Anschlagspläne in Hof? Staatsanwaltschaft mit überraschenden Neuigkeiten

Die Ermittlungen gegen einen Syrer wegen mutmaßlicher Anschlagspläne in Hof wurden eingestellt. Danach fokussierte sich die Justiz auf den Hinweisgeber. Jetzt gibt es ein Ergebnis.

Update vom 15. Mai 2025: Ermittlungen gegen Hinweisgeber zu angeblichen Terrorplänen in Hof eingestellt

Nach einem unzutreffenden Terrorverdacht gegen einen Syrer in Oberfranken wird nun überraschenderweise auch nicht mehr gegen den Informanten zum vermeintlichen Anschlagsplan ermittelt. Ermittler der Staatsanwaltschaft Hof hatten zuletzt die Frage untersucht, ob der Mann den damals 27-jährigen Syrer absichtlich fälschlicherweise bei den Behörden angezeigt hatte. Das Verfahren sei jedoch eingestellt worden, sagte ein Sprecher der Ermittlungsbehörde.

Man habe dem Mann keine absichtlich falsche Beschuldigung nachweisen können. Auch ein Verdacht auf Freiheitsberaubung habe sich nicht bestätigt. Der Mann hatte sich im September 2024 bei den Sicherheitsbehörden gemeldet mit dem Verdacht, der Syrer aus seinem Umfeld wolle mit Macheten Bundeswehrsoldaten während der Mittagspause in der Innenstadt von Hof töten. Dazu hatte der Informant einen Rucksack mit einer Machete präsentiert, die dem Mann gehören sollte. Daraufhin nahmen Polizisten den vermeintlichen Terrorverdächtigen schnell fest - er saß wegen der Vorwürfe wochenlang zu Unrecht in Untersuchungshaft.

Erst im November wurde der Mann wieder entlassen. Stattdessen rückte der Informant in den Fokus der Ermittler. Man könne nicht ausschließen, dass es sich um eine falsche Beschuldigung im Zuge eines Streits um mögliche Drogengeschäfte handle. Dieser Verdacht hat sich laut Staatsanwaltschaft Hof jedoch nicht bestätigen lassen. Wie viel Entschädigung der Syrer für seine unverschuldete Untersuchungshaft erhalten soll, sei noch nicht entschieden, sagte ein Sprecher der damals für die Terrorermittlungen zuständigen Generalstaatsanwaltschaft München.

Update vom 15.11.2024, 09.10 Uhr: Streit um Drogengeschäfte? Keine Hinweise auf islamistische Terror-Pläne in Hof

Mit zwei Macheten in der Innenstadt von Hof in Oberfranken möglichst viele Bundeswehrsoldaten während deren Mittagspause töten - so beschreibt ein Hinweisgeber den Sicherheitsbehörden die Pläne eines 27 Jahre alten Syrers aus seinem Umfeld. Dazu präsentiert er einen Rucksack mit einer Machete, die dem Mann gehören soll.

Die Ermittler handeln schnell: Mitte September wird der 27-Jährige in Oberfranken festgenommen. Wegen des Terrorverdachts landet er in Untersuchungshaft. Wenige Monate später ist klar: Der Syrer darf wieder auf freien Fuß, die Ermittlungen wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat werden eingestellt. Stattdessen geht die Generalstaatsanwaltschaft München nun einem anderen Verdacht nach: Hat der Hinweisgeber den 27-Jährigen absichtlich falsch als Terrorverdächtigen beschuldigt?

Ein entsprechendes Ermittlungsverfahren gegen den Mann sei inzwischen eingeleitet worden, sagte ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft der Deutschen Presse-Agentur. Die Ermittler können demnach nicht ausschließen, dass es sich um eine falsche Beschuldigung im Zuge eines Streits um mögliche Drogengeschäfte handle. Dem Verdacht auf Handel mit Betäubungsmittel gehe unterdessen die Staatsanwaltschaft Hof nach.

Syrer soll Entschädigung für U-Haft bekommen - Ex-Schleuser saß schonmal im Knast

Der vom Hinweisgeber geäußerte Anschlagsverdacht habe sich während der Ermittlungen aber nicht erhärtet, teilte die Generalstaatsanwaltschaft München mit. Auch dass der 27 Jahre alte Syrer, wie nach der Festnahme zunächst vermutet, Anhänger einer radikal-islamischen Ideologie sein könnte, ließ sich nicht mit Beweisen untermauern. Am 7. November wurde der Mann wieder auf freien Fuß gesetzt.

Ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft betonte nach der Aufhebung des Haftbefehls, die Festnahme des Mannes sei nach dem Hinweis auf dessen Umfeld dennoch gerechtfertigt gewesen. "Diese Aussage war zunächst per se schlüssig", sagte der Sprecher. Untermauert worden sei die Beschuldigung durch den Rucksack und die Machete. Ein dringender Tatverdacht sei gegeben gewesen. Dem ehemals Terrorverdächtigen stehe nach der Untersuchungshaft nun eine Entschädigung zu. Der Syrer war nach Angaben der Ermittler vor zehn Jahren nach Deutschland eingereist.

Er genießt demnach sogenannten subsidiären Schutz. Dieser eingeschränkte Schutz gilt für Menschen, die nicht als individuell verfolgte Flüchtlinge anerkannt werden, aber stichhaltige Gründe liefern, warum ihnen bei einer Rückkehr in ihr Herkunftsland ernsthafte Schäden – etwa durch Bürgerkrieg – drohen. Eine Abschiebung war den Angaben zufolge nicht geplant, obwohl der 27-Jährige in Österreich wegen Schleusung zu einer Haftstrafe verurteilt worden war. Nach einigen Monaten im Gefängnis war er Ende April 2019 wieder entlassen worden.

Update vom 14.11.2024, 16.25 Uhr: Terrorverdacht gegen Syrer hat sich nicht erhärtet

Nach seiner Festnahme wegen eines angeblichen geplanten Anschlags mit Macheten gegen Bundeswehrsoldaten in Oberfranken ist ein 27 Jahre alter Syrer wieder auf freiem Fuß. Der Terrorverdacht gegen den Mann habe sich bei den Ermittlungen der Generalstaatsanwaltschaft München nicht erhärtet, teilte ein Sprecher der Behörde mit.

Update vom 17.9.2024, 9.30 Uhr: Terrorverdächtiger von Hof saß in Österreich in Haft

Der wegen mutmaßlicher Anschlagspläne auf Bundeswehrsoldaten in Oberfranken festgenommene Verdächtige hat in Österreich mehrere Monate im Gefängnis gesessen. Der 27 Jahre alte Syrer sei am Landgericht Eisenstadt im österreichischen Burgenland wegen Schleusung zu einer Freiheitsstrafe von 19 Monaten verurteilt worden, sagte ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft München der Deutschen Presse-Agentur. Nach der Verurteilung Anfang August 2018 sei der Mann Ende April 2019 wieder entlassen worden.

Nach der Festnahme am Donnerstag hatten die Ermittler zunächst mitgeteilt, dass der Mann nicht vorbestraft gewesen sei. Das sei auch zutreffend - allerdings nur mit Blick auf Deutschland, ergänzte die Generalstaatsanwaltschaft nun.

Der Syrer war nach Angaben der Ermittler vor zehn Jahren nach Deutschland eingereist. Er genieße sogenannten subsidiären Schutz. Dieser eingeschränkte Schutz gilt für Menschen, die nicht als individuell verfolgte Flüchtlinge anerkannt werden, aber stichhaltige Gründe liefern, warum ihnen bei einer Rückkehr in ihr Herkunftsland ernsthafte Schäden – etwa durch Bürgerkrieg – drohen. Eine Abschiebung war den Angaben zufolge nicht geplant.

Der 27-Jährige sitzt inzwischen in Untersuchungshaft, weil er sich zwei Macheten beschafft haben soll, um möglichst viele Bundeswehr-Soldaten während deren Mittagspause in der Innenstadt von Hof in Oberfranken zu töten.

Die Ermittler gingen davon aus, dass der 27-jährige Anhänger einer radikal-islamischen Ideologie ist. Mit dem Anschlag habe er die Bevölkerung verunsichern und Aufsehen erregen wollen. Er werde der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat verdächtigt. Bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung gelte aber die Unschuldsvermutung.

Nach Angaben von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hatte ein "Zeugenhinweis aus dem Umfeld des Beschuldigten" die Ermittler auf die Spur des Syrers gebracht. Dieser sei am vergangenen Mittwoch bei der Polizei eingegangen. Der Fall zeige, die Ermittlungsbehörden handelten "bei Verdacht sofort". Zum aktuellen Stand der Ermittlungen wollte sich die Generalstaatsanwaltschaft nicht äußern.

Update vom 13.9.2024, 15.51 Uhr: Zeugenhinweis führte die Polizei auf die Spur des Verdächtigen (27)

Ein 27-jähriger Syrer sitzt in Untersuchungshaft, weil er angeblich Angriffe auf Bundeswehrsoldaten der Oberfranken-Kaserne in Hof geplant hat. Dies wurde am Freitag, 13. September 2024, bekannt.

Die Behörden vermuten, dass der Mann während der Mittagspause in der Innenstadt von Hof mit zwei Macheten möglichst viele Soldaten töten wollte, wie die Generalstaatsanwaltschaft München erklärte. Der Verdächtige hatte die entsprechenden Waffen schon beschafft.

Laut Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) führte ein "Zeugenhinweis aus dem Umfeld des Beschuldigten" die Ermittler auf die Spur des Syrers. Dieser Hinweis sei am Mittwoch, 11. September 2024, bei der Polizei eingegangen, berichtet die dpa. Der Fall zeige laut Herrmann, dass die Ermittlungsbehörden "bei Verdacht sofort" handeln.

In einer Nachfrage erklärte der Innenminister, dass es häufig vorkomme, dass "islamistische Terroristen in kleineren Kreisen ankündigen", eine Tat zu planen. "Die Verbindungen, das Umfeld und die kriminelle Vorgeschichte des Beschuldigten müssen jedoch erst noch näher abgeklärt werden, ebenso ob hier ein islamistischer Hintergrund vorliegt", betonte er.

Ob die Tat in Zusammenhang mit dem Terroranschlag im nordrhein-westfälischen Solingen steht, bei dem am 23. August mehrere Menschen getötet wurden, sei zum jetzigen Zeitpunkt noch unklar, so Herrmann. Bezüglich der aktuellen Terrorgefahr sagte Herrmann, es gebe derzeit "keine konkreten Hinweise auf irgendwelche geplanten Straftaten, aber wir wissen, dass ja insgesamt schon auch seit dem Überfall der Hamas auf Israel insgesamt in ganz Europa die Gefahr von islamistischen Anschlägen noch einmal gewachsen ist".

"Das Unsicherheitsgefühl steigt"

Gegenüber der Nachrichtenagentur News5 gab Oberbürgermeisterin Eva Döhla eine Einschätzung zum Gefühl, das der mutmaßliche Terroranschlag in der Bevölkerung ausgelöst hat. "Natürlich erschrickt da jeder und bekommt auch eine Gänsehaut und das Unsicherheitsgefühl steigt. Es war ja in unserem Land ohnehin schon in letzter Zeit gewachsen", räumt sie ein. Der Vorfall zeige, "dass es in keiner Stadt oder an keinem Ort eine absolute Sicherheit gibt. Das hängt nicht mit der Größe der Stadt zusammen oder mit ihrer Lage". Die Festnahme zeige, dass man aufmerksam sei und "Leute auch im Auge behält".

Wichtig sei Döhla zufolge eine gezielte Zuwanderung. Auch in Hof gebe es Firmen und Unternehmen, die Fachkräfte aus dem Ausland brauchen. "Das kann unser eigener Arbeitsmarkt nicht mehr bedienen und das muss gut gesteuert sein. Das ist für die Leistungsfähigkeit in unserem Land und in unserer Stadt wichtig", bekräftigt sie im Gespräch im News5.

Die Oberbürgermeisterin stellt aber auch klar: "Was Flüchtlinge ohne passende Qualifikation angeht, haben wir hier in der Stadt wirklich unsere Quoten mehr als erfüllt."

Update vom 13.9.2024, 14.04 Uhr: Das sagen OB Döhla und Landrat Bär zum geplantem Anschlag

Die Hofer Oberbürgermeisterin Eva Döhla (SPD) hat mit Bestürzung auf die mutmaßlichen Anschlagspläne in der oberfränkischen Stadt reagiert. "Wir alle sind zutiefst erschüttert über diesen furchtbaren Vorfall", erklärt Döhla in einer Mitteilung der Stadt Hof vom Freitagmittag. "Etwas Vergleichbares gab es bei uns in Hof bislang noch nie", verdeutlicht sie. Vielmehr sei das Zusammenleben mit mehr als 48.000 Menschen aus 127 Ländern stets friedlich verlaufen. Man werde alles tun, dass dies auch in Zukunft so bleibe, versprach die SPD-Politikern, die Polizei und Sicherheitskräften für das entschlossenem Eingreifen dankte, mit dem ein schlimmes Verbrechen verhindert wurde.

Alle arbeiteten nun mit Hochdruck an der weiteren Aufklärung - seitens der Stadt würden die zuständigen Behörden mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln unterstützt. Die Oberbürgermeisterin gab sich kämpferisch: "Unsere Stadt steht zusammen. Wir werden alles uns mögliche tun, um die Sicherheit und das friedliche Miteinander in Hof weiterhin zu gewährleisten.“

Ähnlich äußerte sich auch der Hofer Landrat Dr. Oliver Bär (CSU). "Unseren Sicherheitsbehörden gilt Lob dafür, dass sie den geplanten Anschlag auf unsere Bundeswehr vereitelt haben und uns auch in Zukunft mit ihrer Präventionsarbeit schützen", so Bär in einer Stellungnahme aus dem Landratsamt vom Mittag. Die Strafverfolgungsorgane würden nun das Verhalten des Aggressors nach den Regeln des Rechtsstaates ahnden. Bär zufolge handele es sich bei dem mutmaßlichen Attentäter "um einen Mann, der 2015 seitens des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) den Flüchtlingsstatus zuerkannt bekommen hat. Er hat sich eine Wohnung im Landkreis Hof gemietet".

Landrat: "Aggressor" war bereits zuvor straffällig - Generalstaatsanwaltschaft widerspricht

Wie Landrat Bär erklärte, gelte es jetzt, den Sachverhalt und die Hintergründe umfassend aufzuklären und "Konsequenzen daraus zu ziehen". In Richtung Regierung zielte er mit einer deutlichen Forderung: "Nach unseren derzeitigen Kenntnissen" sei der "Aggressor" bereits zuvor straffällig geworden und wurde inhaftiert. "Es gilt, seitens des Gesetzgebers sicherzustellen, dass Personen, die unsere Rechtsordnung nicht anerkennen, unser Land verlassen."

Laut Deutscher Presse-Agentur (dpa) vermuten die Ermittler, dass der 27-Jährige ein Anhänger einer radikal-islamischen Ideologie ist. Sein mögliches Motiv: Mit dem Anschlag wollte er offenbar Angst verbreiten und Aufmerksamkeit erregen. Ihm wird die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat vorgeworfen. Bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung gilt jedoch die Unschuldsvermutung.

Nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft reiste der Mann vor zehn Jahren nach Deutschland ein und besitzt sogenannten subsidiären Schutz. Dieser eingeschränkte Schutzstatus gilt für Personen, die nicht als individuell verfolgte Flüchtlinge anerkannt werden, aber triftige Gründe haben, warum ihnen in ihrem Heimatland ernsthafte Schäden drohen könnten, wie etwa durch einen Bürgerkrieg. Eine Abschiebung des 27-Jährigen war laut der Behörde nicht geplant. "Der Beschuldigte hat keine Vorstrafen", so die Generalstaatsanwaltschaft - die damit den Aussagen von Landrat Bär widerspricht.

Letzter verbliebener Bundeswehr-Standort in Oberfranken

Am Freitagmorgen (13. September 2024) erließ ein Ermittlungsrichter des Amtsgerichts Hof Haftbefehl, wie die Generalstaatsanwaltschaft weiter mitteilte. Der Verdächtige befindet sich nun in Untersuchungshaft. Die Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus bei der Generalstaatsanwaltschaft München führt die Ermittlungen weiter.

Die Oberfranken-Kaserne in Hof ist der letzte verbliebene Bundeswehr-Standort in Oberfranken und befindet sich am Stadtrand. Die Anlage beherbergt die Zentrale Untersuchungsstelle für Technische Aufklärung der Bundeswehr, die sich auf die "Entwicklung und Untersuchung neuer technischer Aufklärungsfähigkeiten" spezialisiert hat. Rund 450 Personen sind dort beschäftigt. Zusätzlich existiert in Hof eine Einrichtung für die zivilberufliche Aus- und Weiterbildung, wo Soldaten in Kooperation mit der Handwerkskammer und anderen Bildungseinrichtungen einen Zivilberuf erlernen können, um nach ihrer Bundeswehrzeit beruflich vorbereitet zu sein. Aufgrund dieser Einrichtung sind Angehörige der Bundeswehr häufig im Stadtbild präsent, etwa an Haltestellen von öffentlichen Verkehrsmitteln.

Weitere Details zum Fall wurden von der Generalstaatsanwaltschaft und anderen Behörden zunächst nicht bekannt gegeben. Es blieb vorerst unklar, wie weit die mutmaßlichen Anschlagspläne fortgeschritten waren und ob es konkrete Gefahren für die Soldaten gab.

Die Erstberichterstattung vom 13.9.2024, 9.34 Uhr: Anschlag in Hof geplant - Mann wollte Bundeswehr-Soldaten mit zwei Macheten töten

Der Verdacht wiegt schwer: Ermittler in Bayern haben einen 27 Jahre alten Syrer wegen Anschlagsplänen auf Bundeswehrsoldaten in Oberfranken festgenommen.

Man gehe davon aus, dass der Mann mit zwei Macheten möglichst viele Soldaten in deren Mittagspause in der Innenstadt von Hof habe töten wollen, teilte die Generalstaatsanwaltschaft München mit. Die entsprechenden Waffen hatte der Verdächtige demnach schon gekauft. Noch ist unklar, ob er möglicherweise Komplizen hatte.

Anhänger einer radikal-islamischen Ideologie

Die Ermittler gehen davon aus, dass der 27-jährige Anhänger einer radikal-islamischen Ideologie ist. Mit dem Anschlag habe er die Bevölkerung verunsichern und Aufsehen erregen wollen. Er werde der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat verdächtigt. Bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung gelte aber die Unschuldsvermutung.

Polizisten hätten den Mann am Donnerstag (12. September 2024) in der Region Hof festgenommen - ursprünglich soll er jedoch aus dem Raum München stammen. Am Freitagmorgen habe ein Ermittlungsrichter Haftbefehl erlassen. Der Verdächtige sitze inzwischen in Untersuchungshaft. Die Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus bei der Generalstaatsanwaltschaft München ermittelt weiter in dem Fall.

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