Einen Haushalt von neun Millionen Euro verabschiedete der Marktgemeinderat Marktleugast mit zwölf zu vier Stimmen. Die WGM-Fraktion stimmte dagegen. Der Grund: Einige Ausgaben seien Geldverschwendung, so Georges Frisque.
Mit zwölf zu vier Stimmen hat der Marktgemeinderat Marktleugast in seiner Sitzung am Montagabend einen Rekordhaushalt von über neun Millionen Euro verabschiedet. Das ist ein Plus von knapp 21 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Der Verwaltungsetat schließt mit 5,5 Millionen Euro und der Vermögenshaushalt mit 3,5 Millionen Euro in den Einnahmen und Ausgaben ab. Dem Vermögenshaushalt können vom Verwaltungsansatz 638 000 Euro zugeführt werden. Mehrheitlich wurde der Finanzplanung 2016 bis 2020 zugestimmt.
Die Haupteinnahmen im Verwaltungshaushalt sind 1,5 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen - 649 000 Euro aus Realsteuern und 1,3 Millionen Euro aus den Gemeinschaftssteuern.
Finanzausgaben im Überblick
Die Finanzausgaben verschlingen rund 2,5 Millionen Euro, die Personalausgaben schlagen mit 735 000 Euro zu Buche. Der Verwaltungs- und Betriebsaufwand beträgt 1,7 Millionen Euro, an Zuweisungen für die Kinderbetreuungseinrichtungen sind 630 000 Euro vorgesehen.
An Zuweisungen und Zuschüssen im Vermögenshaushalt werden 1,6 Millionen Euro erwartet. Zur Investierung in Bauvorhaben ist eine Kreditaufnahme von 1,15 Millionen Euro erforderlich. Die Ausgaben für Tief- und Hochbaumaßnahmen betragen 4,2 Millionen Euro.
Die Eckdaten für die Haushalte stellte Kämmerin Mandy Knarr dem Marktgemeinderat Marktleugast vor. Geachtet wurde auf die Ausschöpfung staatlicher Förderungen und Zuschüsse. Nicht geschultert werden könnte vieles ohne die staatlichen Stabilisierungshilfen und Bedarfszuweisungen.
Um die positive Entwicklung nicht zu gefährden, müsse weiter am Konsolidierungswillen festgehalten werden. Deshalb werde wie bereits in den Vorjahren Antrag auf Stabilisierungshilfe gestellt. Bürgermeister Franz Uome (CSU) betonte, dass der Haushalt Zukunftsinvestitionen enthalte, die unumgänglich sind. Dabei werde aber nicht das Ziel des Schuldenabbaus aus den Augen verloren.
Wichtiger Aspekt ist das Aufrechterhalten des Gemeinwesens, wie die Unterstützung der Vereine, Jugendarbeit und Sportförderung.
Notwendig ist die Wiedererlangung der Leistungsfähigkeit, um die Sicherung der Grundversorgung auch für zukünftige Generationen zu gewährleisten. Uome verschwieg nicht, dass die Einwohnerzahl in den letzten zehn Jahren um zwölf Prozent oder 429 Personen zurückgegangen ist.
Die Oberlandgemeinde sei momentan auf staatliche Unterstützung angewiesen und habe bisher 1,3 Millionen Euro an Stabilisierungshilfen erhalten. In der Steuerkraft liege Marktleugast mit 453 Euro je Einwohner landesweit vergleichbarer Gemeinden (841 Euro) noch immer über 46 Prozent unter dem Landesdurchschnitt. Schwerpunkte der Investitionen liegen in der Abwasserbeseitigung, beim Brandschutz, in der Dorferneuerung, beim Straßenunterhalt, dem Breitbandausbau und der Wasserversorgung.
Dringend benötigt wird die Abwasserdruckleitung Neuensorg mit Abschluss an die Kläranlage Marienweiher. Bei den Kosten von 1,3 Millionen Euro beträgt der Eigenanteil 150 000 Euro.
Schuldenstand bei 1,6 Millionen
Den Schuldenstand bezifferte Franz Uome Ende 2017 mit 1,6 Millionen Euro, die Nettoneuverschuldung beträgt rund 950 000 Euro. Das mache 586 Euro pro Einwohner (aktuell 3184 Personen) aus und liege damit wieder unter dem Landesdurchschnitt von 644 Euro. Die Rücklagen betragen zum Jahresende voraussichtlich 597 000 Euro.
Als Sprecher der CSU-Ratsfraktion blickte Daniel Schramm auf eines der größten Haushaltsvolumen in der Geschichte von Marktleugast. Mit Blick auf Investitionen von 3,5 Millionen Euro empfand er es als bemerkenswert, dass lediglich eine Kreditaufnahme von 1,1 Millionen Euro nötig ist.
"Die Bürger können anhand der Projekte und Maßnahmen sehen, dass sich etwas bewegt", sagte der FW-Fraktionssprecher Michael Schramm. Georges Frisque (WGM) kritisierte, dass die Kosten für die Abwasserentsorgung Neuensorg in den letzten vier Wochen nochmals um 200 000 Euro, auf jetzt erschreckende 1,3 Millionen Euro gestiegen seien. Die Neugestaltung des Floriansplatzes koste heuer 20 000 Euro und dessen Ausgestaltung als Parkplatz werde 2018 etwa 200 000 Euro verschlingen, womit jeder Abstellplatz über 20 000 Euro koste. Angesichts dieser Geldverschwendung werde die WGM-Fraktion den Haushalt 2017 ablehnen, sagte Frisque.
