Wenig harmonisch verlief die letzte Gemeinderatssitzung in Untersteinach. Obwohl die Tagesordnung kein Konfliktpotenzial erahnen ließ, kam es noch während der Behandlung der Bauanträge zum Eklat. Immer wieder leistete sich Bernhard Herrmann als Zuhörer Zwischenrufe, gab verächtliche Kommentare ab oder lachte, während Bürgermeister Volker Schmiechen (SPD) und die Räte beratschlagten. Um 18.19 Uhr unterbrach Schmiechen schließlich die Sitzung und verwies den Störer des Saales.

Herrmann wollte zunächst nicht gehen, beschimpfte den Bürgermeister und bezichtigte ihn, "Autoritätsgetue" an den Tag zu legen. Dann ging er doch, nicht ohne noch einmal "guten Abend" in den Saal zu rufen.

Die früheren Gemeinderäte Philipp Simon Goletz, Jürgen Laaber, Reiner Seiffert, Jürgen Seifferth, Alfred Vießmann und Inge Winkler wurden offiziell verabschiedet. Sie gehörten dem Gremium bis April 2020 an. Wegen der Corona-Pandemie hatte bislang noch keine Möglichkeit bestanden, ihre Leistung zu würdigen. "Wir sind im Gemeinderat früher immer fair miteinander umgegangen, wir haben diskutiert, aber nie unverschämt. Ich hoffe, dass wir da wieder hinkommen", erklärte Volker Schmiechen.

Bauanträge genehmigt

Die Gemeinderäte billigten die Anträge von Sabine Nittschalk und Sebastian Knorr (Einfamilienwohnhaus Am Melm), Sasa und Taylor Townsend (Einfamilienwohnhaus An der Steinach) und Firma Eka (neues Zwischenlager).

Noch einmal befassten sich die Untersteinacher Räte mit dem Haushalt 2020. Der Ansatz für die Kreisumlage war versehentlich mit 745 200 Euro eingeplant worden, de facto beläuft sich die Kreisumlage jedoch auf 856 000 Euro. Dadurch erhöhten sich die Ausgaben im Verwaltungshaushalt auf 1,254 Millionen Euro, erläuterte Verwaltungsleiterin Christiane Schuck. Im Gegenzug verringere sich die Zuführung an den Vermögenshaushalt um den Unterschied von 110 800 Euro. Auswirkungen hat die Fehlannahme auch auf den Vermögenshaushalt. Denn zugeführt werden nur 500 500 Euro. Die Verwaltung korrigierte den Kreditbedarf auf 657 198 Euro.

Helmut Bergmann, Markus Weigel (beide FW-WGU) und Alexander Laaber (CSU) stimmten auch nach der Korrektur dem Haushalt nicht zu. Bergmann stellte klar, dass er nicht als "Stänkerer" dargestellt werden wolle und forderte noch einmal die kompletten Unterlagen, eine detaillierte Finanzplanung inklusive der Zahlen aus dem Jahr 2019 und den Entwurf der Haushaltssatzung an. "Ich will mir nicht nachsagen lassen, dass wir immer Theater machen, wir machen modernen Gemeinderat", sagte Bergmann und fügte noch hinzu: "Mein Enkelkind in der dritten Klasse Grundschule hätte das berechnen können."

Markus Weigel forderte alle Räte auf, nachzusehen, ob sie in der Vergangenheit alle eine Haushaltssatzung bekommen haben.

Bürgermeister Schmiechen versuchte die Diskussion möglichst kurz zu halten und verwies darauf, dass all die Einwände kein Grund seien, den Haushalt komplett abzulehnen. Verwaltungsleiterin Christiane Schuck erläuterte indes in Abwesenheit von Kämmerer Matthias Wendler die alten und neuen Zahlen detailliert. Christa Müller (SPD) beantragte schließlich die Abstimmung. Gegen drei Stimmen wurden die geänderten Zahlen genehmigt.

Wollen Vereine kein Geld?

Diskussionen gab es auch bezüglich der Vereinszuschüsse, denn nicht alle Vereine hatten sich fristgerecht bei der Gemeinde gemeldet. Die Statuten besagen, dass Vereine, die ihre Zuschüsse nicht abrufen, nicht bedacht werden. Für aktive erwachsene Mitglieder gewährt die Kommune einen Zuschuss von 0,75 Euro, für Kinder von einem Euro.

Helmut Bergmann schlug vor, die Zuschüsse auf dem Niveau des letzten Jahres zu belassen. Dies gestalte sich schwierig, wandte der Bürgermeister ein, da die Mitgliederzahlen die Basis seien. Markus Weigel verwies auf die schwierige Lage der Vereine wegen der Corona-Pandemie. Er schlug vor, die Klubs auf das Corona-Hilfsprogramm der Gemeinde hinzuweisen.

"Wir schreiben die Vereine an, wenn jemand keinen Antrag stellt, dann braucht er auch nicht zu jammern", erklärte Jörg Erhardt (SPD). Auch Christa Müller sprach sich für die Einhaltung der Regularien aus. Schließlich einigten sich die Räte darauf, den Vereinen, die sich noch nicht gemeldet haben, noch eine Frist bis nächsten Mittwoch zu gewähren.

Anfang des Jahres soll dann ein Informationsschreiben versandt werden - und künftig müssten die Vereine definitiv ihre Anträge fristgerecht stellen. "Diese Diskussion ist schon geführt worden", betonte Hans-Peter Röhrlein (CSU). "Es war schon immer so, dass die, die keinen Antrag stellen, auch nichts bekommen", stellte Thomas Rosenberger (UBG) klar.

Bürgermeister Volker Schmiechen informierte die Räte schließlich noch darüber, dass Kanalreinigungsarbeiten an die Firma Drechsler Umweltschutz vergeben worden sind. Sie würden im nächsten Jahr durchgeführt.