Im Mittelpunkt der Oberleichtersbacher Gemeinderatssitzung standen die Beratungen des Gemeindehaushalts und die Verabschiedung der Haushaltssatzung 2019. Es galt einen Haushalt mit einem Gesamtvolumen...
Im Mittelpunkt der Oberleichtersbacher Gemeinderatssitzung standen die Beratungen des Gemeindehaushalts und die Verabschiedung der Haushaltssatzung 2019. Es galt einen Haushalt mit einem Gesamtvolumen von 11 574 000 Euro zu verabschieden. Hiervon entfallen 6 111 000 Euro auf den Verwaltungshaushalt und 5 463 000 Euro auf den Vermögenshaushalt. Somit liegt der Haushalt 2 804 000 Euro über dem Ansatz des Vorjahres. Voraussichtlich können im aktuellen Jahr 1 232 000 Euro vom Verwaltungshaushalt dem Vermögenshaushalt zugeführt werden. Damit wird die erforderliche Mindestzuführung erreicht. Eine Kreditaufnahme ist nicht notwendig und auch nicht vorgesehen.
Die Steuerhebesätze bleiben wie im vergangenen Jahr für die Grundsteuer bei 300 Prozent und für die Gewerbesteuer bei 350 Prozent. Auf der Einnahmeseite des Verwaltungshaushalts schlagen insbesondere Steuereinnahmen in Höhe von insgesamt 4 570 800 Euro zu Buche. Das sind allerdings 1 875 664 Euro weniger als im Vorjahr. Die Gewerbesteuern von 3 000 000 Euro und der Anteil an der Einkommenssteuer mit 1 070 200 Euro sowie Grundsteuereinnahmen von 236 100 Euro sind hier besonders zu erwähnen. Gebühren und Zuweisungen von insgesamt 955 000 Euro bilden weitere wichtige Einnahmepositionen. In diesem Jahr erhält die Gemeinde keine Schlüsselzuweisung. Auf der Ausgabenseite bilden die Kreisumlage mit 1 423 700 Euro, Zuweisungen und Zuschüsse mit 608 200 Euro, sowie der Unterhalt von gemeindlichen Gebäuden und Straßen in Höhe von 389 800 Euro, gefolgt von Personalausgaben, hauptsächlich für den Kindergarten in Höhe von insgesamt 363 300 Euro die größten Posten. An reinen Deckungsmitteln verbleiben der Gemeinde voraussichtlich 2 260 100 Euro. Dies sind 2 271 400 Euro weniger als im Jahr 2018. Im Vergleich der Umlagekraft der Landkreisgemeinden ist Oberleichtersbach von Platz neun auf den zweiten Platz gerutscht. Der Vermögenshaushalt wird im Wesentlichen aus der Zuführung vom Verwaltungshaushalt in Höhe von 1 232 000 Euro, aus einer Rücklagenentnahme von 2 737 000 Euro sowie Zuweisungen und Zuschüssen in Höhe von 1 271 500 Euro gespeist. Die Ausgaben des Vermögenshaushaltes setzen sich hauptsächlich aus 2 265 000 Euro Zuweisungen für Investitionen, davon allein 2 200 000 Euro für die Erweiterung und Sanierung des Kindergartens "St. Peter und Paul", 1 436 500 Euro für Vermögenserwerb, insbesondere Grunderwerb, sowie 1 009 400 Euro für Tiefbaumaßnahmen zusammen. Für Versorgungsnetzleitungen (Ausbau der DSL-Versorgung) werden 645 000 Euro veranschlagt.
134,78 Euro Schulden pro Kopf
Die Schulden der Gemeinde werden sich bis zum Jahresende auf 276 573 Euro verringern, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 134,78 Euro entspricht. Damit liegt die Gemeinde Oberleichtersbach etwa 70 Prozent unter dem Durchschnitt vergleichbarer Gemeinden. Da in diesem Jahr eine Rücklagenentnahme von 2 737 000 Euro vorgesehen ist, verringert sich die Rücklage auf 7 810 022 Euro. Der von Kämmerer Lothar Ziegler sehr gut aufbereitete und wegen dessen kurzfristiger Erkrankung von Amtsleiter Alois Dorn und Bürgermeister Dieter Muth erläuterte Haushaltsplan wurde einstimmig von den Gemeinderäten verabschiedet.
Dem Antrag auf Vorbescheid zum Abbruch und Wiederaufbau eines Wohnhauses und einer Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 468/1, Gemarkung Oberleichtersbach haben die Räte unter Auflagen zugestimmt. Im Rahmen der Generalsanierung und Erweiterung des Kindergartens hat der Gemeinderat den Nachträgen der Firma Wurzinger (Lüftungsarbeiten) in Höhe von etwa 2100 Euro und der Firma Schneider (Sanitärarbeiten) in Höhe von 2286 Euro zugestimmt.
