Ebern will noch einmal mit privaten Investor reden

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Helmut Will
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Helmut Will
Der Forst auf der Höhe zwischen Rotenhan und Kurzewind, wo Hermann von Rotenhan plant, einen Waldfriedhof zu errichten. Helmut Will
Der Forst auf der Höhe zwischen Rotenhan und Kurzewind, wo Hermann von Rotenhan plant, einen Waldfriedhof zu errichten. Helmut Will
Das ehemalige Xaver-Mayr-Haus am Fuß des Stadtberges in der Ritter-von-Schmitt-Straße soll saniert werden.
Das ehemalige Xaver-Mayr-Haus am Fuß des Stadtberges in der Ritter-von-Schmitt-Straße soll saniert werden.
 
Die Bauarbeiten für eine Kindertagesstätte mit vier Gruppen (erweiterbar auf sechs) an der ehemaligen Berufsschule Ebern laufen. Vergeben wurden nun die Rohbauarbeiten.
Die Bauarbeiten für eine Kindertagesstätte mit vier Gruppen (erweiterbar auf sechs) an der ehemaligen Berufsschule Ebern laufen. Vergeben wurden nun die Rohbauarbeiten.
 

Der Stadtrat behandelte erneut das Thema Waldfriedhof - und kam doch zu keinem endgültigen Ergebnis.

Ein Waldfriedhof für Ebern ist erst einmal in die Ferne gerückt. Dem Beschlussvorschlag von Bürgermeister Jürgen Hennemann (SPD) und der Verwaltung, einen eigenen Waldfriedhof (der Stadt) ins Auge zu fassen, folgte der Stadtrat Ebern bei seiner Sitzung am Donnerstagabend nicht. Dabei hatte sich der Bürgermeister viel Mühe gegeben und die bisherigen Schritte in Richtung Waldfriedhof in allen Details erläutert.

Hennemann legte in seinen Ausführungen dar, dass der Trend zu Urnenbestattungen gehe. "Zwei Drittel aller Bestattungen sind Urnenbestattungen", sagte er. Diskutiert wurde nach seinen Angaben in einer Arbeitsgruppe die Projektidee von Hermann von Rotenhan für einen Begräbniswald. Nach seinen Worten und denen des neuen Verwaltungsleiters Dirk Suhl kann nur die Stadt Träger eines Friedhofes sein. Eine absolute Notwendigkeit, neue Bestattungsmöglichkeiten zu schaffen, sahen der Bürgermeister und die eingesetzte Arbeitsgruppe indes nicht. "Wir haben im Stadtgebiet ausreichend Friedhöfe, auf denen zusätzliche Angebote für Urnengräber möglich sind", sagte Hennemann. Auch seien in der Umgebung schon ausreichend Waldfriedhöfe vorhanden. Rückmeldungen aus der Bevölkerung und von Kirchen seien hinsichtlich der Schaffung eines Waldfriedhofes eher negativ gewesen. Aber: In der dritten Sitzung der Arbeitsgruppe sei die Grundsatzentscheidung getroffen worden, einen kommunalen Friedhof nach dem Konzept des Naturfriedhofes Sankt Ursula bei Trappstadt ins Auge zu fassen. Eine Vorstellung weiterer Betreiber sei nicht notwendig. "Dieser Beschluss war einstimmig", so der Bürgermeister. Das Ergebnis der Beratungen sei in der vorliegenden Beschlussvorlage verwirklicht worden.

"Ich glaube, ich bin im falschen Film", sagte Stadtrat Thomas Limpert (FWE) in der Diskussion. Damit trat er der Aussage des Bürgermeisters entgegen, dass ein Beschluss bereits in einer Arbeitsgruppe gefasst wurde. "In der Arbeitsgruppe wurde ein Meinungsbild erarbeitet, was in die Stadtratssitzung eingebracht werden sollte, aber kein Beschluss gefasst", sagte Limpert, weshalb er den vorliegenden Beschlussvorschlag nicht für korrekt hielt. Der FWE-Stadtrat stellte den Antrag, nicht über den Beschlussvorschlag abzustimmen, sondern ihn erst unter den Gesichtspunkten, wie von der Arbeitsgruppe vorgeschlagen, zu überarbeiten. Auch eine private Initiative sei nochmals zu prüfen.

Stadtrat Werner Freibott (SPD) stimmte im Grundsatz den Ausführungen von Limpert zu. "Es ist noch einiges zu prüfen", meinte er. Auch sollte aus dem Beschluss herausgestrichen werden, dass Privatpersonen nicht berücksichtig werden können. Auch Stadträtin Isabell Zimmer (JL) konnte Limpert zustimmen, allerdings möchte sie erst nähere Informationen über Kosten haben. "Und warum kann der Friedhof nicht jemandem in Auftrag gegeben werden, der das gerne machen würde? Bestimmen können wir ja trotzdem."

Zweiter Bürgermeister Harald Pascher (FDP) sagte, dass es nach wie vor seine Grundeinstellung sei, private Betreiber einzubeziehen. Er schlug vor, dass die Verwaltung mit Rotenhan einen Vorschlag erarbeiten sollte mit dem Ziel, dass für die Stadt keine Kosten entstehen. "Wenn dem nicht gefolgt werden kann, sollten wir nach der Beschlussvorlage abstimmen", sagte Pascher. Das unterstützte Stadträtin Marion Müller (CSU). Ihr fehlten allerdings noch einige Informationen. Vor- und Nachteile sollten aufgezeigt werden, wünschte sie. Jedenfalls sollte Rotenhan noch einmal die Gelegenheit erhalten, sich nach der heutigen Diskussion zu äußern.

Auch Stadtrat Dieter Gerstenkorn (CSU) sprach sich für einen privaten Betreiber aus. "Wir sollten uns mit dem Beschluss nicht überrollen lassen, da ein privater Betreiber es wohl besser macht, als die Stadt das kann", sagte Gerstenkorn.

Bürgermeister Jürgen Hennemann äußerte Unverständnis darüber, dass nun alles wieder auf den Kopf gestellt werden soll. Er verteidigte den Beschlussvorschlag: "In dem ist alles enthalten, was die Arbeitsgruppe vorgeschlagen hatte", sagte er. Es sei eine Entscheidung nötig, um zu wissen, wie es weitergehen könne. In der Vorlage wird den Angaben zufolge auch auf die Haushaltslage der Stadt hingewiesen, aufgrund derer die Planung des Projekts zurückgestellt werden sollte und in die Finanzplanung der nächsten Jahre einfließen solle.

Schließlich beantragte Stadtrat Philipp Arnold (FWE), über den Antrag von Thomas Limpert, nicht über den Beschlussvorschlag abzustimmen, eine Entscheidung herbeizuführen. Die 18 anwesenden Stadträte stimmten mit neun Stimmen dafür und mit neun dagegen. Somit gab es eine Pattsituation, weshalb dem Antrag von Limpert nicht gefolgt wurde. Der Antrag von Zweitem Bürgermeister Harald Pascher, mit dem Interessenten Hermann von Rotenhan nochmals alles zu überarbeiten, wurde mit 11: 7 Stimmen zugestimmt. Sollte keine Einigung erzielt werden können, liegt wieder der vier Punkte umfassende Beschlussvorschlag der Arbeitsgruppe auf dem Tisch.

"Es war eine spannende Sitzung gestern", sagte Hermann von Rotenhan, der am Donnerstagabend der Sitzung des Stadtrates von Ebern beiwohnte, am Freitag auf Anfrage. Die Mitglieder der Eberner Bürgerinitiative "Pro Begräbniswald" freuen sich nach seinen Angaben, dass sich der Stadtrat dafür entschieden habe, der privat betriebenen Idee eines Begräbniswaldes noch einmal eine Chance zu geben, sagte der Eyrichshöfer Baron. Dadurch werde verhindert, dass man eine Situation schaffe, die sich ausschließlich auf ein städtisch betriebenes Modell festlegt. "Die Konsequenz wäre dann gewesen, dass eine solche Einrichtung wegen der angespannten Finanzlage der Stadt erst mal gestorben wäre." Nun soll Rotenhan dem Stadtrat bis Jahresende einen Vertragsentwurf für das Projekt bei Eyrichshof vorlegen. "Wir wünschen uns, dass man jetzt in die Sacharbeit einsteigt und konkreten Fakten und Argumenten größere Bedeutung beimisst", so Hermann von Rotenhan. Nach dem gewünschten Vertragsangebot sollte ein Meinungsaustausch mit allen Stadträten stattfinden. Rotenhan weist darauf hin, dass anonyme Beisetzungen nicht vorgesehen sind, und sucht den Dialog mit den Kirchenvertretern. "Aus manchen Äußerungen bekam man gestern den Eindruck, das bayerische Bestattungsrecht erlaube keine von einem Unternehmen oder privat betrieben Begräbniswälder. Das ist falsch." Hierzu nannte Rotenhan eine Reihe von Beispielen, die in der Liste "Naturfriedhöfe in Bayern" einsehbar seien. Man könne durchaus privater Partner des Friedhofsträgers sein. Er führte als Beispiele den Ruheforst in Obertheres oder Leutershausen an, den Friedwald in Pappenheim und Ebermannstadt, den Ruhewald Weitramsdorf. Sein Fazit: "Was woanders in Bayern oder unserem Landkreis möglich ist, ist auch in Ebern möglich, wenn sich der Stadtrat für eine solche Entscheidung einsetzt."

Wegen der Rechtslage wurde beim Landratsamt Haßberge nachgefragt. Monika Göhr, die Pressesprecherin des Amtes, teilte hierzu mit: "Gemäß Bestattungsgesetz können nur juristische Personen des öffentlichen Rechts Träger von Friedhöfen sein. Das heißt, nur eine Kommune kann einen Friedhof errichten. Die Trägerschaft ist hoheitlicher Natur. Zur Bestattungshoheitsverwaltung gehören die Vorhaltung von Friedhöfen und Leichenräumen und die damit verbundenen Verwaltungsmaßnahmen sowie die im Zusammenhang mit der Bestattung stehenden Dienstleistungen, soweit für sie ein Benutzungszwang angeordnet ist. Die Gemeinde ist Partnerin der Rechtsbeziehungen zum Benutzer, sie vergibt das Nutzungsrecht und setzt die Gebühren fest. Ein privater Unternehmer kann bei der Erfüllung hoheitlicher Aufgaben der Gemeinde nur als deren Gehilfe tätig sein, zum Beispiel bei der Auswahl des für die Bestattung zur Verfügung gestellten Baumes." Diese Aussage deckt sich mit dem von Bürgermeister Hennemann in der Sitzung vorgetragenen Standpunkt.

Einstimmig hat der Stadtrat Ebern beschlossen, für die Erschließung und den Ausbau Heubacher Straße/Verlängerung in Richtung Sandhofer Weg des Baugebietes Sandhof III eine Abschnittsbildung vorzunehmen. Das Xaver-Mayr-Anwesen in Ebern, Ritter-von-Schmitt-Straße 1, derzeit "Xaver-Mayr-Galerie", wurde von der Stadt Ebern gekauft und soll saniert werden. Fördermöglichkeiten für die Sanierung wurden abgeklärt. Die Kosten hierfür betragen 4099 Euro. "Um die Maßnahme umsetzen zu können, ist ein Architektenvertrag abzuschließen", sagte der Bürgermeister, der sich in zwei Stufen gliedern soll. Insgesamt beläuft sich für diesen Vertrag die Summe auf 97 999 Euro, wobei der Betrag von 4099 Euro berücksichtigt ist. Für den Neubau der Kindertagungsstätte, Albrecht-Dürer-Straße 9 (ehemalige Berufsschule), wurden Rohbauarbeiten vergeben. Diese gehen an eine Firma aus dem Landkreis Coburg mit der Auftragssumme von 759 400 Euro. "Diese Maßnahme ist für uns als Stadt doch sehr wichtig", sagte Jürgen Hennemann, weshalb für das "bedeutende Gebäude" auch ein Spatenstich erfolgen soll.