Martin schweiger

Die Haßfurter Stadtratssitzung am Dienstag im großen Saal der Stadthalle war coronabedingt wohl eine der kürzesten Haushaltssitzungen in der Geschichte des Gremiums. Nach einer Dreiviertelstunde war die öffentliche Sitzung beendet. Die üblichen Kommentare der Fraktionsvorsitzenden beschränkten sich auf wenige Sätze.

Das Haushaltsjahr 2020 lief erstmals seit vielen Jahren deutlich schlechter als erwartet, berichtete Stadtkämmerer Wolfgang Hömer. Hierfür waren im Wesentlichen zwei Faktoren maßgebend: Zum einen ergaben sich durch die Corona-Krise auch bei der Stadt Haßfurt erhebliche Steuerausfälle, zum anderen fielen durch die Entsorgung des Klärschlammgemisches auf der ehemaligen Mülldeponie in der Prappacher Straße mit fast 2,5 Millionen Euro erhebliche Kosten an, die im Haushaltsplan für 2020 nicht eingeplant waren. Immer noch befinde sich eine nicht unerhebliche Menge des Kompostgemisches auf der Deponie, erfuhr der Stadtrat.

Bei der Gewerbesteuer rechnet Hömer mit einem Minus von knapp zwei Millionen Euro. Vom Freistaat Bayern komme jedoch eine Ausgleichszahlung in Höhe von mehr als 1,6 Millionen Euro, sagte Bürgermeister Günther Werner (WG). Die Einkommenssteuerbeteiligung werde den Ansatz von 7,5 Millionen Euro ebenfalls nicht erreichen. Hier rechnet der Kämmerer mit einem Defizit von 0,5 bis zu einer Million Euro. Bei der Umsatzsteuerbeteiligung werde der Haushaltsansatz von 1,1 Millionen Euro ebenfalls nicht erreicht. Der Differenzbetrag werde sich aber in erträglichem Rahmen halten. Geplante Baumaßnahmen seien im laufenden Haushaltsjahr nicht oder nur in geringerem Umfang umgesetzt worden. Daher musste laut Hömer von der geplanten Darlehensaufnahme in Höhe von vier Millionen Euro nur eine Million in Anspruch genommen werden.

Investitionen

Bis einschließlich 2024 plant die Stadt Investitionen in Höhe von 45,08 Millionen Euro. Im Jahr 2021 sollen 12,51 Millionen Eu-ro investiert werden (Vorjahr: 15,17 Millionen Euro). Der Ergebnishaushalt beträgt 44,66 Millionen Euro. Ordentliche Erträge in Höhe von 33,2 Millionen Euro stehen im kommenden Jahr Ausgaben in Höhe von 35,7 Millionen Euro entgegen. Die größten Investitionen sind die Schlammentsorgung in der Kläranlage mit 4,865 Millionen Euro, der Neubau der Ballsporthalle mit 3,5 Millionen Euro und die äußere Kanalerschließung im Baugebiet Sylbach mit 2,31 Millionen Euro. Für das Projekt Smart City gibt die Stadt 1,6 Millionen Euro und für einen Kindergartenneubau 1,4 Millionen Euro aus. Für 2021 soll ein Darlehen in Höhe von fünf Millionen Euro aufgenommen werden. Der Schuldenstand zum 1. Januar 2021 beträgt 5,3 Millionen Euro, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 393 Euro entspricht. Zum Jahresende 2021 liegt der Schuldenstand voraussichtlich bei 9 690 000 Euro. Das sind 717 Euro pro Bürger. Das Baugebiet Sylbach steht 2021 im Haushaltsplan. Die Maßnahme "Wohnanlage am Schulzen-trum" soll im Gegenzug nach hinten verschoben werden. Auch die barrierefreie Umgestaltung der Altstadt im Bereich der Bushaltestelle am Kirchplatz und die Fußwegverbindung im Bereich Pfarrgasse sollen frühestens 2022 ausgeführt werden.

Haßfurt bleibt am Ball

Mit den Worten "Wir wollen und dürfen Haßfurt nicht kaputtsparen" verteidigte Bürgermeister Günther Werner die geplanten Investitionen. "Gerade jetzt, in dieser schwierigen Situation, bleibt es unabdingbar, Politik für ganz Haßfurt zu machen. Nur so können wir das Vertrauen in die Kommunalpolitik festigen und den Zusammenhalt wahren", sagte der Rathauschef. Der Stadtrat genehmigte den Haushaltsplan 2021 einstimmig.

Michael Spies, Fraktionsvorsitzender der Wählergemeinschaft, freute sich, dass in den Baugebieten Prappach und Sylbach 60 attraktive Baugrundstücke entstehen. Sven Schnös (Junge Liste) regte an, Investitionen in Zukunft realistischer zu planen, damit geplante Projekte auch umgesetzt werden. Manfred Stühler (SPD-Fraktion) stieß in das selbe Horn. Es fehle an Personal, um Bauvorhaben in die Praxis umzusetzen, meint er. Volker Ortloff (CSU-Fraktion) sagte, er habe etliche Kritikpunkte niedergeschrieben. Seine Fraktion stimme jedoch "in Gänze" dem Haushaltsplan der Kreisstadt zu.