Bernhard Panzer Es war die letzte Sitzung des Stadtrates in seiner jetzigen Zusammensetzung. Denn im April wird aufgrund der Corona-Pandemie anstelle des Vollgremiums der Ferienausschuss eingesetzt. Das beschloss der Stadtrat am Ende seiner, nur zwölf Minuten dauernden, öffentlichen Sitzung am Donnerstagabend.

Diese Entscheidung wurde getroffen, weil aufgrund der Corona-Pandemie Sitzungen zunächst bis 30. April auf ein thematisches Mindestmaß beschränkt werden sollen. Um handlungsfähig zu sein, schlug das Bayerische Innenministerium vor, den Ferienausschuss bis dorthin einzusetzen. In Herzogenaurach ist dies der Haupt- und Finanzausschuss.

Der Beschluss lautete nun, dass bis zum Ende der Wahlperiode am 30. April keine Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse mehr stattfinden. Nur bei dringlichen und unaufschiebbaren Angelegenheiten kann der Ferienausschuss einberufen werden. Die für die Aprilsitzung geplante Verabschiedung von Stadträten wird verschoben.

Es war eine eigenartige Sitzung. Die Fraktionen waren angehalten worden, weniger Mitglieder zu entsenden, damit man den räumlichen Abstand zwischen den Sitzplätzen einhalten könne. Mindestens 16 Stadträte mussten es aber sein, um beschlussfähig zu bleiben. Letztlich waren es 21. Diese saßen nicht nur am Tisch, sondern nahmen auch im Innenraum zwischen den Tischreihen Platz.

Kurz und bündig

Bürgermeister German Hacker informierte eingangs, dass es an diesem Abend keine Kampfabstimmung geben dürfe, denn sonst müsste man das Gremium reduzieren. Denn die Grünen hatten statt ihrer vier Mitglieder nur zwei entsandt, so dass auch die anderen Fraktionen dann auf die 60-Prozent-Variante hätten reduziert werden müssen. Die restlichen Stadträte hätten dann den Raum verlassen müssen, weil sie sonst eine Ordnungswidrigkeit begangen hätten. So wolle es das Recht.

Freilich war an diesem Abend in der öffentlichen Sitzung keine derartige Kampfabstimmung zu erwarten. Die vier Punkte waren schnell abgehandelt, konträre Debatten gab es keine. Ähnlich verhielt es sich im anschließenden nichtöffentlichen Teil. Keine Streitthemen, nur einstimmige Beschlüsse, Ende der gesamten Stadtratssitzung nach einer guten halben Stunde.

Ein paar Fragen hatten sich zur Besetzung des Ferienausschusses ergeben. CSU-Fraktionsvorsitzender Bernhard Schwab wollte wissen, ob man auch andere Mitglieder als die im Haupt- und Finanzausschuss (HFA) vertretenen Stadträte entsenden dürfe. Beispielsweise könne es ja Fachthemen geben, die dann behandelt werden müssten. Und dafür habe jede Fraktion ja auch ihre Fachleute.

Bürgermeister Hacker dämpfte Schwabs Hoffnung. Es müsse schon der HFA in seiner festgelegten Besetzung sein. Natürlich dürften alle anderen Stadträte kommen und fachlich begleiten. Sollte ein bestimmter Stadtrat im Gremium gewünscht sein, könne man das nur über die - auch festgelegte - Regelung der Stellvertreter machen.