Teuschnitz bildet zwei neue Ausschüsse. Die Idee von Bürgermeister Jakob stieß aber nicht bei jedem auf Zustimmung.
"Die Arbeit in Ausschüssen ist eine feine Geschichte", zeigte sich Bürgermeister Frank Jakob (FW) bei der Teuschnitzer Stadtratssitzung am Montagabend sicher. Neben dem gesetzlich vorgeschriebenen Rechnungsprüfungsausschuss gab es in Teuschnitz in der vergangenen Legislaturperiode lediglich einen Festausschuss sowie von Fall zu Fall Arbeitskreise für spezielle Projekte. Nunmehr regte er die Bildung eines Haupt- und Finanzausschusses sowie eines Bau- und Umweltausschusses mit je sechs Stadtratsmitgliedern an sowie - gesetzlich festgelegt - ihm als jeweiligen Vorsitzenden.
"Ausschüsse stellen ein verkleinertes Abbild des Stadtrates dar", erläuterte der Bürgermeister. Solchen Ausschüssen übertrage man Angelegenheiten entweder zur Vorberatung oder Beschlussfassung, wonach zwischen beratenden und beschließenden Ausschüssen unterschieden werde. Der Sinn von Ausschüssen liege darin, den Stadtrat in seiner Tätigkeit zu entlasten, da sich die Mitglieder sehr intensiv mit ihren Aufgabenbereichen auseinandersetzen. Dadurch könne man die Arbeit im Gremium intensivieren und effektiver gestalten, was letztendlich eine Arbeitserleichterung darstelle.
Kompetenzen beschnitten?
In der Diskussion gingen die Meinungen besonders hinsichtlich beratender Ausschüsse auseinander. Lukas Neubauer (CSU/FWG) befürchtete eine "Verknappung von Entscheidungskompetenzen", da dabei nur sechs der 14 Stadträte ihre Kompetenzen einbringen könnten. Ähnlich sahen es seine Parteikollegen Peter Goihl und Markus Wachter. "Was soll daran besser sein, wenn sich nur sechs Stadträte mit einem Thema beschäftigen anstatt 14? Wir sind alle gewählt und alle Meinungsbilder", bekräftigte Goihl. Auch Wachter sah darin keinen Vorteil: "Ich bin als Stadtrat gewählt und fühle mich damit berechtigt, alle Entscheidungen mit zu treffen."
Für die Einführung plädierte Michael Hebentanz (FW). In wohl jeder anderen Gemeinde im Landkreis gebe es Ausschüsse, so dass Teuschnitz bislang "Exotenkommune" sei. "Warum soll das nicht in Teuschnitz funktionieren, wenn es woanders auch funktioniert", pflichtete ihm Mario Stingl (SPD) bei. Zweite Bürgermeisterin Karin Bayer (SPD) versprach sich von Ausschüssen ein tieferes Miteinbeziehen: "Das hat mir in meinen letzten drei Jahren gefehlt." Ihre Fraktion könne sich darüber hinaus noch die Gründung eines Sozial-Ausschusses vorstellen. Oliver See (FW) sah in Ausschüssen schnellere Entscheidungsmöglichkeiten.
Neubauer machte schließlich den Vorschlag, die neuen Ausschüsse zwar zu bilden, ihnen jedoch zunächst nur beratende Funktion zukommen zu lassen. Später könne man diese in beschließende Ausschüsse umwandeln. Den Vorschlag stellte der Bürgermeister zur Abstimmung. Einstimmig wurde eine Bildung der beiden Ausschüsse beschlossen. Bis zum Jahresende sollen sie beratend sein. Sollte sich das Konzept bewähren, will man eventuell deren Entscheidungskompetenz im kommenden Jahr steigern. Eine dahingehende Änderung der Geschäftsordnung ist jederzeit möglich.
Zur Anwendung kommt das Hare-Niemeyer-Verfahren. Demnach erhalten in beiden Ausschüssen CSU/FWG und FW jeweils zwei Sitze sowie die SPD einen Sitz. Nachdem die FL nur mit Hedwig Schnappauf sowie MiM nur mit Susanne Daum vertreten ist, konnte über den Erhalt des verbliebenen Sitzes entweder per Los oder entsprechend dem Stimmverhältnis bei der Kommunalwahl entschieden werden. Um dem Wählerwillen zu entsprechen, entschied man sich für letzteres, wodurch der Sitz Hedwig Schnappauf zufällt. Für den Bau- und Umweltausschuss überließ sie diesen Susanne Daum. Die Ausschuss-Mitglieder wurden auf Vorschlag der Parteien bestellt. Etwas verändert wurde die bereits in der konstituierenden Sitzung vorgenommene Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses.
Wappen für die "Dober Schützen"
Einstimmig genehmigte der Stadtrat die Nutzung des Stadtwappens für das Logo des neugegründeten Schießvereins "Dober Schützen". Der Tagesordnungspunkt wurde bereits in der Sitzung vom 30. März behandelt. Damals hatte man sich mit dem Entwurf noch nicht anfreunden können; dem Verein aber die Möglichkeit zur "Nachbesserung" gegeben. Der aktuelle Entwurf zeigt das Stadtwappen unterhalb von zwei gekreuzten Gewehren, zuvor stand es genau in der Mitte.
