"Das bayerische Wirtschaftsministerium sendet positive Signale, was die Schließung der weißen Mobilfunkflecken anbetrifft." Das hat gestern Bundestagsabgeor...
"Das bayerische Wirtschaftsministerium sendet positive Signale, was die Schließung der weißen Mobilfunkflecken anbetrifft." Das hat gestern Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner (CSU) mitgeteilt. Sie freue sich sehr, dass Wirtschaftsministerin Ilse Aigner die Überlegungen, ein Förderprogramm für den Bau von Mobilfunkmasten zu schaffen, aufgreifen wolle.
Aigner habe mitgeteilt, dass ein Förderprogramm zum Bau von Mobilfunkmasten "durchaus ein sinnvoller und wirksamer Ansatz zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung in den unwirtschaftlichen Regionen sein könnte", so Zeulner. Das Wirtschaftsministerium stehe derzeit in einem intensiven Dialog mit den Netzbetreibern und der Bundesnetzagentur. "Wir werden die konkreten Ansatzpunkte zur Schließung der weißen Flecken in Bayern identifizieren und konkrete Maßnahmen definieren. Mobilfunklücken und High-Tech-Standort Bayern passen nicht zusammen", so Aigner wörtlich.
"Nicht zufriedenstellend"
Die Ministerin verweist darauf, dass aufgrund von Topographie und hoher Zersiedelung in den Landkreisen Lichtenfels und Kulmbach der Mobilfunkausbau auf wirtschaftliche Art und Weise erschwert werde und räumt ein: "Dies kann nicht zufriedenstellen." Deshalb prüfe sie gerade, "mit welchen Schritten wir bei diesen und vergleichbaren Fällen zu einer Lösung kommen."
"Es ist schön, dass das Ministerium den dringenden Bedarf des Mobilfunkausbaus in meinem Wahlkreis anerkennt", betont MdB Emmi Zeulner. "Eine optimale Mobilfunkversorgung ist in der heutigen Zeit nicht zuletzt ein elementarer Standortfaktor. Wir müssen endlich eine Lösung finden, in der Region die weißen Flecken auf der Versorgungskarte auszuradieren.
Insbesondere in den ländlich strukturierten Gebieten meines Wahlkreises, ist die Mobilfunkversorgung nach wie vor unzulänglich", stellt die Abgeordnete fest. Sie sei im ständigen Gespräch mit den Netzbetreibern, der Bundesnetzagentur und den Ministerien auf Landes- und Bundesebene, "um zeitnah Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger zu erreichen".
Auf Anfrage Zeulners hatten die verschiedenen Netzbetreiber zwar Versorgungslücken eingeräumt, aber gleichzeitig mitgeteilt, dass sich aufgrund der schwierigen Topographie und der relativ dünnen Besiedelung im Raum Lichtenfels ein weiterer Ausbau "extrem unwirtschaftlich gestalte". Die Telekom informierte, "ein "linientechnischer Ausbau ist daher vorderhand und bis Weiteres bei uns nicht geplant". "Es kann nicht angehen, dass dieser Zustand auf Dauer bestehen bleibt", unterstreicht Zeulner.
Eine gesicherte Notrufversorgung über das Festnetz und über Mobilfunk müsse jederzeit gewährleistet sein. Insbesondere in ländlichen Gebieten, wo viele Landwirte oft mit ihren Maschinen unterwegs seien, müsse sichergestellt werden, dass auch außer Orts via Mobiltelefon Hilfe gerufen werden kann.
"Deswegen gilt es jetzt, mit allen Betroffenen und Beteiligten zeitnah einen Konsens zu finden, um die prekäre Situation ein für alle Mal zu ändern", unterstreicht Emmi Zeulner. Eine Mobilfunkversorgung sei auch in ländlichen Gebieten heute einfach ein Muss.
red
