Der Kreiswahlausschuss wird kommende Woche über die Gültigkeit der eingereichten Wahlvorschläge entscheiden. Nach Ansicht der Junge Union Erlangen-Höchstadt droht dabei eine Benachteiligung junger Leute.
Michael Busch Die Ungerechtigkeit liegt laut den Vertretern der Jungen Union (JU) auf der Hand. "Bei Rentnern steht die Berufsbezeichnung auf dem Wahlzettel", sagt Maximilian Stopfer. Versehen mit einem i. R. - im Ruhestand. Bei Auszubildenden und Studenten steht allerdings nichts dabei, weder der Fachbereich noch der zu erlernende Beruf, moniert der Kreisvorsitzende der JU des Landkreises Erlangen-Höchstadt.
Der Wähler solle alle relevanten Daten erhalten, um seine Entscheidung treffen zu können, so würden die Wahllisten bestückt. Im Kreis sehe man bei der Frage der Berufsbezeichnung das aber etwas anders, sagen die Vertreter der JU. "Es funktioniert in Herzogenaurach", erklärt Konrad Körner, ebenfalls Kandidat für den Kreistag. Und ergänzt: "Ich kenne auch keine anderen Orte in Bayern, in denen das ein Problem ist." Körner ergänzt: "Was mich persönlich eben auch verwundert ist die Tatsache, dass es vor sechs Jahren darüber keine Diskussion gab und es kein Problem war, diesen Zusatz mit auf dem Wahlzettel zu vermerken." Die rigide Linie, die jetzt gefahren werde, überrasche ihn.
Nicht zählen dürfe die Frage, ob die Bezeichnung zu lange ist und der Wahlzettel größer und damit unhandlicher werde. Dem stimmt auch Manuel Hartel zu. Der Wahlleiter erklärt, dass darüber letztlich am kommenden Dienstag entschieden werde. "Es trifft sich der Wahlausschuss und deren Vertreter, die von den Parteien im Kreistag bestimmt worden sind, entscheiden über das Anliegen der Jungen Union."
Es sei aber sicher zu beachten, dass es generell eine Gleichbehandlung gebe. Denn junge Vertreter aus anderen Parteien haben das Feld eben nur mit "Auszubildender" oder "Student" ausgefüllt. Das nachträglich zu ändern sei nicht möglich.
Die Vertreter der JU erklären, dass die Ausrichtung in der Ausbildung aber durchaus eine Rolle spielen könne. Warum sonst, werde der Beruf überhaupt berücksichtigt? Wäre dieser unwichtig für die Wahl müsse er letztlich komplett weggelassen werden.
Beschwerde ist noch möglich
Grundsätzlich stehe im Raum die Frage, wofür der Stimmzettel eigentlich da ist? Und da gibt es Konsens bei den Parteien und den Verantwortlichen: Der Stimmzettel muss es ermöglichen, eine Wahl abzugeben, das ist sicher der wichtigste Grund. Weiterhin muss der Stimmzettel die Wahlmöglichkeiten klar und fair wiedergeben und erklären, wie man eine Wahl trifft. Der Stimmzettel muss zusätzlich die Auszählung ermöglichen und er muss die getroffene Wahl eindeutig erkennbar und die abgegebenen Stimmzettel einfach überprüfbar machen.
Manuel Hartel erklärt zum Prozedere am kommenden Dienstag: "Sollte das Ergebnis den Beteiligten nicht gefallen, gibt es einen Beschwerdeausschuss, der sich noch einmal mit dem Thema auseinandersetzt." Für die Junge Union ist die Diskussion spannend, geben die Vertreter bei einem Pressetermin zu. "Immerhin geht es nicht nur um die JU, sondern um alle Parteien, die junge Vertreter zur Wahl stellen", erklärt Stopfer.
