Josef Hofbauer Der Ex-Stadtrat Hubert Herbst sieht in der Verwaltung der Stadt Ebermannstadt das Postgeheimnis verletzt. Statt eine Anfrage vertraulich zu b...
Josef Hofbauer
Der Ex-Stadtrat Hubert Herbst sieht in der Verwaltung der Stadt
Ebermannstadt das Postgeheimnis verletzt. Statt eine Anfrage vertraulich zu behandeln, sei sie "an andere Bürger weitergeleitet" worden. Von wem die E-Mail kam und wer sie weitergeleitet hat, wollte er nicht verraten. Deshalb wurde ihm bedeutet, dass Anfragen nur beantwortet würden, wenn der Sachverhalt inhaltlich vollständig dargestellt sei. Im vorliegenden Fall hatte sich ein Bürger beklagt, dass er zur Info-Veranstaltung der Stadt über die Nutzung am "Oberen Tor" nicht eingeladen worden war. Die Verwaltung hatte den Personenkreis auf den Vorstand der Werbegemeinschaft und die Gewerbetreibenden in der Hauptstraße beschränkt. Dies wurde dem Fragesteller in dem Antwortschreiben so erklärt. Da die Klage von einem Gewerbetreibenden kam, setzte die Verwaltung auch den Vorsitzenden der Werbegemeinschaft und dessen Stellvertreter in Kenntnis. Sie sollten wissen, dass sich auch andere Geschäftsleute für eine Ansiedlung am oberen Tor interessierten. Der Fragesteller wertete dies als Indiskretion.
