Die Sanierung des Freibads, der Neubau des Hallenbads zum Lehrschwimmbecken und der Aufbau einer Nahwärmeversorgung bis zum Marktplatz sind die großen Projekte, die die Stadt Gräfenberg angehen möchte. Projekte, für deren Realisierung sich alle Fraktionen auch im Wahlkampf starkgemacht haben.

Und doch sind vor allem die beiden Bäder die Kostentreiber, die den finanziellen Rahmen sprengen. Alleine das neue Hallenbad wird um zwei Millionen Euro teurer. Der Schuldenstand wird dann Ende 2023 bei fast 5,5 Millionen Euro liegen, was eine Pro-Kopf-Verschuldung von 1323 Euro ausmacht. "Wir haben 35 000 Euro zur freien Verfügung. Das ist gar nichts. Die Einnahmen sind rückläufig", sagte Bürgermeister Ralf Kunzmann (FW) im Stadtrat.

Die fetten Jahre sind vorbei, das war allen Fraktionen klar. "Art und Umfang des wirtschaftlichen Einbruchs stellen aber leider alles, was letztes Jahr zu erwarten war, in den Schatten. Durch die Verschuldung der Institutionen werden Förderprogramme, wie wir sie in den letzten Jahren gesehen haben und in deren Genuss wir gekommen sind, auf absehbare Zeit nicht mehr wieder kommen", meinte Heiko Kracker (GBL). Für die großen Projekte stünden aber noch enorme Fördermittel zum Abruf bereit oder in Aussicht. "Es käme einer Selbstverstümmelung gleich, diese Projekte aus Angst vor einer einhergehenden Verschuldung nicht umzusetzen", sagte Kracker.

Die Freien Wähler

Was hohe Fördermittel betrifft, haben die Freien Wähler eine andere Sicht. Der wirtschaftliche Aufschwung sei vorbei. Erschwerend komme eine Kostenexplosion hinzu, gerade bei den drei Großprojekten. "Hieß es bisher nach den ursprünglich prognostizierten Kosten, dass diese Maßnahmen mit staatlichen Zuschüssen von rund 90 Prozent und einem kommunalen Anteil von zehn Prozent locker finanziert werden können, so erhöht sich der ungedeckte Kostenanteil für die Stadt von wenigen Hunderttausend Euro nun auf mehr als fünf Millionen Euro. Der Fördersatz sinkt damit auf relativ geringe 26 Prozent beim Nahwärmenetz und 44 Prozent beim Hallenbad", betonte Werner Wolf. Doch auch die Freien Wähler stünden nach wie vor zu den Projekten. Weitere Geldgeber müssen jedoch gefunden werden.

Die Grünen

Den Schuldenstand in Kauf nehmen müssen, ist Ansicht der Grünen. "Diese Projekte sind immens wichtig für die Zukunft und Lebensqualität unserer Stadt. Es ist ein Unterschied, ob eine Stadt hohe Schulden hat, obwohl sie ihre Hausaufgaben nicht gemacht hat, oder ob sie Schulden hat, weil sie gerade ihre Hausaufgaben erledigt hat", erklärte Matthias Striebich (Grüne).

Die künftig hohe Verschuldung war Grund für die SPD, aus der Haushaltsrede eine Wahlkampfrede zu machen, in der Elisabeth Meinhardt neben den Vorzügen der großen Projekte vor allem die geleistete Arbeit des Amtsvorgängers Hans-Jürgen Nekolla (SPD) würdigte und aufzählte, was in seiner Amtszeit alles umgesetzt und angestoßen worden sei. Nun forderte die SPD von Kunzmann Taten, diese Projekte zu realisieren. Private Haushalte würden laut CSU die anstehenden Wünsche und Investitionen in absolut notwendig, notwendig und Luxusgüter unterteilen, Liquidität und Fördermaßnahmen prüfen. Dann stelle man fest, dass die Anschaffung nur mit Kredit möglich sei. "So wird aus dem notwendigem Gut ein Nice-to-have-Gut", führte Lars Laufer (CSU) aus. Auch die anstehenden Projekte müssten geprüft werden, ob sie eine kommunale Pflichtaufgabe seien oder nicht doch Luxus. Dazu gehöre auch, den Mut zu haben, Projekte aufzuschieben, falls die Kosten nicht der ursprünglichen Kalkulation entsprechen und diese zu explodieren drohen. "Es kann nur das ausgegeben werden, was auch im Stadtsäckel ist", sagte Laufer.

Auch Bürgermeister Kunzmann betonte, vorausschauend zu wirtschaften und nicht über die Verhältnisse zu leben. Aber Gräfenberg habe schon andere schlechte Zeiten überstanden, so dass "ich sehr zuversichtlich bin, die geplanten Maßnahmen zum Wohl der Bevölkerung auch tatsächlich umsetzen zu können. Dafür werde ich mich mit aller Kraft einsetzen", versprach Kunzmann.