Die Erscheinungsmodalitäten des Gemeindeblattes, die Sanierung von Schule und Rathaus sowie ein Zuschuss für den Förderverein der Grundschule Effeltrich - d...
Die Erscheinungsmodalitäten des Gemeindeblattes, die Sanierung von Schule und Rathaus sowie ein Zuschuss für den Förderverein der Grundschule Effeltrich - das waren die Themen, über die der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung zu beraten hatte.
Zu den in Schule und Rathaus anstehenden Bau- bzw. Sanierungsmaßnahmen: Die Effeltricher Grundschule braucht dringend neue Fenster, und der große Sitzungsaal im obersten Stock des Rathauses soll barrierefrei zugänglich gemacht werden, weshalb man den Einbau eines Aufzuges in Erwägung zieht. Dazu möchte Bürgermeisterin Kathrin Heimann (DEL) öffentliche Fördergelder nutzen. Beratungen mit dem Landratsamt haben Heimann zufolge ergeben, dass man für den Einbau des Aufzuges Gelder durch das Kommunale Investitionsprogramm (KIP) bekommen könnte, während das Finanzausgleichgesetz Bayern (FAG) für die Sanierung der Fenster herangezogen werden könnte.
Die Förderungen nach KIP und FAG sind kombinierbar.
Gemeindeanteil bei 120 000 Euro
Die Kosten für beide Projekte würden sich schätzungsweise auf 550 000 Euro belaufen; davon müsste die Gemeinde ca. 120 000 Euro alleine schultern, wenn sie die Fördergelder bekäme. Um die in diesen Tagen auslaufende Antragsfrist für die Förderung noch einzuhalten, musste umgehend darüber abgestimmt werden, ob das Aufzug-Projekt Priorität haben soll. Der Gemeinderat war einstimmig dafür, den Antrag zu stellen.
Das Mitteilungsblatt der Verwaltungsgemeinschaft (VG) erscheint seit Jahresbeginn nur noch 14-tägig. Als weitere Neuerung war vorgesehen, dass bei Geburtstagen unter dem 70. Lebensjahr nicht mehr öffentlich im Blatt gratuliert werden sollte.
Beide Maßnahmen waren in der Bürgerversammlung Ende November 2015 von zahlreichen Bürgern kritisiert worden. In Form zweier Anträge standen sie nun zur Diskussion. Bei der Frage der Gratulationen waren sich die Räte schnell einig: Alle votierten für die Beibehaltung des bisherigen Usus.
Bei der Frage nach wöchentlichem oder 14-tägigem Erscheinen gingen die Meinungen stark auseinander. Bürgermeisterin Heimann verwies auf die letzte Sitzung des VG-Rates, in der sich dieser mit fünf zu zwei Stimmen für das 14-tägige Erscheinen ausgesprochen hatte. Das Hauptargument sei damals gewesen, dass man in Zeiten der Personalknappheit die Arbeitsbelastung der Mitarbeiter in der Verwaltung habe reduzieren wollen.
Eine Mehrheit der Räte entschied sich nun dafür, dem inzwischen vielmals geäußerten Wunsch der Bürger nachzukommen und in der nächsten Sitzung des VG-Rates im März den Antrag einzubringen, dass das VG-Blatt wieder wöchentlich erscheinen solle.
Zuletzt wurde auf Antrag des Fördervereins noch beschlossen, die verlängerte Mittagsbetreuung einschließlich Hausaufgabenbetreuung der Grundschule Effeltrich mit 7000 Euro zu bezuschussen und die von Bürgermeisterin Heimann angeregte gemeinsame Sitzung der Gemeinderäte von Effeltrich und Poxdorf zu Fragen des Hochwasserschutzes erst dann anzusetzen, wenn die Planungen dazu konkreter geworden seien.
