Harald Pascher wirkte beim Deutschen Verkehrsgerichtstag in Goslar mit. Konkret befasste sich der Eberner mit dem aktuellen Punktesystem.
Mitte der 1950er Jahre des vergangenen Jahrhunderts stieg mit der Zunahme der Motorisierung die Zahl der Verkehrsunfälle und damit auch die Anzahl verkehrsrechtlicher Straf- und Zivilverfahren sprunghaft an. Um dem entgegenzuwirken, fand am 25. Januar 1963 der erste Deutsche Verkehrsgerichtstag in Goslar statt - heuer vom 23. bis 25. Januar bereits zum 57. Mal. Mit dabei war auch Harald Pascher, Stadt- und Kreisrat in Ebern, und Inhaber der gleichnamigen Fahrschule.
"Es war für mich eine neue Erfahrung, auf dem Verkehrsgerichtstag in Goslar in einem Arbeitskreis mitarbeiten zu dürfen", sagt Harald Pascher. Nach Goslar eingeladen war er in seiner Funktion als Vierter Vorsitzender des Landesverbandes bayerischer Fahrlehrer. Diese Funktion hat der 49-Jährige seit einem Jahr inne. Er ist auch Regionalvorsitzender der Fahrlehrer für die Region Schweinfurt, wozu die Landkreise Schweinfurt, Haßberge, Rhön-Grabfeld und Bad Kissingen zählen.
Wie Harald Pascher erklärt, sind die Landesverbände der Fahrlehrer in sechs von acht Arbeitskreisen beim Verkehrsgerichtstag in Goslar vertreten gewesen. Er selbst hat in einem Arbeitskreis mitgewirkt, in dem es darum ging, die Punktereform auf den Prüfstand zu stellen. Geleitet wurde dieser Arbeitskreis von einer Richterin am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof München. "Vorgabe war in diesem Arbeitskreis, nach Einführung des neuen Punktesystems die bisherigen Erfahrungen mit den Regelungen und dem Fahreignungsseminar, die Frage des Punkterabatts und möglichen Verbesserungsbedarf des Regelwerks zu diskutieren", sagt Pascher.
2014 war unter dem damaligen Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) das Punktesystem grundlegend reformiert worden. Wie haben sich die Maßnahmen entwickelt, besteht Verbesserungsbedarf?, waren Fragen vor dem Hintergrund, dass im Jahr 2020 die bisherige Punktereglung bei Besuch eines Fahrseminars ausläuft.
Was hat er selbst als Inhaber einer Fahrschule mit den Fahreignungsseminaren zur Reduzierung der "Flensburg-Punkte", bei denen man bei einem Punktestand von eins bis fünf einen Punkt abbauen kann, für Erfahrungen? "Der Anreiz ist nicht toll, weil nur ein Punkt abgebaut werden kann und die Kosten für die verkehrspädagogische- und verkehrspsychologische Schulung mit etwa 600 Euro im Verhältnis dazu sehr hoch sind", sagt Harald Pascher. Er habe im zurückliegenden Jahr nur zwei Fahreignungsseminare mit je einem Teilnehmer durchgeführt. Im Landkreis Haßberge bietet neben seiner Fahrschule nur noch eine weitere Fahrschule das Fahreignungsseminar überhaupt an. "Die Fahrlehrer möchten schon, dass dieses Abbauseminar beibehalten wird, aber man sollte darüber nachdenken, ob nicht zwei Punkte abgebaut werden und das Seminar bei einem Punktestand von sechs bis sieben verpflichtend eingeführt werden sollte; bisher ist es freiwillig", meint Pascher.
Bei acht Punkten droht der Entzug der Fahrerlaubnis. Könnte man in einem Seminar zwei Punkte abbauen, wäre der Anreiz, daran teilzunehmen, wohl besser. "Das Seminar vermittelt Wissen und zielt darauf ab, die Grundeinstellung zur Verkehrssicherheit zu verbessern, und der Gesetzgeber ist aufgefordert, das Fahreignungsseminar weiter zu entwickeln", so Pascher. Empfohlen wurde im Arbeitskreis, an dem er in Goslar mitwirkte, dass nur verkehrssicherheitsrelevante Zuwiderhandlungen mit Punkten belegt werden sollten, nicht aber sollte es Punkte geben für unerlaubtes Entfernen vom Unfallort sowie bei allgemeinen Straftaten, auch wenn neuerdings ein Fahrverbot verhängt werden kann.
Insgesamt zeigt sich Harald Pascher vom Verkehrsgerichtstag angetan, für den 1665 Teilnehmer angemeldet waren. "Es war für mich eine Erfahrung, die Meinung von verschiedenen Rechts- und Fachanwälten zu hören und sich mit anderen austauschen zu können. Die Veranstaltung war auch sehr gut organisiert."
