270 000 Euro zugesagt

2 Min
Autorenliste Platzhalter
Artikel von:
Pauline Lindner

Die EU bezuschusst das künftige Kulturzentrum.

Eine lang erwartete gute Nachricht und heftige Auseinandersetzungen um Feinheiten der Geschäftsordnung des Gemeinderats bestimmten die Jahresschlusssitzung. Just am Morgen des Sitzungstags kam der Bescheid über die Förderzusage des EU-Leader-Programms. 270 000 Euro fließen für das Kulturzentrum für den westlichen Landkreis, zu dem das denkmalgeschützte Kuratenhaus in der Ortsmitte umgebaut wird.

Neues Gebäude geplant

Diese Zusage erlaubt nun die Ausschreibungen für die Museumsscheune, die Freilichtbühne im Süden des Grundstücks und die Inneneinrichtung für Vortragsräume und vor allem die Ausstattung des Heimatmuseums mit Vitrinen und Hörstationen auf modernem Museumsstandard. Anstelle der bestehenden windschiefen Scheune wird ein größeres Gebäude gebaut, in dem die gesammelten landwirtschaftlichen Geräte einen publikumswirksamen Platz erhalten sollen. Die Kosten sind auf 111 000 Euro angesetzt; davon übernimmt Leader 56 000 Euro.

Von den 162 000 Euro Kosten für die kleine Theaterarena trägt das EU-Kulturförderprogramm 56 000 Euro. Die verbleibenden 134 000 Euro Förderung sind für die Innenausstattung bestimmt. Vorrangig geht es um Bestuhlung und Tische, aber auch um technische Ausstattung wie Beamer und Ähnliches.

Die Gesamtmaßnahme ist mit 1,25 Millionen Euro angesetzt; der Umbau mit barrierefreiem Zugang beläuft sich auf rund 700 000 Euro und wurde durch Städtebaufördermittel bezuschusst. Ein i-Tüpfelchen im Finanzierungskonzept setzte die Sparkasse. Ihre Zukunftssstiftung bedachte das Projekt mit 5000 Euro.

Noch nicht ausgestanden ist die Diskussion um die Änderung der Rats-Geschäftsordnung. Alle Fraktionen außer der SPD haben im Mai beantragt, Regelungen über Sitzungstermine, -informationen und -protokolle zu ändern und zu präzisieren.

Das ist ein rechtlich nicht einfaches Thema. Beispielsweise folgt aus der Festlegung auf einen sitzungsfreien August, dass ein Ferienausschuss eingerichtet werden muss. Deshalb trafen sich im Juni Bürgermeister Edgar Büttner (SPD) und der CSU-Fraktionssprecher Hermann Vortmann mit Frithjof Dier, dem Chef der Kommunalaufsicht im Landratsamt, zu einer Besprechung, um praktikable Lösungen zu finden.

Die erarbeiteten Kompromisse ließ Büttner nun nach sechs Monaten erstmals auf die Tagesordnung setzen, obwohl sie bereits in der Oktobersitzung angemahnt worden waren. Einstimmig beschlossen wurde nur die Veröffentlichung der Ratsbeschlüsse im Amtsblatt: Eine Frist für die Veröffentlichung, wie ursprünglich gewünscht, wurde auf Anraten der Kommunalaufsicht nicht aufgenommen.

Rechtsaufsicht soll entscheiden

Die anderen Ratsbeschlüsse will Büttner, wie er ankündigte, der Rechtsaufsicht zur Prüfung vorlegen. Er verstehe einerseits das Informationsbedürfnis, sagte er auf Nachfrage des FT; andererseits sehe er vor allem bei der Forderung, eine Woche vor der jeweiligen Sitzung bereits alle Unterlagen zu versenden, das Problem, dass die Verwaltung nicht mehr schnell und flexibel handeln könne. Sein Beispiel waren kurzfristig eingereichte Bauanträge oder Bauvoranfragen, deren Fertigstellung nicht mit Sitzungsterminen korrespondieren müsse.

Andere Gemeinden setzen inzwischen auf ein elektronisches Informationssystem, dass allen Ratsmitgliedern Zugang zu den Sitzungsunterlagen gewährt, sobald diese erstellt oder eingereicht sind.

Streit um Waschanlage

Ein offener Streitpunkt bleibt eine Schlauchwaschanlage für die Feuerwehr. Bislang arbeitet hier Heroldsbach mit Langensendelbach zusammen. Man reinigt die benutzten Schläuche gegen Entgelt dort. Die Gebühr pro Schlauch liegt im Durchschnitt bei zehn Euro. Um die 500 Schläuche sind pro Jahr zu waschen. Eine Schlauchwaschanlage kostet um die 70 000 Euro. Dazu kommen noch die Betriebskosten und die Wartung.

Ihrem Antrag auf Kauf einer Waschanlage für Heroldsbach vom August dieses Jahres hatten die Fraktionen von CSU und Freien Wählern Heroldsbach und Oesdorf eine Wirtschaftlichkeitsberechung bei. Nach ihr kommt das Waschen eines Schlauchs auf etwa 2,50 Euro. Diese Summe schien Bürgermeister Büttner auffallend niedrig. Er sieht wegen der Fahrtstrecke nach Langensendelbach auch noch die Alternative, Heroldsbacher Schläuche in der Waschanlage der Hausener Wehr gegen Entgelt reinigen zu lassen. Gleichwohl stimmten 17 Räte für die Anschaffung. Auch hier wendet sich Büttner an die Rechtsaufsicht und vollzieht den Beschluss vorerst nicht.