Mehr als nur "Zivilcourage"

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Zu der Pressemitteilung der Erlanger Grünen im FT vom 9. April bezieht der AfD-Kreisverband wie folgt Stellung. In der Pressemitteilung kritisierten d...

Zu der Pressemitteilung der Erlanger Grünen im FT vom 9. April bezieht der AfD-Kreisverband wie folgt Stellung. In der Pressemitteilung kritisierten die Grünen das erneute Vorgehen der Polizei gegen ein Stadtratsmitglied.

Die AfD schreibt: "Da ignoriert ein Grüner die Rechte von Bürgern am eigene n Bild und sofort schallt es aus der örtlichen Grünen Fraktion: Haltet den Dieb ! Interessanterweise ist diesmal der Dieb in den Augen der Grünen die Ordnungsmacht aus Polizei , Staatsanwaltschaft und Staatsschutz."

Die AfD erläutert den Sachverhalt so: "Was war passiert? Ein Stadtrat der Grünen, nennen wir ihn S., begleitet von einem Parteifunktionär, nennen wir ihn M., hat bei einer geschlossenen Versammlung der Alternative für Deutschland ( AfD ) widerrechtlich Fotos von Teilnehmern geschossen ohne deren Einwilligung. Diese gelangten dann  an das den Grünen sehr gewogene linksradikale Netzwerk Indymedia , in dem  sich hauptsächlich die verbündete Sturmabteilung der gewaltbereiten Antifa mit ihren Anschlägen brüstet."

Begründete Aktion?

Die AfD erklärt weiter: "Dort wurden die Bilder mit Klarnamen der Fotografierten in zum Teil steckbriefartigen Personenbeschreibungen verbreitet. Die Betroffenen erstatteten Anzeige gegen S. Damit befasste sich die Polizei , die den Vorgang an die Staatsanwaltschaft weiterreichte. Nach einem halben Jahr trat dann plötzlich der Staatsschutz in Aktion und durchsuchte nicht nur die Privaträume von S., sondern auch die Räume der Fraktion, der der Erlanger Stadtrat angehört", heißt es in der Stellungnahme.

"Nun schreien die Grünen lautstark in den Medien, die Aktion sei unverhältnismäßig gewesen, weil sie ja nur die Aktivitäten der AfD begleiteten", so der AfD-Kreisverband.

Zerstörungswut

Die Alternative für Deutschland fragt: "Ist es wirklich vorstellbar, dass der Staatsschutz einfach so mit Kanonen auf Spatzen schießt?" Und gibt sich selbst die Antwort: "Nein, da muss mehr dahinter stecken. Denn die Zerstörungswut der Linksradikalen hinter dem Grün-Roten-Deckmantel betrifft nicht nur die AfD . So wurden am 28. Dezember 2020 das Gebäude, die Fenster und die Briefkästen der Erlanger CSU-Geschäftsstelle und des Abgeordnetenbüros von Joachim Herrmann und Stefan Müller großflächig mit Farbe besprüht."

Im Bekennerbrief heiße es auf Indymedia unter dem Stichwort "Antifa" zu dem Anschlag : "In den Abendstunden des 28. Dezembers haben wir die Erlanger CSU [... ] angegriffen". Die AfD folgert: "Also steckt da vielleicht doch mehr dahinter als nur Veranstaltungen der AfD mit ,Zivilcourage'zu begleiten, wie es uns die Fraktionsvorsitzende im Erlanger Stadtrat weismachen möchte?  Denn was die Grünen Zivilcourage nennen, sind schlicht und einfach Straftaten ." Die AfD fasst zusammen: "Lassen wir die Organe unseres Rechtsstaats ihre Arbeit machen und diffamieren wir sie nicht, ,sie würden sich vor einen rechten Karren spannen lassen'". red