Im Zuge der Streitigkeiten rund um den Abwasserzweckverband Schorgasttal übte die Ludwigschorgaster Bürgermeisterin Doris Leithner-Bisani auch in ihrer Funk...
Im Zuge der Streitigkeiten rund um den Abwasserzweckverband Schorgasttal übte die Ludwigschorgaster Bürgermeisterin Doris Leithner-Bisani auch in ihrer Funktion als Vorsitzende des Abwasserzweckverbandes Kritik an ihrem Wirsberger Bürgermeisterkollegen Hermann Anselstetter und seinen letzten Aussagen.
In der Gemeinderatssitzung in Ludwigschorgast am Dienstagabend verlas sie eine Stellungnahme und sagte unter anderem: "Wenn es jemand einerseits ablehnt, Verantwortung zu übernehmen, andererseits aber so tut als wäre er der Einzige, der sich um die Lösung von Problemen und somit das Wohl unserer Bürger bemüht, dann ist das schon ein eklatanter Widerspruch." Hinzu komme, dass er anderen immer wieder vorwerfe, nicht offen zu den Bürgern zu sein. "Zur Offenheit gegenüber den Bürgern gehört aber auch, stets alle Tatsachen zu nennen und nicht nur ausgewählte Punkte."
Wenn Anselstetter öffentlichkeitswirksam ein Gremium fordere, das Vorschläge für eine Beschleunigung des Beweissicherungsverfahrens erarbeiten soll, dann müsse er die Bürger auch darauf hinweisen, dass es das Ziel eines Verfahrens ist, dass ein unabhängiger Sachverständiger ein Gutachten verfasst. Jeder Versuch, als Beteiligter auf den Gutachter einzuwirken, werde juristisch als unzulässige Beeinflussung des Verfahrens gewertet und könne damit dem Abwasserzweckverband und damit den Bürgern zum Nachteil gereichen. Sicherlich sei die momentane Situation nicht zufriedenstellend, aber wenn man Vorschläge mache, dann dürfe man dem Bürger auch mögliche negative Folgen nicht verschweigen. Falsche Erwartungen zu wecken, sei nicht fair.
30 Fragen
"Und noch eine letzte Anmerkung zur Beantwortung der 30 Fragen des Marktes Wirsberg: Wenn es Herrn Anselstetter tatsächlich möglich gewesen wäre, diese Fragen innerhalb einer Stunde zu beantworten, wie er auf der letzten Sitzung betont hat, dann stellt sich dem aufmerksamen Leser dieser Aussage zwangsläufig die Frage: Warum stellt Herr Anselstetter diese Fragen eigentlich dem Abwasserzweckverband, wenn er die Antworten darauf selbst bereits kennt?" Übrigens sei ein Mitarbeiter der VG-Verwaltung eine ganze Woche damit beschäftigt gewesen, alle Protokolle und Aktenvermerke, die in der Regel auch dem Markt Wirsberg vorliegen, nochmals zu lesen, um die Fragen von Anselstetter, umfassend und sachgemäß zu beantworten.
Abschließend sagte Doris Leithner-Bisani: "Es ist schade, dass der Markt Wirsberg die sachliche Ebene längst verlassen hat und scheinbar an einer konstruktiven Zusammenarbeit kein Interesse mehr hat. Wir werden uns durch ein solches Verhalten jedenfalls nicht davon abbringen lassen, nach konstruktiven Lösungen zum Wohle des Abwasserzweckverbandes und damit aller Bürger zu suchen. Freilich wäre das wesentlich einfacher, wenn der Markt Wirsberg sich auf das gemeinsame und sachorientierte Vorgehen besinnen würde."
Sehr geehrte Frau Verbandsvorsitzende Leithner-Bisani,
am 8. Dezember 2016 (- also vor bald einem Vierteljahr -) fand die letzte öffentliche Sitzung des Zweckverbands Abwasserbeseitigung der Schorgasttal-Gemeinden statt.
Bis gestern, 22. Februar 2017, lag die Niederschrift (Protokoll) über diese Sitzung der Öffentlichkeit immer noch nicht vor.
Die betreffende Niederschrift liegt in der Kompetenz der Verbandsvorsitzenden, also in IHREN Händen!
Auf dieser Sitzung bahnte sich die Auseinandersetzung mit Ihrem Wirsberger Bürgermeister-Kollegen Herrn Anselstetter an: Dieser beklagte nämlich beispielsweise, dass seine bereits am 1. Februar 2016 an die Verwaltung gerichteten 30 Fragen bis dato nicht beantwortet wurden.
Diese 30 Fragen sollen zur Aufklärung und zur Beschleunigung des seit mittlerweile über zehn Jahren beim Landgericht Bayreuth anhängigen Rechtsstreits beitragen, der bis Ende 2016 den Zweckverband Abwasserbeseitigung der Schorgasttal-Gemeinden den Betrag von 189.264,44 €uro kostete; (davon beträgt der Anteil für die Gemeinde Untersteinach 55.018,73 €uro.)
Dem genannten Rechtstreit liegen „Fehler bei der Planung, Bauausführung und Bauüberwachung beim Bau der Pumpwerke und der Abwasserdruckleitung" zugrunde, wie es der Zweckverband selbst formuliert.
Anstatt Herrn Anselstetter öffentlich für sein Engagement zu kritisieren, ist es gewiss wichtiger, dessen Bemühungen solidarisch und tatkräftig zu unterstützen: damit dieses leidige Thema endlich einem fruchtbaren Ende zugeführt wird!
Mit freundlichen Grüßen
Bernhard Herrmann
Untersteinach