Im Mittelpunkt der öffentlichen Sitzung des Marktgemeinderates Mitwitz, die unter dem Vorsitz des Ersten Bürgermeisters Hans-Peter Laschka im Sitzungssaal d...
Im Mittelpunkt der öffentlichen Sitzung des Marktgemeinderates Mitwitz, die unter dem Vorsitz des Ersten Bürgermeisters Hans-Peter Laschka im Sitzungssaal des Rathauses stattfand, stand die Verabschiedung des Haushaltsplanes 2016 und der Haushaltssatzung. Diese wurden dem Gremium durch Kämmerer Clemens Wicklein vorgestellt und nach kurzer Beratung einstimmig verabschiedet. Der Verwaltungshaushalt umfasst ein Volumen von 5 096 600 Euro und ist damit um 8,6 Prozent bzw. 404 400 Euro höher als im Vergleich zum Vorjahr. Der Vermögenshaushalt erfährt einen Rückgang um 196 000 Euro oder 6,2 Prozent, insgesamt wurden 2 932 900 Euro veranschlagt. Das Gesamtvolumen beläuft sich damit auf 8 029 500 Euro und befindet sich damit mindestens auf einem 15-Jahres-Höchststand.
Die Steigerung gegenüber dem Vorjahr beträgt 208 400 Euro.
Das Zahlenwerk, eigentlich ausschließlich der Vermögenshaushalt, umfasst im Wesentlichen nach wie vor die Maßnahmen rund um den Oberbegriff "Ort-schafft-Mitte" und die damit im Zusammenhang stehende Erneuerung der Ortsdurchfahrt Mitwitz.
Bei den größten Einnahmeposten, so der Kämmerer, dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und der Schlüsselzuweisung, ist erneut eine Steigerung zu verzeichnen. Bei der Einkommensteuerbeteiligung beträgt der Zuwachs 5,9 Prozent auf 1 104 400 Euro. Die Schlüsselzuweisung steigt leicht um 2,2 Prozent auf nunmehr 1 003 400 Euro.
Die Gewerbesteuereinnahmen liegen in diesem Jahr bei 450 000 Euro, rund 90 000 Euro mehr als im Vorjahr.
Trotz Senkung der Kreisumlage liegt diese in diesem Jahr bei 989 700 Euro, 100 000 Euro höher als im vergangenen Jahr.
Fortführung des Breitbandausbaus
Weiteres größeres Projekt im Haushalt ist die Fortführung des Breitbandausbaus. Dagegen erscheinen die investiven Mittel für die Wasserversorgung und die Straßenbeleuchtung eher als klein, so Kämmerer Wicklein. Insgesamt sieht der Etat heuer Investitionen und Investitionsmaßnahmen von 2,5 Millionen Euro vor und liegt damit rund 200 000 Euro niedriger als im Vorjahr. Um diese Investitionen durchführen zu können, ist es erneut unabdingbar, Kredite in Höhe von 630 000 Euro im Haushaltsjahr 2016 aufzunehmen.
Das hat wiederum die Genehmigungspflicht durch die Aufsichtsbehörde zur Folge.
Die Hebesätze für die Grundsteuern A und B bzw. für die Gewerbesteuer bleiben gegenüber den Vorjahren unverändert. Zur Entwicklung der wichtigsten Einnahme des Verwaltungshaushalts führte der Kämmerer aus, dass auch in diesem Jahr der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit einem Ansatz von 1 104 400 Euro der größte Einzelposten im Verwaltungshaushalt des Marktes Mitwitz darstellt. Die zweitgrößte Einzeleinnahme im Etat sind die Schlüsselzuweisungen mit einem Ansatz von 1 003 400 Euro.
Die voraussichtlich zu erzielenden Einnahmen aus Entwässerungsgebühren belaufen sich auf 570 000 Euro. Die Einnahmen aus den Grundsteuern A und B unterliegen naturgemäß keinen größeren Schwankungen.
Die Gebühreneinnahmen aus dem Wasserverkauf können bei einem Nettopreis von 1,68 Euro je m³ entnommenen Wasser mit voraussichtlich 290 000 Euro vereinnahmt werden.
Die Verbandsumlagen belaufen sich aktuell auf 579 100 Euro. Darunter sind im Wesentlichen die Zahlungen an die Schulverbände Mitwitz und Sonnefeld mit zusammen 331 800 Euro sowie an den Abwasserverband Steinachtal mit 239 800 Euro und der Gemeinde Redwitz (Entwässerung Leutendorf) mit 7500 Euro.
Für die Kinderbetreuung nach dem BayKiBiG ist durch die gesetzlichen Vorgaben vom Markt Mitwitz ein Betrag in Höhe von 660 000 Euro zu entrichten, das sind 170 000 Euro mehr als im Vorjahr. Darunter fallen die Ausgaben für die Kindergartenkinder sowie für die Kinderkrippenkinder wie auch die Schlusszahlungen für das Jahr 2015.
"Das hinterlässt deutliche Spuren"
Für die planmäßige Tilgung von Krediten sind 420 800 Euro eingeplant. Nicht unerwähnt ließ der Kämmerer die Entwicklung der Verschuldung der Marktgemeinde. Die Verbindlichkeiten beliefen sich Ende 2015 auf 4,3 Millionen Euro. In seiner abschließenden Zusammenfassung stellte der Kämmerer fest, dass im Haushalt das Projekt "Ort schafft Mitte" deutliche Spuren hinterlässt. Der Umbau der ehemaligen Scheune ist weitestgehend abgeschlossen. Die Erneuerung und Aufbesserung der Ortsdurchfahrt ist sichtbar und vor allem spürbar geworden, sei es für die Anlieger oder die Pendler, die diese Umstände in Kauf nehmen müssen.
Auch für das Jahr 2016 zeichne sich eine positive Zuführungssituation ab, die ein Stück weit über der Mindestzuführung liege und dem Haushalt ein gewisses Maß an Freiraum verschaffe, trotz der gestiegenen Personal- und Sachkosten.
hfm
