Verschiedene Bauanträge waren die wesentlichen Tagesordnungspunkte der Sitzung des Oberleichtersbacher Gemeinderats sowie der Haushalt. Dem Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau einer landwirtschaftlic...
Verschiedene Bauanträge waren die wesentlichen Tagesordnungspunkte der Sitzung des Oberleichtersbacher Gemeinderats sowie der Haushalt.
Dem Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau einer landwirtschaftlichen Unterstellhalle in Unterleichtersbach durch Frank Schaub gaben die Räte ebenso statt wie dem Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Parkplatzes mit 25 Stellplätzen in Unterleichtersbach durch die Firma Hanse Haus GmbH & Co.KG.
Genehmigt wurde auch der Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Am Alten Dorf" in Breitenbach durch Angela Neidhart und Herald Günther. Die Staatliche Rechnungsprüfungsstelle des Landratsamtes Bad Kissingen hat keine Bedenken gegen den Erlass der Haushaltssatzung 2018 und den zugehörigen Haushaltsplan.
Freie Finanzspanne
Es seien keine Kreditaufnahmen im aktuellen Haushaltsjahr und den Folgejahren 2019 bis 2021 vorgesehen. Für das laufende Haushaltsjahr ergibt sich voraussichtlich eine freie Finanzspanne von rund 1 191 000 Euro. Auch in den Folgejahren ständen freie Finanzspannen zwischen 339 000 Euro und 1 000 000 Euro zur Verfügung.
Die finanzielle Leistungsfähigkeit der Gemeinde stehe damit nicht in Frage. Lediglich im Bestattungswesen und der Abwasserbeseitigung beständen Defizite von insgesamt etwa 45 100 Euro.
Eine Überprüfung der Gebühren erscheine daher angezeigt. Die Gemeinderäte nahmen die Stellungnahme des Landratsamtes zur Kenntnis.
bws
