Bei der jüngsten Kreisausschuss-Sitzung unter der Leitung von Landrat Johann Kalb (CSU) nahmen die Ausschussmitglieder zahlreiche Sachstandsberichte zur Kenntnis. Anschaffung von Abrollbehälter Dem Ma...
Bei der jüngsten Kreisausschuss-Sitzung unter der Leitung von Landrat Johann Kalb (CSU) nahmen die Ausschussmitglieder zahlreiche Sachstandsberichte zur Kenntnis.
Anschaffung von Abrollbehälter
Dem Markt Buttenheim wurde darüber hinaus ausnahmsweise ein Zuschuss von rund 37 000 Euro für die Anschaffung eines Abrollbehälters zum Transport eines vom Freistaat Bayern überlassenen Flutmoduls für das Löschwasser-Fördersystem Hytrans gewährt.
Der Freistaat Bayern hat in den letzten Jahren zwölf Löschwassersysteme Hytrans angeschafft. Sie sollen der länder- und staatenübergreifenden Katastrophenschutzhilfe dienen und können auch bei lokalen Großeinsätzen alarmiert werden. In Buttenheim ist 2017 aufgrund der strategisch günstigen Lage eines dieser Systeme stationiert worden. 2019 wurde das System um eine Flutmulde für Hochwassereinsätze ergänzt. Die Auslieferung erfolgte ohne die erforderliche Transportkomponente. Diese wird nun vom Freistaat Bayern zur Verfügung gestellt und soll voraussichtlich im Frühjahr 2021 geliefert werden. Die Trägerorganisationen beschaffen die notwendigen Abrollbehälter und erhalten dafür einen maximalen Zuschuss von 25 000 Euro. Vom Freistaat Bayern wird eine Bezuschussung nur an Gemeinden, nicht an Gemeindeverbände gewährt. Um die Förderung voll auszuschöpfen, wurde mit dem Markt Buttenheim vereinbart, dass dieser den Abrollbehälter selbst beschafft und dann der Landkreis für die Kosten aufkommt, die die notwendige Eigenbeteiligung der Kommune übersteigen.
Henning Juntunen, Geschäftsbereichsleiter im Bereich 3 Sicherheit, Ordnung, Verbraucherschutz, erläuterte den Kreisräten die notwendige Neufassung der Verbandssatzung des Zweckverbands für Rettungsdienst- und Feuerwehralarmierung (ZRF). Dieser wird von der Stadt Bamberg, dem Landkreis Bamberg und dem Landkreis Forchheim betrieben. So wurde, wie angeregt, die Taktisch-Technische Betriebsstelle (TTB) zur Vollständigkeit mit in den Aufgabenkatalog der ZRF aufgenommen. Diese hat die Aufgabe, die Anforderungen von Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) an den Betrieb des BOS-Digitalfunks auf taktisch-technischer Ebene umzusetzen. Darüber hinaus waren es Veränderungen, redaktionelle Anpassungen und Klarstellungen, die eine Neufassung der Satzung notwendig machten. Der Landkreis Forchheim und die Stadt Bamberg haben der Neufassung bereits zugestimmt.
Abschluss für Haushaltsjahr 2019
Kämmerer Armin Schmittner erläuterte dem Kreisausschuss kurz die Eckdaten für den erfolgten Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2019. Dieser wird nun zusammen mit dem Sondervermögen "Grundstücke und Gebäude der Kreiskrankenhäuser Burgebrach und Scheßlitz" an den Rechnungsprüfungsausschuss weitergeleitet.
