Die Oberauracher Räte verabschiedeten den Haushalt 2015. Bei den Investitionen ragt der Neubau der Kindertagesstätte in Kirchaich heraus. Der Geh- und Radweg Unterschleichach-Tretzendorf ist für 2016/2017 eingeplant.
Die Gemeinde Oberaurach investiert kräftig in Kinderkrippen, die Feuerwehren, den Breitbandausbau, die Erweiterung von Baugebieten, die Dorferneuerung und die Sanierung gemeindlicher Gebäude. Das gelingt in 2015 und 2016 noch weitgehend ohne Neuverschuldung, da in den Vorjahren Rücklagen aufgebaut werden konnten. Mit dem Haushaltsplan für 2015 und der Finanzplanung für die kommenden Jahre befasste sich der Gemeinderat in seiner Sitzung am Dienstagabend im Rathaus.
Kämmerin Helga Sauer stellte das Zahlenwerk vor, das im Verwaltungshaushalt mit 6,06 Millionen und im Vermögenshaushalt mit 3,49 Millionen Euro abschließt. Erstmals ist die Einkommensteuerbeteiligung mit 1,573 Millionen Euro die höchste Einnahmequelle, bisher waren dies immer die Schlüsselzuweisungen, die sich in diesem Jahr auf 1,557 Millionen Euro belaufen. Rückläufig sind die Gewerbesteuereinnahmen, die nur mit 600 000 Euro veranschlagt sind.
Trotz gestiegener Personalausgaben kann eine Zuführung von 429 000 Euro zum Vermögenshaushalt, aus dem die Investitionen bestritten werden, erwirtschaftet werden.
Nachdenken über Grundsteuer
Gebühren und Hebesätze bleiben unverändert. Allerdings werde die Gemeinde wegen der neuen Bemessungsgrundlagen für die Schlüsselzuweisungen im nächsten Jahr wohl über die Hebesätze für die Grundsteuer nachdenken müssen, kündigte Helga Sauer an.
Die größten Ausgaben in 2015 sind das neue Feuerwehrfahrzeug für Kirchaich und weitere Investitionen in die Feuerwehren von insgesamt 421 000 Euro, die Sanierung des Feuerwehrhauses in Trossenfurt für 94 000 Euro, der Kindergartenneubau in Kirchaich mit 645 000 Euro Gemeindeanteil, die Abfinanzierung der beiden Kinderkrippen in Tretzendorf und Oberschleichach, der Geh- und Radweg
Kirchaich-Nützelsbach, die Erweiterung des Baugebietes "Siebengüter" in Oberschleich ach, die Dorferneuerungsmaßnahmen Trossenfurt, Dankenfeld,
Kirchaich und Neuschleichach mit über 180 000 Euro, die energetische Sanierung des Mehrzweckgebäudes Fatschenbrunn mit 142 000 Euro und der Breitbandausbau, an dem die Gemeinde trotz hoher Förderung ebenfalls mit 200 000 Euro beteiligt ist. Gleichzeitig senkt die Gemeinde planmäßig den Schuldenstand auf 174 Euro pro Kopf (Durchschnitt im Landkreis: 623 Euro).
Wegen der anstehenden Investition in die Abwasserbeseitigung werden jedoch 2016 und 2017 wieder neue Kredite nötig. Um den diesjährigen Haushalt auszugleichen, fließen 1,24 Millionen Euro aus der Rücklage in den Etat.
Der Investitionsplan bis 2018 sieht eine weitere Million Euro für den Brandschutz vor, das neue Fahrzeug für die FFW Trossenfurt-Tretzendorf ist bereits bestellt, für Unterschleichach steht eine Neuanschaffung für 2016 im Plan, außerdem ist der Digitalfunk zu finanzieren.
Ab 2016 soll in Kirchaich das Baugebiet "Hinter der Quelle" erweitert werden, das Baugebiet "Zum Trieb" in Neuschleichach dann 2017.
Radweg und Dorferneuerung
Den Bau des Geh- und Radweges zwischen Unterschleichach und Tretzendorf hat die Gemeinde für die Jahre 2016 und 2017 eingeplant, auch wenn dazu Gemeinderat Roland Baumann feststellte: "Die Jüngeren unter uns werden ihn wohl noch erleben - mit dem Rollator." Auch die Weiterführung der Dorferneuerung in Kirchaich steht ab 2016 im Finanzplan, das Dorferneuerungsprojekt Bachstraße II in Neuschleichach in 2017, ebenso die Renaturierung der Aurach in
Tretzendorf.
Kanalprojekte stehen an
2018 soll dann in Hummelmarter das Kirchenumfeld mit Feuerwehrhalle umgestaltet werden. Der neue Oberflächenkanal in Neuschleichach wird ab 2016 realisiert, in die Abwasserbeseitigung Unterschleichach werden 1,8 Millionen Euro in den Jahren 2016 und 2017 fließen.
Im Blick hat der Gemeinderat außerdem die Sanierung der Gemeindehäuser, das Armin-Knab-Haus Neuschleichach bekommt neue Fenster und eine neue Heizung und auch das Gebrüder-Mendel-Haus, Danken-feld, ist sanierungsbedürftig.
Für die Fraktionen nahmen Manfred Eichhorn (CSU), Roland Baumann (SPD/ABO), Sabine Weinbeer (FWG) und Julian Bayer (Junge Bürger) Stellung zum Haushalt.
Die Investitionen wurden als durchwegs rentierlich und zukunftsträchtig bezeichnet, der Griff in die Rücklagen sei vertretbar, allerdings dürfe vom Prinzip des sparsamen Haushaltens nicht abgewichen werden. Gleichzeitig gelte es, die Niedrigzinsphase zu nutzen, vor allem für Investitionen, die laufende Kosten senken, also beispielsweise für energetische Sanierungen. Auch wurde angemahnt, dass der Haushaltsplan im nächsten Jahr deutlich früher verabschiedet werden sollte.
Der Dank aller Fraktionen galt der Verwaltung und dem Bauhof, besonders aber allen Oberauracher Bürgerinnen und Bürgern, die sich in der Gemeinde engagieren, das soziale Miteinander formen und oftmals auch durch Eigenleistung Projekte erst finanzierbar machen.
Als beispielhaftes Projekt wurde "Bürger helfen Bürgern" angesprochen mit einem herzlichen Dank an die Organisatorin Anita Amend.
Der Haushaltsplan, die Haushaltssatzung und die Finanzplanung bis 2018 wurden einstimmig verabschiedet.
Saubere Luft in Gerätehäusern
Mehrere Anträge hatte die Feuerwehr Kirchaich eingereicht. Unter anderem ging es um die Vorschrift, dass Feuerwehrhallen, in denen auch die Schutzkleidung der Aktiven aufbewahrt wird, für die dort abgestellten Dieselfahrzeuge eine Abgasabsauganlage benötigen. Entsprechend dem Vorschlag der Kirchaicher Feuerwehr, dass die Gemeinde das Material bezahlt und die jeweilige Wehr den Einbau übernimmt, wurden solche Anlagen auch für die anderen betroffenen Gerätehäuser beschlossen.
Verschoben wurde nach eingehender Diskussion die Entscheidung über einen Anbau an das Gerätehaus Kirchaich und den
Verbleib des Tanklöschfahrzeugs nach Auslieferung des neuen LF20, da noch verschiedene Punkte zu klären sind.
Oberaurach spricht sich für "Nachhaltigkeitsregion Steigerwald" aus
Der Gemeinderat Oberaurach unterstützt mit großer Mehrheit das Projekt "Nachhaltigkeitsregion Steigerwald - der bessere Weg für unsere Heimat" in der Hoffnung, die Situation im Steigerwald zu befrieden und stattdessen die Region zu entwickeln. Eine entsprechende Resolution verabschiedete das Gremium bei vier Gegenstimmen in seiner Sitzung am Dienstagabend im Rathaus.
Die Resolution wurde vom Verein "Unser Steigerwald" (Nationalparkgegner) gemeinsam mit rund 40 Bürgermeistern aus dem "Netzwerk Steigerwald" erarbeitet und wendet sich an die Staatsregierung und die Nationalparkbefürworter mit der Einladung, das Entwicklungskonzept als Kompromiss zu unterstützen.
Erstmals arbeiten im "Netzwerk Steigerwald" Kommunen aus der gesamten Region und aus vier Landkreisen zusammen.
In der Resolution, die Bürgermeister Thomas Sechser zur Annahme empfahl, wird ein Nationalpark abgelehnt, stattdessen das Trittsteinkonzept des Forstbetriebes Ebrach unterstützt als "Beispiel dafür, wie Wald und Holz als nachwachsender Rohstoff genutzt und gleichzeitig Umwelt und Natur geschützt und erhalten werden können". Der Steigerwald habe vielfältige Potenziale, als "Nachhaltigkeitsregion" weiterentwickelt zu werden. Dabei wollen sich die Verfasser nicht allein auf die Waldbewirtschaftung und das Gebiet des Nordsteigerwaldes beschränken, sondern den gesamten Steigerwald und alle Lebensbereiche von Handwerk und Landwirtschaft über die regionale Energiegewinnung, den rücksichtsvollen Umgang mit Ressourcen und eine nachhaltige Weiterentwicklung der Wirtschaft einbeziehen.
Die Resolution schließt mit der Aufforderung, das Ziel "Nachhaltigkeitsregion Steigerwald" auf breiter Basis zu unterstützen. Es sei ein "verantwortungsvoller Schritt zur Befriedung der Region, die im Interesse aller Beteiligten liegen sollte".
SPD/ABO lehnt Resolution ab
Das sah die Fraktion SPD/ABO anders; es sei "nicht einzusehen, warum ein Abrücken vom Ziel der Ausweisung eines Nationalparks im Steigerwald ein verantwortungsvoller Schritt zur Befriedung der Region sein soll". Fraktionsvorsitzender Roland Baumann verlas eine Stellungnahme, in der die Resolution abgelehnt wird. Der Gemeinderat habe sich nicht ausführlich genug mit dem Thema befasst, zudem zweifelte Baumann an, dass es verlässliche Zahlen gebe, wie sich die Gemeindebürger zu diesem Thema stellen. Auch kritisierte er die Form der Waldbewirtschaftung durch die Staatsforsten.
Für die Fraktion SPD/ABO liegen "die schlummernden Potenziale des Steigerwaldes im Tourismus und Fremdenverkehr". Sie bezweifelt, dass diese durch eine Nachhaltigkeitsregion oder das Tritt-steinkonzept ebenso geweckt werden können wie durch Marken wie "Nationalpark" oder auch "Biosphärenreservat".
Roland Baumann forderte zu einem offenen Dialog über die möglichen Wege auf. Die Fraktion habe sich das Thema nicht leicht gemacht, die Stellungnahme "begründet sich alleine aus unserer ernsten Sorge um die zukünftige Entwicklung unserer Heimat und um die Bewahrung unserer Schöpfung für die nächsten Generationen", sagte Roland Baumann.
Ein Antrag, die Entscheidung über die Resolution auf die September-Sitzung zu verschieben, wurde mehrheitlich abgelehnt.
In einer kurzen Diskussion wurde darauf hingewiesen, dass das Projekt Nachhaltigkeitsregion das Ergebnis einer intensiven Zusammenarbeit vieler kommunaler Mandatsträger sei, in die sich die Nationalparkbefürworter trotz vielfacher Einladung nicht eingebracht hätten. Gerade dort sei von Kompromissbereitschaft, wie von der SPD/ABO angesprochen, nichts zu spüren. Ein Großschutzgebiet, wie es Voraussetzung in einem Nationalpark oder Biosphärenreservat wäre, sei wegen der geographischen und auch der Eigentumsverhältnisse nicht umsetzbar, schon gar nicht ausschließlich auf Staatswaldfläche. Das zeige der Blick in das einschlägige Kartenmaterial, dazu brauche es keine groß angelegte Studie. Der Gemeinderat verabschiedete bei vier Gegenstimmen die Resolution zur Unterstützung der "Nachhaltigkeitsregion Steigerwald - der bessere Weg für unsere Heimat".
sw
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