Informationsabend Gegen den Flächennutzungsplan hatten 60 Poxdorfer Einspruch erhoben.
von unserer Mitarbeiterin Dagmar Niemann
Poxdorf — Zu der im Februar 2015 anstehenden Fortschreibung des Flächennutzungsplans mit Neuaufstellung eines Landschaftsplans hat Bürgermeister Paul Steins eine öffentliche Informationsveranstaltung abgehalten. Dabei kamen auch die ca. hundert Einwände und Widerspruchseingaben von Poxdorfer Bürgern zur Sprache.
Mit Landschaftsplan Bereits im Oktober 2010 hatte der Gemeinderat beschlossen, einen neuen Flächennutzungsplan (FNP) mit Landschaftsplan (LP) aufzustellen. Im Juni 2013 wurde über verschiedene Änderungen beraten, die in den Entwurf eingefügt wurden. Von September bis Oktober 2013 wurde dieser Entwurf dann im Rathaus der VG in Effeltrich ausgelegt.
Bis Ende Oktober 2013 gingen 60 Einsprüche von Bürgern, 24 Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange - wie beispielsweise Landratsamt, Bauernverband oder Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten - ein sowie 15 Schreiben ohne Begründung.
Untersucht man die verhältnismäßig hohe Zahl von Bürgereinsprüchen genauer, so stellt sich heraus, dass vor allem der Klimawald (50 Mal genannt) und der Hochwasserschutz (47 Nennungen), aber auch die Biotopverbundachse (23 Nennungen), die Ausgleichsflächen (16 Nennungen) und die Sandachse (elf Nennungen) bei den Flureignern Besorgnis und Ablehnung hervorrufen.
Demgegenüber sind die Anmerkungen der Träger öffentlicher Belange deutlich geprägt durch die Perspektive, mit der der Entwurf in den Blick genommen wird: so sieht man z. B.
beim Bauernverband und beim Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vor allem die aus landwirtschaftlicher Sicht entstehenden Probleme und fordert entsprechende Änderungen; die Stadt Baiersdorf sorgt sich um Auswirkungen auf ihren Hochwasserschutz oder kritisiert das Heranrücken neuer Wohnbauflächen bis an die Gemarkung Hagenau, die zu Baiersdorf gehört.
Nach Meinung von Bürgermeister Paul Steins ist der Grund für die weitgehende Ablehnung des vorgelegten Planes darin zu sehen, dass die Bürger bisher unzureichend informiert sind, dass man also die Probleme zu wenig miteinander besprochen habe. Um das zu ändern, hat Steins zwei mit der Thematik vertraute Fachleute vom Planungsbüro Strunz (Bamberg) eingeladen.
Projektleiter Kai Kutzner und seine Kollegin Ina Ebner legten dar, wie Flächennutzungspläne und Landschaftspläne entstehen und welche Funktion sie haben.
Dabei wurde deutlich, dass FNP und LP Plandarstellungen sind, in denen das Wissen aus Plänen, die schon bei den verschiedensten Ämter vorhanden sind, zusammengefasst wird, um die bestehende und die zukünftig gewünschte Flächennutzung kartografisch abzubilden. Die Karten zeigen also z. B. Wohn-, Gewerbe- und Ackerflächen sowie Wasserschutzzonen und Schutzstreifen für Leitungen; es sind Gewässer, Waldgebiete und Überschwemmungsgebiete eingezeichnet oder auch Naturschutzgebiete, Biotope und Trockenstandorte, also Flächen, die zu der geschützten "Sandachse Franken", zu den Sandlebensräumen im Regnitztal, gehören.
Gestützt auf die im FNP und LP enthaltenen Informationen können die Gemeinden dann ihren vorbereitenden Bauleitplan entwickeln, der schließlich zum gemeindlichen Bebauungsplan führt.
Der FNP mit LP hat keinerlei unmittelbare Rechtswirkung; "er soll sensibilisieren und dazu beitragen, dass die Bedürfnisse von Mensch und Natur Berücksichtigung finden. Somit ist er lediglich eine Absichtserklärung der Gemeinde; Rechtswirkungen haben dann erst die Bebauungspläne", betonte Kutzner.
Steins: keine Rechtswirkung Auch Bürgermeister Steins unterstrich, dass die vorliegende Kartografierung nur Empfehlungen enthalte und keine Rechtswirkung habe. Seiner Ansicht nach erledigen sich 60 Prozent der Einwände, wenn die Grundeigner nachvollziehen können, dass ihnen die freie Entscheidung über die Nutzung ihrer Flächen durch den FNP nicht entzogen wird. Die Fälle, bei denen es um echte Probleme gehe, seien im Gespräch zu klären und einvernehmlich zu regeln.
Der Geschäftsführer des Bauernverbandes Werner Nützel pflichtete Steins bei; als Beispiel für das Gelingen einer solchen Vorgehensweise nannte er die Gemeinde Wiesenthal, in der der FNP nach vielen Gesprächen akzeptiert worden sei. Abschließend versprach der Bürgermeister, dass die Einsprüche aller Bürger und die Bedenken aller Träger öffentlicher Belange im Gemeinderat einzeln behandelt werden. "Ich werde mich um alle offenen Fragen kümmern. Alle Bürger werden eine Antwort erhalten", so Steins.
