Viele Fragen zur Untersteinacher Wasserversorgung - und der Wunsch nach einem "Rettungsfest".
Der Gemeinderat hatte den Wasserstreit in Untersteinach am 24. April beendet und einstimmig die Weichen für die Zukunft gestellt. Trotzdem fand jetzt noch eine außerordentliche Bürgerversammlung zum Thema Trinkwasser statt. Der Grund: Bereits Ende Februar hatten Bürger der Verwaltung ein "Geheft" übergeben, in dem sie eine erneute Aufklärungsversammlung beantragten.
Nach Recht und Gesetz musste innerhalb von drei Monaten eine Bürgerversammlung stattfinden, führte Bürgermeister Volker Schmiechen (SPD) aus. "Es wird im Herbst selbstverständlich die regulär stattfindende Bürgerversammlung geben. Die heutige dreht sich nur ums Wasser", betonte er.
Um es vorweg zu nehmen: Die Bürgerversammlung zog sich durch die sich immer wiederholenden Anschuldigungen und Zweifel in die Länge.
In einem 15-minütigen Vortrag stellte Schmiechen noch einmal den Status quo dar - inklusive Vorgeschichte. So habe der Gemeinderat beschlossen, dass der Brunnen Pressecklein erhalten werden soll. Allerdings wird künftig nicht die ganze Kommune mit dem Brunnenwasser versorgt, über eine zusätzliche Ringleitung soll die Hochzone von der Fernwasserversorgung Oberfranken beliefert werden. Praktischerweise gibt es für den Bau der Ringleitung einen Förderanteil von 50 Prozent oder mehr, der aufwendige Neubau der Hochbehälter entfällt. Und durch diese Lösung ist laut Volker Schmiechen auch die Löschwasserversorgung gesichert.
Die Kosten für die Misch-Variante beliefen sich auf schätzungsweise 620 500 Euro netto, die sei damit die wirtschaftlichste Lösung. Schmiechen mahnte die Bürger, die Versammlung nicht für Monologe oder für Endlos-Fragen nach dem Motto "Was wäre, wenn?" zu nutzen, sondern um konkrete Fragen zu stellen. Ein ganzer Fragenkatalog von Bernhard Herrmann war der Verwaltung bereits im Vorfeld zugegangen. Wie hoch die Entgelte nach dem Bau sein werden, konnte Schmiechen nicht beantworten. "Ich müsste Hellseher sein", sagte er und betonte, dass noch nicht einmal die Ausschreibung erfolgt sei.
Kosten sollen auf den Tisch
Der Bürgermeister verlas die Fragen und gab auch gleich die dazugehörigen Antworten. Doch Bernhard Herrmann wiederholte seinen Fragenkatalog und forderte eine schriftliche Offenlegung der Kosten sowie eine Sanierung des Brunnens Pressecklein. Schon 2006 seien dort erhebliche Mängel festgestellt worden. Herrmann zitierte aus Gemeindeunterlangen, wonach "Scheuerstellen und ausgerundete Filterschlitze, eine schadhafte Rohrverbindung und ein Riss in der Rohwand" vorliegen. "Damit das Pressecklein erhalten bleibt, braucht es Pflege, Instandsetzung und den neuesten Stand der Technik", so Herrmann. Er betonte, dass der Brunnen eine Förderleistung von 116 000 Kubikmeter bringen würde. Wenn das Wassernetz instandgesetzt sei, sei dies ausreichend, um Untersteinach und zusätzlich Ludwigschorgast zu versorgen.
Hans-Reiner Meisel (FW-WGU) forderte einen Masterplan. "Man muss den Bürgern einen genauen Zeitplan vorstellen, wann die Baumaßnahmen erledigt werden", monierte er. Dies könne erst nach der Submission erfolgen, sagte der Untersteinacher Bürgermeister.
Fortsetzung 3/3
Sollte da ein Zusammenhang zur aufgebauschten Osterbrunnen-Affäre geschaffen werden, wo man auch von einer Gruppe sprach. Sehr fadenscheinig. Man darf der Dame raten, ihre Wortwahl zukünftig besser zu überdenken.
Ich würde einmal behaupten wollen, dass sie aufpassen sollte, sich mit einem in der Sache gut informierten Bürger anzulegen. Beim Austausch von Argumenten könnte sie den Kürzeren ziehen.
So oder so. Mit dem WGU-Antrag von Bergmann, ein jährliches Fest zum Erhalt des Brunnens Presseckleins zu veranstalten, können ja nun alle beweisen, dass es ihnen mit der Entscheidung zum dauerhaften Erhalt des Brunnens wirklich ernst war.
Und zwar nicht nur bis zum Ablauf der Wasserrechte im Jahr 2042, sondern auch darüberhinaus. In diesem Zuge muss alles getan werden, um den Brunnen nicht verfallen zu lassen.
Ist ja alles Nichtsoschlimm.
Fortsetzung 2/3
Da hat doch „der Bergmann von der WGU“ festgestellt, dass aber von 2004 bis 2009 Wassermengen in der Größenordnung von 30.000 cbm abgenommen wurden, die wie Gemeinderat Rainer Seiffert ausplauderte, zu einem teueren Preis gekauft werden mussten.
Wenn die Preise der Gemeinde stimmen, hätte die Gemeinde dafür ca. 80 Cent plus 52 Cent Straf- oder Überschreitungsgebühr, also 1,52 Euro pro cbm bezahlen müssen.
Was gewesen ist, das brauchen wir nicht mehr zu diskutieren, sagte der Bürgermeister. Nein, da kann man ihm aber nicht Recht geben, denn die ganze Situation haben nicht die Verursacher, sondern die Bürger auszubaden.
Bei Fragen von Gemeinderat Weigel und Bernhard Herrmann, welche Maßnahmen denn bei der neuen Variante 1 a weggelassen wurden, antwortete der Bürgermeister, dass BaurConsult dies nach nochmaliger Überprüfung bekannt geben wird.
Da muss man sich schon fragen, ob ein Gemeinderatsgremium eine Entscheidung über die Köpfe der Bürger hinweg anhand von drei Zahlen einstimmig trifft (respektive überhaupt fundiert treffen kann), die nicht mal vorher im Gemeinderat vorgestellt und erläutert wurden.
Die Untersteinacher sollten sich daher fragen, ob es zumutbar ist, auf diese Weise handelnde Gemeinderäte nochmals zu wählen.
Wer ist für eventuell anfallende zusätzliche Kosten verantwortlich, die sich im Falle der nochmaligen Überprüfung von BaurConsult als nicht haltbar erweisen? Hier müsste man dann beide in die Pflicht nehmen, Gemeinderat und BaurConsult, wenn ohne Vorstellung der geänderten Variante eine Entscheidung gefällt wurde.
Frau Wehner (Gemeinderätin, SPD) fiel wieder einmal durch ihre unqualifizierten Äußerungen auf, als sie die Redner pauschal als „Gruppe Herrmann-Eichner-Bergmann“ bezeichnete.
Wer bei der Bürgerversammlung anwesend war, konnte stellenweise den Eindruck gewinnen, dass Untersteinach eine Partnerstadt des türkischen Präsidenten ist.
Ganz im Sinn des Schmiechschen „Demokratieverständnisses“ wurden viele wichtige Punkte abgewürgt, die Tagesordnung zwar in der Presse angekündigt, aber nicht alles sollte angesprochen werden dürfen, weil sich einige Tagesordnungspunkte erübrigt hätten.
Eigentlich hätte der Bürgermeister die Veranstaltung nach seinem 20-minütigen Monolog (Herr Eichner traf mit dieser Bezeichnung den Nagel auf den Kopf) schon wieder beenden können, wären die Bürger nicht so hartnäckig gewesen, ihre Fragen an den Mann bzw. Bürgermeister zu bringen.
Offensichtlich ist dem Bürgermeister nicht bekannt, dass auf einer Bürgerversammlung der Bürgermeister Fragen zu beantworten hat – und zwar ohne wenn und aber, es sein denn, er kann nicht sofortige Auskunft erteilen und muss erst die Verwaltung um Rat fragen.
Leider waren einige Personen von den eingeladenen Ämtern krankheitsbedingt nicht anwesend.
Ich glaube zu wissen, dass die Presseckleinfreunde gerne einige Fragen an diese Leute gestellt hätten.
Der Hammer ist ja, dass diese ominöse Geschichte mit der kostspieligen Wasserlieferung für die es keinen Vertrag gab, den Gemeinderäten bekannt war, und die sich als Ausrede die „Sicherstellung der Wasserversorgung“ einfallen ließen.
Die „absurden Vorwürfe“ haben diese für Untersteinach demokratisch entscheidenden Räte einfach so stehen lassen, obwohl sie davon gewusst haben. Ist es auch dann eine Lüge, wenn man fehlerhafte Statements trotz besseren Wissens nicht korrigiert? Für mich auf jeden Fall.
Da stand doch einst in der Presse, dass es ab 2010 nur einen Vertrag über 21.000 cbm gab, vorher lediglich nur für Hummendorf einen über 1.000 cbm.
Gemeinderätin Cornelia Wehner (SPD-Fraktionssprecherin) redet sich leicht, „dass nicht nur die Gruppe Herrmann-Bergmann-Eichner zu Wort kommen sollte.“
Im Gegenteil: Jeder Wortmeldung aus den Reihen der Zuhörer konnte ausreichend Rederecht erteilt werden.
Vor Beginn der Bürgerversammlung saßen nicht einmal zwei Handvoll Gemeinderäte neben dem Podium wie die Spatzen auf sogar eigens reservierten Plätzen aufgereiht und es lag die Erwartung in der Luft, dass vielleicht auch aus diesem Gremium endlich einmal substantielle und konstruktive Wortmeldungen hervorgebracht werden … - … aber Pfeifendeckel: Mehr als hier in dem Pressebericht zitiert kam nämlich nicht von diesem Grüppchen, das sich übrigens ganz flott aus der exponierten Sitzreihe ins Publikum verkrümelte!
Und außer dem oben zitierten Gezeter hatte auch GR W.C. - wie üblich – ohnehin nichts Wesentliches beizutragen!
(Da war wohl gar so manches Bürger-Argument auch einigen Mitgliedern des Gemeinderats wegen in der Vergangenheit begangener Pflichtvernachlässigungen bei der Untersteinacher Wasserversorgung peinlich …)
Vermisst wurden übrigens Vertreter der FWO und von BAURCONSULT, die man von früheren Bürgerversammlungen mittlerweile sogar namentlich kennt.
Diese hätten gewiss so manche Frage aus der Bürgerschaft beantworten können, damit der Bürgermeister nicht gar zu oft passen und ausweichende bzw. nichts-sagende Antworten hätte geben müssen: Und es wären da ganz bestimmt auch nunmehr zum fünften Mal wohl neue Zahlen auf die Leinwand projiziert worden.