Die Aufrüstung der Kläranlage in Prölsdorf und die Erneuerung des Rathauses in Untersteinbach dominieren den Haushalt der Kommune Rauhenebrach.
Mit erfreulichen Zahlen beschäftigte sich der Gemeinderat Rauhenebrach in seiner Haushaltssitzung am Dienstagabend im Rathaus Untersteinbach. Allerdings muss auch künftig Sparsamkeit das höchste Haushaltsprinzip sein in der südlichsten Gemeinde des Kreises. Die Mehreinnahmen werden nämlich größtenteils von Pflichtausgaben wie der Kreisumlage aufgezehrt. Das Besondere: Der Verwaltungshaushalt 2017 hat fast auf den Euro genau den gleichen Umfang hat wie im Vorjahr. Er hat ein Volumen von rund 4,9 Millionen Euro. Der Vermögenshaushalt mit den Investitionen beläuft sich auf etwa 2,7 Millionen Euro. Das ergibt einen Gesamtetat von rund 7,6 Millionen Euro.
Bürgermeister Matthias Bäuerlein (FW) stellte dem Gremium zunächst die Jahresrechnung 2016 vor. Weil sich der Baubeginn der Kläranlage in Prölsdorf verzögert hat, fielen in diesem Jahr deutlich weniger Ausgaben an, die aber in 2017 wirksam werden. Die vorgesehenen Mittel wurden in der allgemeinen Rücklage "geparkt". Für den Umbau der Kläranlage sind für 2017 knapp 1,3 Millionen Euro vorgesehen.
Die Jahresrechnung 2016 wurde vom Gemeinderat ebenso einstimmig genehmigt wie der Haushalt 2017 und die Finanzplanung bis 2020. Zum Haushalt erläuterte Bäuerlein, dass Rauhenebrach im vergangenen Jahr erstmals über 400 000 Euro Gewerbesteuer eingenommen hat. Im Rechnungsergebnis waren es 442 830 Euro.
Die Gemeinde ist nach wie vor schuldenfrei und muss weder Zins noch Tilgung bedienen. Wegen der Investitionen müssen heuer aber 769 506 Euro aus der Rücklage entnommen werden.
Rathaus wird erneuert
Die zweite größere Maßnahme neben der Sanierung der Kläranlage ist die Sanierung des Rathauses in zwei Abschnitten. Über das Förderprogramm KIP wird die energetische Sanierung mit Schaffung eines barrierefreien Zugangs und einer Behinderten-Toilette noch in diesem Jahr umgesetzt; ein Umbau im Inneren mit Neuzuschnitt der Verwaltungsräume außerhalb des Förderprogramms ist wohl erst 2018 möglich. Obwohl KIP eine hohe Förderung gewährt, müssen 450 000 Euro vorfinanziert werden.
Eigentlich abgeschlossen ist die Generalsanierung des Schulhauses. Allerdings informierte Bürgermeister Matthias Bäuerlein darüber, dass der Schulleiter meint, dass an verschiedenen Fenstern Absturzsicherungen nachgerüstet werden müssten. Ein Sachverständiger habe die Fenster bereits begutachtet, und man werde schnellstmöglich nach einer Lösung suchen und den Gemeinderat informieren.
Angesprochen wurden auch die Unterdeckungen in den kostenrechnenden Einrichtungen. Während diese bei Wasser- und Abwassergebühr gewollt sind, weil Mehreinnahmen aus dem vorigen Kalkulationszeitraum rückerstattet werden, sind die Bestattungsgebühren dauerhaft im Defizit, was auch regelmäßig von der überörtlichen Rechnungsprüfung moniert wird. Dieses Defizit von jährlich über 40 000 Euro wäre nur auflösbar, wenn man die Grabgebühr pro Jahr um 50 Euro erhöhen würde, rechnete der Bürgermeister vor. Vor allem die Grünpflege in den vielen Friedhöfen in Rauhen-ebrach führe zu Kosten von über 50 000 Euro, während nur rund 10 000 Euro über die Grabgebühren eingehen. An der Gebührenschraube drehen möchte weder der Bürgermeister, noch die Mehrheit des Gemeinderates. Allerdings sollte man auf dieses Missverhältnis durchaus hinweisen, wenn Klage geführt wird, die Friedhöfe würden nicht regelmäßig genug gemäht. "Der Hinweis auf die Grabgebühr, die man schließlich bezahlt, sticht da nicht wirklich", so Bürgermeister Bäuerlein.
Weiteres Projekt
Neben dem Haushaltsplan wurde auch die Finanzplanung für die nächsten Jahre genehmigt. Das größte anstehende Projekt ist darin die Sanierung des Kindergartens in Untersteinbach. Nachdem vor zwei Jahren die neue Kinderkrippe angebaut wurde, steht nun eine Sanierung der Gebäudeteile an, in denen die Kindergartengruppen untergebracht sind. Auf 850 000 Euro ist diese Maßnahme geschätzt, hieß es im Rat.
sw
