Mit 20 zu 17 Stimmen hatte es der Coburger Stadtrat am Donnerstag abgelehnt, die AfD-Vertreterin Annett Dingethal in den Stadtrat nachrücken zu lassen, nachdem Axel Wehrmeister das Mandat niedergelegt...
Mit 20 zu 17 Stimmen hatte es der Coburger Stadtrat am Donnerstag abgelehnt, die AfD-Vertreterin Annett Dingethal in den Stadtrat nachrücken zu lassen, nachdem Axel Wehrmeister das Mandat niedergelegt hat. Oberbürgermeister Dominik Sauerteig (SPD), 2. Bürgermeister Hans-Herbert Hartan (CSU) und 3. Bürgermeister Thomas Nowak (SPD) haben am Donnerstagabend "aufgrund gesetzlicher Vorgaben und damit aus formalen Gründen" für die Nachrückerin gestimmt, wie sie am Freitag mitteilten. Weil die Entscheidung des Stadtrats geltenden Gesetzen widerspricht, hat OB Sauerteig bereits am Freitagvormittag den ablehnenden Beschluss bei der Regierung von Oberfranken als Rechtsaufsichtsbehörde zur rechtlichen Überprüfung vorgelegt. "Ich bin politisch gänzlich anderer Meinung als die AfD und finde viele ihrer Ideen abstoßend", erklärt OB Sauerteig. "Es ging bei der Abstimmung jedoch nicht um politische Erwägungen, sondern um gesetzliche Vorgaben, Rechtmäßigkeit und grundsätzliche Demokratiefragen. Die Wähler der AfD haben legitim diese Partei und deren Vertreter gewählt, deshalb sollte sie auch ihren Sitz im Stadtrat einnehmen können. Wenn man inhaltlich anderer politischer Meinung als die AfD ist, sollte man die inhaltliche Auseinandersetzung nicht scheuen." red
