Ein leistungsstarkes Jahr 2013? Die meisten Fraktionsvorsitzenden widersprechen OB Müller.
Oberbürgermeister Siegfried Müller (UsW) sprach von einem leistungsstarken Jahr. Von einem Jahr, in dem viel gestemmt und wichtige Weichen für die Zukunft gestellt wurden. Die meisten Fraktionsvorsitzenden der Parteien und Gruppierungen im Kitzinger Stadtrat sehen das ein wenig anders.
Donnerstagabend, Rathaus: Letzte Stadtratssitzung im Jahr. Müller hält seine traditionelle Abschlussrede. Er blickt auf die Höhepunkte des Jahres 2013 zurück und wagt einen Ausblick auf 2014. Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Repperndorf, Neubau von Kinderkrippen, die energetische Sanierung der Mittelschule Kitzingen Siedlung, der Kauf des Pfarrheims St. Vinzenz, das zum Stadtteilzentrum in der Siedlung umgebaut werden soll, der Fortschritt in den Konversionsflächen. "In den vergangenen zwölf Monaten haben wir einiges für unsere Bürger in Bewegung gebracht", meinte Müller.
Eine Meinung, die nicht alle Mitglieder des Stadtrates teilen. "Das ist ein Jahr, wo nicht viel hängen bleibt", meint Franz Böhm (ProKt). "Wir zehren noch sehr von der Vergangenheit." Dabei hätte Kitzingen gute Voraussetzungen, um kraftvoll in die Zukunft zu starten. Aber die Stimmung, die oft im Ratsgremium herrscht, blockiere so manche Entwicklung. Eine Einschätzung, die Karl-Heinz Schmitt (UKB) teilt. "Es ist immer der gleiche Trott, die Auseinandersetzungen wiederholen sich." Die Chance, für ein besseres Klima im Rat zu sorgen, sei vertan worden. Immer wieder würden die Diskussionen in einen verbalen Schlagabtausch zwischen dem Oberbürgermeister und Bürgermeister Klaus Christof (KIK) münden.
Nach positiven Entscheidungen und Entwicklungen im Jahr 2013 muss Schmitt lange suchen. Kein Ergebnis bei der Suche nach einer Veranstaltungshalle, kein Ergebnis bei der Diskussion um die Deusterhalle.
Und die Entscheidung in Sachen Marshall-Heights bezeichnet er als Katastrophe. "Das wird die Stadt auf Jahre hinaus zurückwerfen", prophezeit er.
Unzufrieden mit dem Jahr 2013 zeigt sich auch Klaus Christof. "Der Rückblick auf das Jahr ist geprägt von unzulänglichen Bemühungen der Rathausspitze, die städtischen Herausforderungen präzise zu analysieren, dem Stadtrat die Sachverhalte umfassend zu vermitteln und diese dann zu diskutieren", sagt er. Als negative Beispiele führt er die Ruine des Markt-Cafes, die Entwicklung des Bahnhofsumfeldes oder die Problematik der Innenstadt an. Die Informationspolitik des Rathauses bezeichnet er als vollkommen unterentwickelt.
Unglücklich ist auch die Fraktionsvorsitzende der SPD, Dr. Brigitte Endres-Paul, mit dem Verlauf des Jahres. "Die Haushaltsberatungen haben zum dritten Mal in Folge einen Fehlstart hingelegt", bedauert sie. Die finanzielle Lage der Stadt sei angespannt.
Enttäuscht ist sie auch über das Ergebnis der verschiedenen Gutachten, die 2013 vorgelegt wurden (Verkehrsgutachten, Gutachten der Energie-Agentur Oberfranken). Und die Endlosdiskussionen im Rat führten zu nichts. "Dabei kann dieser Stadtrat durchaus zusammenarbeiten", sagt sie. "Das Problem beginnt jedoch bei der Sitzungsführung und endet bei der Tagesordnung."
"Es ist sicher nicht alles gut gelaufen", sagt Manfred Marstaller, Fraktionsvorsitzender der UsW. "Das liegt aber auch daran, dass wir uns im Wahlkampf befinden." Ihn ärgert vor allem, wenn bestehende Grundsatzbeschlüsse wieder über den Haufen geworfen werden und dutzende neuer Anträge gestellt werden. "Wir sollten gemeinsam für eine gute Zukunft Kitzingens im Stadtrat diskutieren", wünscht er sich.
"Über die Grenzen der Fraktionen hinaus."
Eine fraktionsübergreifende Zusammenarbeit hat laut Andreas Moser (CSU) schon in diesem Jahr Früchte getragen. "Mit SPD, ödp und Teilen der UsW konnten wichtige Weichen, wie zum Beispiel das Bürgerzentrum in der Siedlung (St. Vinzenz) oder der Bürgerentscheid zur Entwicklung der Marshall- Heights zum Wohle der Stadt und ihrer Bürger gestellt werden", sagt er. Die Stadt Kitzingen sei auf einem guten Weg. "Auch wenn wir wissen, dass noch viele Projekte zu stemmen sind."
Das sieht die ödp-Fraktion ähnlich. Dringende Maßnahmen wie Markt-Cafe, Bahnhofsumfeld, Sporthalle Grundschule St. Hedwig oder der Radwegeausbau sind noch nicht raus aus den Startlöchern", bedauert Jens Pauluhn. Das herausragende Ereignis aus Sicht der ödp im Jahr 2013: das Stadtteilzentrum in der Siedlung wurde endlich auf den Weg gebracht.
Das Klima innerhalb des Stadtrates hat sich nach Pauluhns Ansicht verbessert. "Dank einer konstruktiven Mehrheit."
Das kommende Jahr wird vom Wahlkampf und der Wahl im März geprägt sein. Oberbürgermeister Siegfried Müller erinnerte in seiner Rede daran, dass sich der Stadtrat neu zusammensetzen wird. Eines werde sich aber auch dann nicht ändern: "Nur gemeinsam, nur in Zusammenarbeit, können wir etwas bewegen und Kitzingen voranbringen."
Die Freien-Wähler-FBW haben leider keine Stellungnahme gegenüber dieser Zeitung abgegeben.
