Ein wesentlicher Punkt der demokratischen Entscheidungsfindung und der Selbstverwaltung der Kommunen ist die Öffentlichkeit. Dieser Grundsatz darf auch in Corona-Zeiten nicht verloren gehen, meint der Fraktionsvorsitzende der SPD im Adelsdorfer Gemeinderat, Norbert Lamm. Er schlägt deshalb eine Übertragung der Gemeinderatssitzungen über das Internet vor. Andere Kommunen hätten das bereits vorgemacht, ergänzt Jörg Bubel und führt als Beispiel die letzte Sitzung des Erlanger Stadtrats an.

Die beiden SPDler stellen deshalb den Antrag an den Gemeinderat, auch die Adelsdorfer Sitzungen im Internet zu übertragen und so den Bürgern die unmittelbare Teilhabe an den Sitzungen, Beratungen und Beschlüssen zu ermöglichen.

Bürger meiden die Sitzungen

Die Gemeindeordnung schreibe grundsätzlich die öffentliche Beratung der Tagesordnungspunkte vor. Nur in wenigen Punkten, zum Beispiel beim Persönlichkeitsschutz, sei eine nicht öffentliche Beratung und Beschlussfassung zulässig. Da in der aktuellen Situation aus Infektionsschutzgründen möglichst wenige Zusammenkünfte mit mehreren Personen erfolgen sollen, würden die Bürger auch vor dem Besuch von Gemeinderats- und Ausschusssitzungen zurückscheuen. So sei indirekt die Öffentlichkeit der Sitzungen eingeschränkt bzw. nicht mehr gegeben. Damit drohe ein wesentlicher Pfeiler der demokratischen Selbstverwaltung wegzubrechen, befürchten die beiden Adelsdorfer SPDler. Dem wollen Lamm und Bubel mit der Übertragung der Sitzungen im Internet entgegenwirken. red