"Ungültige" Stimmzettel sind gültig: Hartmann rückt für Zeiß in Kreistag

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Die Kommunalaufsicht hat viele fälschlicherweise für ungültig erklärte Stimmzettel gefunden. Symbolbild: dpa
Die Kommunalaufsicht hat viele fälschlicherweise für ungültig erklärte Stimmzettel gefunden. Symbolbild: dpa
Mathilde Hartmann Fotos: privat
Mathilde Hartmann Fotos: privat
 
Erwin Zeiß
Erwin Zeiß
 

Und plötzlich ist er draußen: Der bisherige CSU-Kreisrat Erwin Zeiß (Igensdorf), der nach der Stimmenauszählung zur Wahl des Kreistages Forchheim seinen Wiedereinzug feiern durfte, hat seinen Sitz wieder verloren. Die Kommunalaufsicht hat viele fälschlicherweise für ungültig erklärte Stimmzettel gefunden. Eine Frau profitiert davon.

Die Kommunalaufsicht im Landratsamt Forchheim hat die Unterlagen der Gemeinden von der Kommunalwahl überprüft und musste erhebliche Korrekturen vornehmen. Etliche von den Wahlvorständen in den Gemeinden für ungültig eingestufte Stimmzettel zur Kreistagswahl wurden für gültig erklärt. Dadurch hat sich bei der CSU eine Änderung bei der Besetzung des Kreistages ergeben: Mathilde Hartmann ist jetzt im Kreistag mit 18 702 Stimmen. Erwin Zeiß, der sich bis Mittwoch über seine Wiederwahl freuen durfte, muss seinen Platz räumen und ist erster Nachrücker auf der CSU-Liste mit 18 643 Stimmen.

Das vorläufige Ergebnis wurde entsprechend berichtigt.
Der aus dem Kreistag gefallene Zeiß gewann bei der Nachzählung zwar auch 29 Stimmen dazu, dennoch wurde er von Hartmann überholt: Sie bekam über 200 Stimmen zusätzlich gutgeschrieben und ergatterte den letzten der 23 CSU-Sitze im Kreistag.

Doch wie konnten so viele fehlerhafte Einschätzungen in den Gemeinden passieren? "Es gab die wildesten Kombinationen", versucht Holger Strehl von der Pressestelle des Landratsamtes eine Erklärung. Es wurde demnach nicht nur Stimmen gehäufelt (kumuliert) und einzelne Kandidaten außerhalb einer angekreuzten Liste gewählt (panaschiert), sondern zudem auch einzelne Kandidaten oder sogar Listen gestrichen oder zunächst angekreuzt und dann wieder durchgestrichen.

Probleme mit dem Barcode

Dazu kamen offensichtlich Probleme mit der Stimmenregistrierung durch Barcode und Computerprogramm: Jeder Stimmzettel erhielt einen Barcode, der entsprechend mit einem Barcodestift gescannt werden musste. Wahlhelfer berichten, dass der Stift mitunter erst beim zehnten Versuch angeschlagen habe. Alle Stimmzettel, über deren Gültigkeit oder Ungültigkeit vor Ort ein Beschluss gefasst worden war, wurden in dieser Woche im Landratsamt von vier Teams überprüft. Dennoch überrascht die Häufung der nun korrigierten Fälle. "Das ist mehr als sonst", sagt Strehl, "aber wenn der Wählerwille klar erkennbar ist, ist der Stimmzettel gültig."
In der Kreiswahlleitung gibt man auch zu bedenken, dass die ehrenamtlichen Wahlhelfer bis in die Nacht und auch am Montag noch am Auszählen waren; dabei könne die Konzentration schon mal nachlassen.

Der Igensdorfer Altbürgermeister Erwin Zeiß, der nun an die Stelle des ersten CSU-Nachrückers zurückgefallen ist, nahm die Angelegenheit am Mittwoch sportlich: "Ich sehe das eigentlich ziemlich leidenschaftslos. Ich war jetzt 30 Jahre lang im Kreistag und hätte auch gerne wieder mitgemacht, die Arbeit hat mir auch immer Spaß gemacht. Aber wenn es jetzt nicht mehr gereicht hat, dann ist das auch ok. Ich habe ja noch den Obstgroßmarkt, der beschäftigt mich auch genug."

Zunächst fand sie es schade

Mathilde Hartmann, die auch als Forchheimer Stadträtin wiedergewählt wurde, kann sich dagegen über ihren erneuten Einzug ins Landkreisgremium freuen: "Nachdem das erste Ergebnis bekannt gegeben wurde, fand ich das natürlich schade, dass ich nicht mehr dabei sein sollte. Schließlich hat mir die Arbeit im Kreisrat viel Spaß gemacht und ich habe mich dort gerne insbesondere für die Belange von Familien eingesetzt. Dass ich jetzt doch wieder mit dabei bin, freut mich natürlich, vor allem, weil ich finde, dass der Kreistag ein Querschnitt der Bevölkerung sein sollte - mit Alten und Jungen, Männern und Frauen." Und dass jetzt eine Frau mehr dabei ist, findet sie "super".

Die Kreiswahlleitung weist allerdings darauf hin, dass auch das jetzige Ergebnis noch "vorläufig" ist. Erst wenn der Wahlausschuss am 31. März das Ergebnis bestätigt, ist es "endgültig".