Seit 2014 müht sich Forchheim mit der neuen Doppik. Die Kritik des Prüfungsverbandes ist groß. Albert Dorn (SPD) platze im Finanzausschuss der Kragen.
Kämmerer Detlef Winkler sprach von "etwas ausufernden Aufgaben". Seit die Stadt
Forchheim im Jahr 2010 ihre Buchhaltung auf die kommunale Doppik umgestellt hat, arbeiten die Kämmerei und das Steueramt an der Eröffnungsbilanz. Im Februar 2014 bekräftigte die Politik den Willen, diese Bilanz mit eigenem Personal auf die Reihe zu kriegen, mit einem Stadtratsbeschluss.
Seitdem sei auch viel geschehen, lobte Josua Flierl (CSU) im Finanzausschuss am Mittwoch. Ohne zusätzliches Personal einzustellen, seien immerhin schon zwei Drittel der Aufgaben erledigt worden, betonte Flierl. Gleichzeitig teilte er die Haltung derjenigen, die sich vehement gegen die Rügen des Kommunalen Prüfungsverbandes und der Regierung von Oberfranken zur Wehr setzten.
Vor allem der SPD-Stadtrat Albert Dorn zeigte sich "not amused". Er war entrüstet darüber, dass "die Schlaumeier vom Kommunalen Prüfungsverband daherkommen" und für die Stadt
externe Berater fordern, "ohne die Heidenarbeit der Verwaltung wertzuschätzen". Und die Regierung setzte "noch eins drauf", schimpfte Dorn, indem sie die Leistungen der Forchheimer "maulend" kritisiere.
Berater kreieren Probleme
"Hochachtung" zollte der SPD-Rat dem Forchheimer Kämmerer Winkler, der sich im Mai mit einem "hervorragenden Schreiben" gegen die Kritiker zur Wehr gesetzt hatte. Der Kämmerer wies auf die widrigen Umstände hin, mit denen die Stadt zu kämpfen habe: Leider sei es während der Aufstellung der Eröffnungsbilanz mehrfach vorgekommen, "dass die Beratungsunternehmer teils Probleme erst aufwerfen, aber nicht unbedingt lösen und teils auch Auskünfte erteilen, die dann vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband wieder nicht als richtig akzeptiert wurden."
Dem Finanzausschuss legte Detlef Winkler einen "realistischen Zeitplan" vor, wie die
Eröffnungsbilanz mit Hilfe externer Berater bis Ende nächsten Jahres fertig werden könnte. Albert Dorn hegte Zweifel: "Jetzt fangen wir wieder von vorne an. Wer sagt uns, dass das Geld nicht wieder in den Sand gesetzt wird?"
Dorn sprach von 1000 Euro pro Person pro Tag. Diese Summe müsse die Stadt nun berappen, um sich externe Kompetenz einzukaufen. Daraus folgerte der SPD-Rat bissig: "Es ist immer Geld da, es ist nur eine Frage, wofür man es rausschmeißt."
Zwar konnte Winkler noch nicht sagen, was die Stadt nun investieren muss. Die Stadt habe mehrere Dienstleister aufgefordert, Angebote vorzulegen. Doch der Kämmerer betonte auch: Er werde nur mit Beratern zusammenarbeiten, "die den gewünschten Erfolg garantieren".
Sonja Kohlmann-Huberth, die Leiterin des Steueramtes, kritisierte, doch sie verbreitete auch Optimismus.
Der Kommunale Prüfungsverband sage immer nur, was nicht angemessen sei und er sage nie was angemessen wäre, stellte die Amtsleiterin fest; und auch die Regierung habe offenbar keinen so rechten "Draht zur Doppik"; gleichzeitig sei aber die Arbeit in der Forchheimer Finanzverwaltung "keine vertane Arbeit" gewesen, betonte Kohlmann-Huberth. Indem nun das Vermögen der Stadt (Straßen, Wege, Brücken, Straßenbeleuchtung und Lichtsignalanlagen) dargestellt sei, und viele Straßen als wertlos eingestuft worden seien, würden Abschreibungen vermieden. "Dadurch haben wir viel Geld gespart", betonte Sonja Kohlmann-Huberth. Sie sprach von Summen, die schnell mal die 100 000-Euro-Grenze erreichen.
Daher gab sich CSU-Rat Udo Schönfelder auch zuversichtlich: "Wir sind sehr weit gekommen." Die Stadt habe sich für die doppische Buchhaltung entschieden, um bei der Etatplanung ein transparenteres Verfahren zu haben.
"Und Transparenz kostet eben Geld", meinte der CSU-Fraktionssprecher.
Grundsätzliche Kritik am Umgang mit der Doppik äußerte Anita Kern (SPD): "Es sind schon acht Jahre vergangen. Ist ein Zeitplan bis Ende 2017 überhaupt realistisch?" Die SPD-Rätin stellte den Stadtratsbeschluss von 2007 in Frage. Warum sei damals keine Personalmehrung eingeplant worden? In Nürnberg habe die Umstellung auf die Doppik 13,5 Millionen Euro gekostet. Entsprechend müsse Forchheim rund 800 000 Euro investieren, rechnete Anita Kern vor.
Preusch: "Schweres Versagen"
Ludwig Preusch (FW) wies in diesem Zusammenhang auf die komplizierte Personalpolitik der vergangenen Jahre in der Finanzverwaltung hin. Immer wieder sei Personal abgezogen worden. Zudem sei die Kritik am Kommunalen Prüfungsverband nur zu einem sehr kleinen Teil berechtigt.
"Schweres Versagen" müsse vielmehr der Staatsregierung vorgeworfen werden, urteilte Preusch. "Die hat keinerlei Vorgaben gemacht, was zu tun ist." Folglich habe auch der Prüfungsverband keine rechte Handhabe. Der FW-Stadtrat appellierte an den Forchheimer Oberbürgermeister Uwe Kirschstein (SPD) über den Städtetag oder den Landkreistag "Vorgaben zu suchen", um die Doppik in Forchheim verbindlich umsetzen zu können. Kirschstein teilte im Wesentlichen die Kritik seines SPD-Kollegen Dorn: Der habe bei diesem Thema gezielt "den Finger in die Wunde gelegt".
