An einem geplanten Gebäude an der Membacher Straße in Haundorf schieden sich die Geister.
Zu Beginn der jüngsten Bauausschuss-Sitzung hatte Bürgermeister German Hacker noch prophezeit, dass die Beratungen wohl nur "eine überschaubare Zeit" dauern würden. Einige Tagesordnungspunkte und Diskussionen später schickte er dann hinterher, dass er nichts mehr vor- und daher bis Mitternacht Zeit habe. Ganz so lang dauerte die Zusammenkunft dann aber doch nicht.
Während mehrere Anträge durchgewunken werden konnten, bestand insbesondere bei einem Antrag auf Errichtung eines Wohngebäudes an der Membacher Straße im Ortsteil
Haundorf erheblicher Diskussionsbedarf. Vor allem Kurt Zollhöfer, Konrad Körner und Christan Polster (alle CSU) wollten sich mit dem Beschlussvorschlag und der Begründung nicht abfinden.
Straße nie realisiert
Das Bauvorhaben liege zwar in einem rechtsgültigen Bebauungsplan, die Umsetzung scheiterte allerdings an den Grundstücksbesitzern, erläuterten Kathleen Schüßler vom Planungsamt und Bürgermeister German Hacker.
Zur Voranfrage von Alfons Frötsch erklärten Schüßler und Hacker, dass eine Bebauung nur bei einer gesicherten Erschließung möglich sei. Die im Bebauungsplan vorgesehene Erschließung der Grundstücke im Norden des Ortsteils sei jedoch nie realisiert worden. "Die Grundvoraussetzung für die Bebaubarkeit, nämlich eine gesicherte und geordnete Erschließung, ist daher nicht gegeben", erklärte der Bürgermeister. Deshalb könne derzeit auch nicht beurteilt werden, welche Befreiungen hinsichtlich der Baugrenze in Aussicht gestellt werden können. "Erst wenn die Frage einer geordneten Erschließung abschließend geklärt ist, kann eine Beurteilung der baulichen Varianten erfolgen", hieß es aus dem Planungsamt.
"Der Stillstand ist traurig"
Damit gaben sich die CSU-Stadträte aber nicht zufrieden, schließlich sei eine Bebauung planungsrechtlich zulässig. "Der Stillstand ist traurig, das Thema hochkomplex", kommentierte Christian Polster. Er befürchtete, dass sich auch in den nächsten 30 Jahren nichts ändern werde. So sei ein Großteil der Grundstücke im Besitz weniger Leute. "Die Antwort der Beschlussvorlage reicht mir nicht, schließlich wurden ja auch Vorschläge zur Erschließung gemacht. Auch ist das Vorhaben städtebaulich vertretbar", sagte Polster. Konrad Körner kritisierte zudem, dass die angedachte Erschließung über die Haundorfer Straße unbeachtet geblieben sei.
"Nicht mehr zulässig"
Die CSU-Stadträte verwiesen auf bereits bestehende Wohngebäude am Ortsrand und außerhalb des Bebauungsplans. "Die wurden bereits von der früheren Gemeinde Haundorf ohne Erschließung genehmigt, warum auch immer. Dies ist nach der heutigen Rechtslage aber nicht mehr zulässig", antwortete der Bürgermeister.
Wie Thomas Nehr vom Bauamt erklärte, sind die Anwesen über einen Privatkanal erschlossen. Bei Neubauten sei dies nicht mehr zulässig, da nicht einfach Privatkanäle an die öffentliche Entwässerungsanlage angeschlossen werden könnten. Polster schlug vor, den "Hinterliegern" einen Anschluss, notfalls durch eine Scheune, zu ermöglichen. Das lehnten Thomas Nehr und Bürgermeister Hacker ab.
Letztendlich stimmten die drei CSU-Stadträte gegen den Beschlussvorschlag.
