Bewerber für die Kommunalwahlen müssen sich an strenge Regeln halten.
Andreas Dorsch Am 23. Januar 2020 läuft eine Frist ab, die für alle interessant ist, die sich kommunalpolitisch engagieren möchten. Bis 18 Uhr an diesem Tag müssen alle Wahlvorschläge eingereicht sein.
Treten Gruppierungen an, die bisher nicht in einem Gemeinderat, Stadtrat oder Kreistag vertreten waren, brauchen diese auch Unterstützungslisten. So muss beispielsweise die Junge Union, die im kommenden Jahr erstmals mit einer eigenen Liste zur Kreistagswahl antritt, 400 Unterstützer-Unterschriften.
180 Unterschriften nötig
Für neue Gruppierungen bei der Stadtratswahl in Höchstadt reichen bereits 180 Unterstützer-Unterschriften. Dass es beim Antritt zu einer Wahl eine ganze Fülle von Vorschriften zu beachten gibt, bekam jüngst die "Bürgerliste für Höchstadt und seine Ortsteile" zu spüren. Diese neue Wählergruppe musste ihre Nominierungsversammlung wiederholen, weil ihr ein Formfehler unterlaufen war.
Wie Susanne Hocke von der Bürgerliste auf Anfrage des FT verriet, sei aus der Einladung der ersten Nominierungsversammlung nicht deutlich genug hervorgegangen, dass es um die Kommunalwahl am 15. März 2020 ging. Auch die Berufsbezeichnung Logistikspezialist bei einem der Kandidaten gab Anlass zur Kritik. Der "Bürgerliste für Höchstadt und seine Ortsteile" blieb nichts anderes übrig, als die Nominierungsversammlung neu anzusetzen. In dieser Woche nun wurde die Liste um den Spitzenkandidaten Marcus Schmitt aus Ailersbach ein zweites Mal bestätigt.
Susanne Hocke geht davon aus, diesmal alles ordnungsgemäß erledigt zu haben. Zusammen mit acht weiteren Bewerbern, von denen einige bei der letzten Stadtratswahl für die Junge Liste angetreten waren, einer auch für die CSU, will sich Hocke speziell um die Belange der 23 Höchstadter Ortsteile kümmern. Um aber überhaupt zugelassen zu werden, braucht die neue Wählergruppe noch 180 Unterstützer-Unterschriften, die persönlich im Rathaus abgegeben werden müssen.
Die "Bürgerliste" ist die bisher fünfte Gruppierung, die sich um die 24 Stadtratsmandate in Höchstadt bewirbt. Nominiert haben bereits die CSU, SPD, die Junge Liste und diesmal auch wieder die Grünen. Von einer AfD-Liste war bisher noch nichts zu hören.