Ekkehard Roepert Forchheim — Verwirrt und verärgert reagieren der Vorsitzende des Jungen Theaters und die Forchheimer CSU auf jüngste Äußerungen aus der SPD-Stadtratsfraktion. Wie am Dienstag bericht...
Ekkehard Roepert Forchheim — Verwirrt und verärgert reagieren der Vorsitzende des Jungen Theaters und die Forchheimer CSU auf jüngste Äußerungen aus der SPD-Stadtratsfraktion.
Wie am Dienstag berichtet, attackierte SPD-Fraktionssprecher Reiner Büttner die Mehrheit des Stadtrates als "Schwarzmaler". Diese "Allianz aus Taktierern" verhindere Sachpolitik bei Themen wie der Nutzung des Kolpinghaus.
Ulli Raab "sehr verwirrt"
Ulli Raab, der mit Hubert Forscht die Doppelspitze des Jungen Theaters Forchheim bildet, sagte via Facebook, er sei "sehr verwirrt" über die Äußerungen der SPD-Stadtratsfraktion. Ulli Raab kommentiert die Pressemitteilung der SPD folgendermaßen: "Da steht, dass die SPD den Plänen des Jungen Theater Forchheims zur Ertüchtigung des Kolpinghauses zustimmt, was die Stadtratsmehrheit von CSU, Freien Wählern und Grünen ja sowieso tut. Auf der anderen Seite steht da, dass, als Lösungsvorschlag der SPD, das Kolpinghaus eine Schule werden soll (Schon mal beim Staatlichen Schulamt nachgefragt?). Ich frage mich ernsthaft: Ja was jetzt?"
Deutlichere Töne schlägt der CSU-Fraktionssprecher Udo Schönfelder an. "Dreist" seien diese Äußerungen. "Die SPD torpediert eindeutige Beschlusslagen und erwartet offenbar gleichzeitig, dass sich die Mehrheit auf ungute Weichenstellungen einlässt, etwa auf die Forderung, eine Schule ins Kolpinghaus oder ein Parkhaus in Reuth zu bauen." Auch den Versuch, "das Rathaus zu puschen und Kolping aufs Abstellgleis zu stellen", ziele auf eine "ungute Entwicklung für die Stadt Forchheim", meint Schönfelder.
Er wirft der SPD-Stadtratsfraktion vor: Sie halte sich nicht an die demokratischen Spielregeln; sie stelle den Stadtrat als "Kindergarten" hin, unfähig, Sachpolitik zu betreiben; sie suggeriere, die Stadtpolitik sei im Dauerwahlkampf. "Solche Vorwürfe erzeugen Politikverdrossenheit und sind eine billige Methode, Sachpolitik zu diskreditieren", meint Schönfelder.
Schrumpfung und Gestaltung
Die "geschrumpfte SPD-Fraktion" stecke in einer "Sackgasse verzweifelter Profilierungsversuche", teilt Reinhold Otzelberger in einer Presseerklärung der CSU mit. Bemerkenswert sei, betont Holger Lehnard in der selben Erklärung, "dass immer wieder der Stadtrat durch vernünftige Initiativen der CSU, der FGL, FW, FBF, FDP, JB und anderer Gruppierungen eine solide Stadtpolitik anstößt, so auch bei den diesjährigen Haushaltsberatungen oder der Beschlussfassung zum Baulandmodell". Dieses fraktionsübergreifende Miteinander entwickle sich "immer mehr zur prägenden Gestaltungskraft".
"Mit Alleingängen der SPD wie einer noch nie da gewesenen Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Rechnungsprüfungsausschuss wird freilich die Zusammenarbeit im Stadtrat mit anderen Fraktionen untergraben", warnt Otzelberger.
