Schwierigkeiten gibt es in der Stadt bei der Zustellung von Briefwahlunterlagen für die Kommunalwahl am 15. März, weil Bürger vergebens auf ihre angeforderten Wahlunterlagen warten. Das Wahlamt der Ve...
Schwierigkeiten gibt es in der Stadt bei der Zustellung von Briefwahlunterlagen für die Kommunalwahl am 15. März, weil Bürger vergebens auf ihre angeforderten Wahlunterlagen warten. Das Wahlamt der Verwaltungsgemeinschaft (VG) habe die beantragten Briefwahlunterlagen aber nachweislich verschickt, versichert der Bürgermeister. "An den Mitarbeitern im Wahlamt liegt es nicht", erklärt er und verwahrt sich gegen Beschimpfungen gegenüber dem VG-Personal: "Sie haben mit der Kommunalwahl und Versendung der Unterlagen schon überlange Arbeitstage."
Die Verwaltung habe recherchiert: Anscheinend seien im Postverteilzentrum Bamberg die Briefwahlunterlagen eines bestimmten Bereiches verschwunden, da von dieser Charge keine einzige Sendung in das Wahlamt zurückkam. Interne Recherchen bei der Post seien angestoßen, so Hennemann.
Neue Wahlunterlagen
Da das Postverteilzentrum nicht garantieren könne, dass die Unterlagen noch zugestellt werden, habe man sich entschlossen, für alle Antragssteller des bestimmten Bereiches die verschwundenen Unterlagen für ungültig zu erklären und den Antragstellern neue Wahlunterlagen zuzusenden. Diese Briefe gingen, versehen mit einem Anschreiben, am gestrigen Freitag zur Post. Altunterlagen, sollten diese doch noch eintreffen, sind ungültig.
Bürger, die bereits vor längerem Briefwahl beantragt haben und die Unterlagen bis Mittwoch, 11. März, nicht erhalten haben, werden gebeten, in der Verwaltung vorbeizukommen. "Das Wahlamt, wird dann die nicht zugestellten Wahlscheine für ungültig erklären und neue Wahlscheine ausstellen", heißt es. Dieser Antrag muss persönlich im Wahlamt gestellt werden und in schriftlicher Form erfolgen. Briefwahlunterlagen und Ersatz-Unterlagen werden noch bis Freitag, 13. März, 15 Uhr im VG-Gebäude ausgestellt.
Wer Briefwahl beantragt, die Unterlagen aber nicht erhalten hat, kann am Wahltag nicht im Urnenwahllokal wählen. Wichtig ist es daher, sich vorher im Wahlamt zu melden. hw/eki
