Braucht die Gemeinde Meeder noch einen Ausschuss für den Krisen- und Katastrophenfall (KKA)? Mit dieser Frage setzte sich der Gemeinderat in seiner Sitzung am Montag auseinander. Der KKA setzt sich aus sechs Gemeinderatsmitgliedern plus Bürgermeister zusammen.

Das Abstimmungsergebnis mit 9:7 gegen eine Fortführung des Notausschusses zeigte, dass es im Gremium unterschiedliche Ansichten über den Sinn und Zweck dieses Ausschusses gibt. Die Befürworter führten vor allem die steigenden Inzidenzwerte an, die Gegner stellten heraus, dass der Gesetzgeber wollte, dass 16 gewählte Personen zur Meinungsbildung beitragen, und nicht nur sechs. So meinte Zweiter Bürgermeister Matthias Korn (CSU/Landvolk), dass eine Verlängerung des Mandats für den KKA zielführend wäre: "Wir würden mit gutem Beispiel vorangehen." Anders sah es Maik Rosemann (FW): "Wir haben ein Hygienekonzept und entsprechende Räume, so dass der gesamte Gemeinderat tagen kann." Tobias Bauersachs (CSU/Landvolk) befürchtete, dass die neu gewählten Gemeinderatsmitglieder bei Fortführung des KKA "abgehängt" würden. Christian Flohrschütz (CSU/Landvolk) sagte, man könnte mit dem Notausschuss schnell reagieren. Am Ende der Diskussion war klar: Der KKA gehört in Meeder der Vergangenheit an.

Die Bayerische Staatsregierung ermöglicht, dass Gemeinderatssitzungen auch als sogenannte Hybrid-Sitzungen stattfinden können. Bürgermeister Bernd Höfer (CSU) erläuterte, durch einen Beschluss der Staatsregierung sei es grundsätzlich möglich, dass Gemeinderäte wählen könnten, ob sie bei einer Sitzung präsent seien oder per Internet zugeschaltet würden. Voraussetzung für die Einführung von Hybrid-Sitzungen sei ein positiver Beschluss der Zweidrittelmehrheit des Gemeinderats.

Bürgermeister Höfer (CSU/Landvolk), der sich als Befürworter dieser Art der Sitzungsteilnahme "outete", ist das Thema so wichtig, dass er es nicht nur nebenbei abarbeiten wollte, sondern dafür eine Sondersitzung des Gemeinderats mit nur diesem Tagesordnungspunkt plant. Schon im Vorfeld wurde klar, dass sich auch hier nicht alle einig sind. Die Entscheidung bleibt abzuwarten.

Klassenzimmer reaktivieren

Im Obergeschoss der Anna-B.-Eckstein- Grundschule sollen drei Unterrichtsräume reaktiviert werden. Deswegen muss ein zusätzlicher Rettungsweg geschaffen werden. Einstimmig sprach sich der Gemeinderat dafür aus, das Projekt anzugehen, und beauftragte die Verwaltung, die entsprechenden Förderanträge zu stellen. Schnell reagiert hat die Gemeinde, um die Pädagogen an der Grundschule mit sogenannten Lehrerdienstgeräten auszustatten, die auch eine rechtssichere Kommunikation mit Schülern, Erziehungsberechtigten und Kollegen ermöglichen. Die Gemeinde bekomme einen Zuschuss von 6000 Euro, von dem Geld könne sie sechs solcher Geräte anschaffen, informierte Höfer. Die offizielle Übergabe der Hardware an die Schulleitung soll in der kommenden Woche erfolgen.

Die Feld- und Wiesenwege "Ohrbachsweg" und "Keyerloh" in Kleinwalbur sollen zu Ortsstraßen gewidmet werden. Drei Monate lang können die Bürger dazu Stellung nehmen - so ist das Verfahren. Auf die Frage von Norbert Gleichmann (FW), ob die Wege verbreitert werden müssten, meinte Bernd Höfer: "Ortsstraßen müssen einen gewissen Standard erfüllen." Tobias Bauersachs gab zu bedenken, dass ein eventueller Ausbau auf eine 20-prozentige Kostenbeteiligung der Anlieger hinauslaufen könnte. Bernd Höfer verdeutlichte: "Wir machen hier kein Buch zu, sondern eröffnen ein Verfahren."