziehen sollte sich diese Vorermittlung seiner Erfahrung nach nicht: "Wir sprechen sicher nicht von Monaten, sondern - nur geschätzt - eher von vielleicht ein oder zwei Wochen."
Auch wenn diese Zeit überschaubar erscheint, ärgert sich Panzer natürlich, dass nun überhaupt ein schlechtes Licht auf die Wählergemeinschaft fällt. Denn dafür gibt es seiner Meinung nach nicht den geringsten Anlass.
Panzer sieht sich im Recht
Panzer geht von einem Missverständnis bei der Berichterstattung aus. Mehrfachnennungen seien im Protokoll für ihn und Götz verzeichnet - aber eben für die Listenplätze 1 und 2, so wie es rechtskonform ist. Über die Plätze 3 bis 22 sei im Block abgestimmt worden. Somit gebe es nur 22 Kandidaten, die Positionen 23 und 24 seien nicht belegt.
Bestätigt sieht sich Panzer in dieser Sichtweise auch durch ein Schreiben des Kronacher Wahlleiters Harald Suffa-Blinzler. Wie Panzer meint, habe die Prüfung des Wahlvorschlags demnach keine Unstimmigkeiten ergeben. Laut Panzer ist auch auf die korrekte Nichtbelegung der Plätze 23 und 24 verwiesen worden. Er räumt jedoch ein, dass er noch zu einer Klärung im Zusammenhang mit den Aussagen in den beiden Presseberichten aufgefordert worden sei. Diese will er dem Wahlleiter umgehend liefern.
