Ein Antrag der BBL/FW-Fraktion auf Sanierung des Kindergartens in Dörfleins mit Erweiterung um eine Kinderkrippe wurde im Hallstadter Stadtrat jetzt nicht weiter behandelt. Durch die positive Entschei...
Ein Antrag der BBL/FW-Fraktion auf Sanierung des Kindergartens in Dörfleins mit Erweiterung um eine Kinderkrippe wurde im Hallstadter Stadtrat jetzt nicht weiter behandelt. Durch die positive Entscheidung des Stadtrats zum Bürgerbegehren ergebe sich eine Sperrwirkung bis zur Durchführung des Bürgerentscheids, sagte Bürgermeister Thomas Söder. Stadtrat
Nitsche nutzte sein Rederecht und erklärte, dass er mit dem Vorgehen nicht einverstanden sei. Vielmehr hätte der Antrag bereits in der Stadtratssitzung im Mai behandelt werden müssen, als Claudia Büttner ihn gestellt habe. "Während einer Sitzung einen Sachantrag zu stellen ist nur bei Dringlichkeit möglich", so Söder, der ihn damals nicht zugelassen hatte. Heiko Nitsche warf ihm vor, mit zweierlei Maß zu messen und Parteipolitik gegen die anderen Fraktionen zu betreiben.
Nachdem das Kriegerdenkmal den Marktplatz verlassen muss, soll es im Friedhof einen neuen Platz finden. Dazu wurden in den vergangenen Monaten mit einem Transparent verschiedene Standorte ausprobiert. Der Stadtrat hatte nun die Wahl zwischen drei Möglichkeiten - und entschied sich für die Integration in die südliche Friedhofsmauer. Nach der Versetzung könnte am Marktplatz ein neues christliches Symbol aufgestellt werden. Hierzu sollte ein Künstlerwettbewerb erfolgen.
jm