Das Gremium in Meeder kann sich nicht auf einen Dritten Bürgermeister einigen

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MatthiasKorn
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Der Erste Bürgermeister Bernd Höfer (CSU/LV) hatte bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates Meeder am Montag in der Anna-Bernhardine-Eckstein-Schule auch das erste Wort. Er ist schon ein paa...

Der Erste Bürgermeister Bernd Höfer (CSU/LV) hatte bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates Meeder am Montag in der Anna-Bernhardine-Eckstein-Schule auch das erste Wort. Er ist schon ein paar Jahre Bürgermeister und musste nicht neu vereidigt werden.

Dissonanzen

Das ist anders als bei der Wahl einer Bundeskanzlerin oder eines Bundeskanzlers, denn da gibt es auf jeden Fall einen neuen Amtseid. Aber bayerisches Kommunalrecht ist eben bayerisches Kommunalrecht. Da gab es eben auch keinen formalen Alterspräsidenten. Ein paar Dissonanzen in der konstituierenden Sitzung gab es aber schon. CSU und Landvolk zogen mit acht Gemeinderäten in den Gemeinderat, plus dem Ersten Bürgermeister Höfer selber, also insgesamt neun.

Die Fraktion der Freien Wähler besteht aus fünf Gemeinderäten. Schlusslicht sind jetzt die Sozialdemokraten mit drei Sitzen, wobei deren Gemeinderätin Dagmar Escher für die Partei Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag sitzt.

Und dann begannen ja auch die ersten Dissonanzen im neuen Gremium. Der Bürgermeister schlug CSU-Gemeinderat Matthias Korn als Zweiten Bürgermeister vor. Ein weiterer Bürgermeister hätte nach Höfers Vorstellung Gerald Göhring von den Freien Wählern werden sollen oder können. Göhring, der für die Sozialdemokraten schon einmal Dritter Bürgermeister war, stellte sich aber nicht für ein Bürgermeisteramt zur Verfügung.

Vor der Wahl des Zweiten Bürgermeisters hatte sich die Mehrheit für den Verzicht auf einen weiteren Bürgermeister-Stellvertreter, also einen Dritten Bürgermeister, ausgesprochen. Die neun Vertreter von CSU/LV stimmten schließlich gegen einen potenziellen Dritten Bürgermeister.

Für das Amt eines Dritten Bürgermeisters votierten die Freien Wähler und die SPD-Fraktion. Zu wenig! "Wir sollen bei der Tradition bleiben", hatte zuvor noch SPD-Gemeinderat Michael Ehrmann gemahnt. FW-Gemeinderat Gerald Göhring hatte noch auf die bisher übliche Praxis hingewiesen, dass die stellvertretenden Bürgermeister aus den Reihen der Fraktionen gekommen waren, die eben nicht den Ersten Bürgermeister gestellt hatten.

Letzten Endes gewann CSU-Mann Matthias Korn die Wahl zum Zweiten und einzigen weiteren Bürgermeister der Gemeinde Meeder.

Keine Einigung

In einem informellen Gespräch mit der Presse bedauerte es Bürgermeister Höfer, dass keine Einigung mit den Freien Wählern über einen weiteren Bürgermeister erreicht werden konnte. Höfer schloss aber nicht aus, dass in dieser Amtsperiode in dieser Angelegenheit das letzte Wort noch nicht gesprochen sein müsse. Göhring erklärte am Schluss der Gemeinderatssitzung: "Sicherlich ist es das demokratische Recht einer Fraktion, ihre absolute Mehrheit entsprechend für sich zu verwenden. Es kann aber auch eine Belastung sein für das kommunalpolitische Miteinander in unserer Heimatgemeinde in den kommenden sechs Jahren."

Vor der Vereidigung der neuen Mitglieder verabschiedete Bürgermeister Höfer die bisherigen Gemeinderäte Silvia Schwarz, Andreas Heller, Manfred Höfer, Erhardt Kräußlich und Bernd Dreßel; Dreßel war von 2014 bis 2020 auch Zweiter Bürgermeister der Gemeinde. "Der Geist der guten Sache war stets wertvoller als der persönliche Triumph", gab Bernd Höfer den ehemaligen Mandatsträger mit. Neu im Gemeinderat sind: Juliane Müller und Bernd Güntzel (CSU/Landvolk), Andreas Grambs und Maik Rosemann (Freie Wähler) sowie Christian Siebinger (SPD).

Neuer Notausschuss

Der neue Gemeinderat verabschiedete noch die neue Geschäftsordnung und Änderungen im Gemeindeverfassungsrecht. Neu etabliert wurde ein Not- und Krisenausschuss "Ausschuss für den Krisen- und Katastrophenfall". Dieser feiert am kommenden Montag, 18. Mai, um 19 Uhr im Rathaus Premiere. Die Fraktion von CSU/Landvolk führt Matthias Korn. Philipp Welsch ist Fraktionsvorsitzender bei den Freien Wählern. Christian Siebiger steht an der Spitze der Sozialdemokraten.