Aus dem Heiligenstadter Marktgemeinderat

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Heiligenstadt plant Betreibermodell Der Markt Heiligenstadt wird seinen Antrag zur Breitbandversorgung im Bundesprogramm auf den Weg bringen. Dieser muss bi...

Heiligenstadt plant Betreibermodell

Der Markt Heiligenstadt wird seinen Antrag zur Breitbandversorgung im Bundesprogramm auf den Weg bringen. Dieser muss bis spätestens 28. Oktober eingereicht sein. Geplant ist ein Betreibermodell. Hierbei wird in das eigene Netz investiert und die Investitionen über Pachterlöse zurückverdient. Die Marktgemeinde rechnet im April nächsten Jahres mit einer Zusage, im Juli könnte es den Spatenstich geben und ab Herbst oder Winter nächsten Jahres die ersten Freischaltungen. Die letzten Freischaltungen soll es 2019 geben. Dann soll jeder Haushalt einen Glasfaseranschluss haben.
Missverständliche Formulierung

Marktgemeinderat und Rechnungsprüfungsausschussvorsitzender Johannes Hösch (CSU) gab den Bericht über die Rechnungsprüfung 2014 bekannt. Er bestätigte die sachliche Richtigkeit und hatte keine wesentlichen Beanstandungen. Hösch wies darauf hin, dass in einem Beschluss des Marktgemeinderates eine jährliche zehnprozentige Steigerung der Grundsteuer vorgesehen gewesen war. Dadurch würde diese nicht mehr bezahlbar werden. Das sei wohl durch einen anderen Beschluss aufgehoben worden. Hösch riet jedoch, in Zukunft solche Formulierungen zu vermeiden.
Nachträgliche Genehmigung

Die im Haushaltsjahr 2014 angefallenen überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben, die auch Haushaltsüberschreitungen genannt werden, wurden,so weit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Gemeinderatsbeschlüssen erfolgt ist, in der vergangenen Sitzung nachträglich genehmigt. cs