OB-Wahl in Forchheim: Wer steht eigentlich für was?

In der Stichwahl treten Uwe Kirschstein (SPD) und Ulrich Schürr (CSU/JB) gegeneinander an. In manchen Themengebieten sind ihre Positionen unterschiedlich.

Der große Oberbürgermeister-Showdown steht am Sonntag an. Die ersten beiden Kandidaten wurden bereits aus dem Ring gekickt, nun wird für die Stichwahl um Wählerstimmen gebuhlt. Während vor der ersten Wahl vor zwei Wochen noch viel über das Image der Kandidaten gesprochen wurde, stehen nun neben den Personen auch die Parteien und Positionen wieder im Vordergrund.

Die beiden Politiker trennt inhaltlich Vieles, aber mindestens eine Gemeinsamkeit kann doch gefunden werden. Beide sind ehrgeizig und haben sich einen Doktortitel erarbeitet. Ob das aber für die Wähler wichtig ist? Für den Wähler steht doch eher das Wahlprogramm im Vordergrund. Ob Uwe Kirschstein (SPD) und Ulrich Schürr (CSU/JB) mit ihren punkten können? Es sind durchaus unterschiedliche Positionen ersichtlich. Bei vier Kandidaten überschneiden sich häufig die Meinungen, bei den zwei verbliebenen können aber ganz klare thematische Schwerpunktlegungen festgestellt werden.

Auch für ihre erste Amtshandlung haben die potenziellen neuen Oberbürgermeister schon Pläne ausgeheckt.
Ulrich Schürr möchte sich zuerst der Stadtverwaltung annehmen: "Sicherlich würde ich zunächst das Gespräch mit den Beschäftigten der Stadt suchen. Parallel dazu würde ich konkrete Projektpläne für die anstehenden Themen erarbeiten." Besonders wichtig ist ihm dabei "die Einrichtung einer zentralen Bürgeranlaufstelle", sagt er. Diese will er sehr zeitnah vorantreiben. "Die Anliegen der Bürger müssen in der Stadt ankommen, ich möchte den Dialog aus dem Wahlkampf fortsetzen", betont Schürr.

Ähnlich sieht der Plan von Kirschstein aus: "Offenheit ist für mich besonders wichtig. Deshalb will ich als Oberbürgermeister die Vorgänge in Verwaltung und Stadtrat transparenter darstellen, Entscheidungswege offenlegen und deren Ergebnisse. Das kann ich als Oberbürgermeister direkt umsetzen, da ich dies als Leiter der Verwaltung alleine entscheiden kann und verantworten werde. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen sind bereits heute dafür vorbereitet." Inhaltlich sollen das die Bürger in Sachen ICE, Baugebiet "Reuther Hänge" und in der Nachfolgeregelung für den Direktor des Klinikums Forchheim sehen, betont Kirschstein.

Thema: Kolpinghaus/Kultur

Ulrich Schürr: Bereits 2015 sagte Ulrich Schürr: "Ein Kulturauftrag ist mehr als das durchrechnen von Bauplänen." Auch im Wahlkampf betont er, dass das Kolpinghaus zu einem zentralen Kulturhaus entwickelt werden könnte. Schürr legt jedoch Wert darauf, dass zuerst ein tragfähiges Nutzungs- und Betriebskonzept ausgearbeitet wird. Außerdem erwartet er ein Kulturentwicklungskonzept.
Kultur sei in der heutigen Zeit ein wichtiger und wertvoller Standortfaktor. Sie trage zu einem lebendigen gesellschaftlichen Miteinander bei, ist sich Schürr sicher. "Kulturpolitik verstehe ich als Management eines lokalen Veranstaltungsangebots unter Einbeziehung der ehrenamtlichen Kulturträger", sagt er, "die Forchheimer Kulturstätten brauchen dabei Raum und tragfähige Betriebs- und Nutzungskonzepte."

Uwe Kirschstein: "Mehr Kultur - das ist eine meiner Kernbotschaften", betont Uwe Kirschstein. Allerdings sagt er auch, dass das Kolpinghaus als zentrales Kulturhaus für ihn nicht ideal scheint.
Er wolle die Kultur "nicht über ein Gebäude erschließen".
Ein professionelles Kulturmanagement sei dafür unerlässlich. "Was nützt zum Beispiel eine tolle Veranstaltungshalle, wenn sie die meiste Zeit des Jahres leer steht?", fragt der SPD-Kandidat Kirschstein.
Er möchte einen intensiven Austausch mit allen Beteiligten, um eine gemeinsame Lösung zu finden - ohne sich auf einen Standort festzulegen.

Wohnungsbau/Reuther Hänge

Schürr: Die Bebauung der sogenannten Reuther Hänge trägt Ulrich Schürr mit, betont aber, dass die Fläche, die 27 Bauplätze umfassen soll, nur einen kleinen Teil des Hochplateaus Reuther Hänge betrifft. Er sagt auch, dass er keine weitere Bebauung im Anschluss wolle. In der FT-Podiumsdiskussion forderte er zudem einen "Befreiungsschlag" in der Baupolitik. Er schreibt auf seiner Homepage: "Die weitere Ausweisung von Baugebieten, eine maßvolle und zielgerichtete Nachverdichtung und ein ausreichendes Angebot im Geschoss- und Sozialwohnungsbau sind mir zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum wichtig." Für Buckenhofen und Burk möchte Schürr die Weiterentwicklung von Bauflächen vorantreiben, in Kersbach fordert er die Entwicklung von Bauflächen und die Fortführung von Lärmschutzmaßnahmen und auch in Forchheim-Nord will er sich für die Gestaltung von Wohn- und Freiflächen stark machen.

Kirschstein: Uwe Kirschstein sieht mehr Wohnraum als eines seiner zentralen Themen an. Er lehnt die Bebauung der Reuther Hänge im geplanten Umfang jedoch ab. Er fordert, dass das Forchheimer Baulandmodell mit einer Bauverpflichtung weiterentwickelt werden muss - dies gelte jedoch nur für Neuausweisungen, nicht für Grundstücke, die bereits seit langem in Familienbesitz sind, betont er.
"Ein Grundstück, auf dem kein Haus gebaut wird, nützt niemandem", schreibt er in seiner Wahlbroschüre.
Außerdem möchte er einen Schwerpunkt auf Mietwohnungsbau legen.
Die Nachverdichtung bewertet Kirschstein positiv, solange sich die Bauvorhaben in die Umgebung einpassen.
Als Oberbürgermeister würde er mit den Wohnungsbaugesellschaften und privaten Investoren eng zusammenarbeiten.

Kommunikation

Schürr: Schürr betont, er stehe für einen "modernen und intensiven Dialog mit den Bürgern". Deshalb führte er im Wahlkampf auch sogenannte "Würfelgespräche" mit den Wählern in den verschiedenen Stadtteilen. "Transparente Entscheidungsprozesse sind mir ein großes Anliegen. Frühzeitige und umfassende Informationen halte ich für einen wesentlichen Bestandteil einer modernen Beteiligungskultur", erklärt er, "die Nutzung moderner Kommunikationsplattformen und die Integration von Internet-Diensten sind für mich dabei wichtige Aspekte." Schürr möchte ein Bürgerbüro einrichten, das als zentrale Anlaufstelle gelten würde, sollte er Oberbürgermeister werden. Er setzt zudem auf den Ausbau und die Weiterentwicklung der städtischen Homepage - sie soll eine Dienstleistungsplattform werden.

Kirschstein: Kirschstein arbeitet schon lange an der Transparenz. Auf seine Homepage lädt er, seit er im Stadtrat ist, sowohl die Tagesordnung als auch die Sitzungsunterlagen hoch.
Mit den Wählern tritt er in den Dialog - vor allem auch virtuell. Er hat eine Facebook-Fanseite, über die er erreichbar ist und betont immer wieder, dass es in der elektronischen Kommunikation der Stadt "Nachholbedarf" gebe.
"Dass Stadträte andere Informationen erhalten sollen als die Bürger, die sie gewählt haben, halte ich schlicht für eine Frechheit und einen Affront gegenüber den Bürgern dieser Stadt", sagt Kirschstein.
Außerdem möchte Kirschstein ein Servicebüro einrichten, das mit langen Öffnungszeiten für die Bürger da ist. Auch viele Behördengänge sollen künftig über das Internet erledigt werden können, sollte er Oberbürgermeister werden.

Ostspange/Umgehung B470

Schürr: Ulrich Schürr spricht sich dafür aus, das Projekt "Ostspange" nicht aus dem Bundesverkehrswegeplan herauszunehmen, sondern zur Verkehrsentlastung im Forchheimer Osten weiterzuverfolgen. Vor allem der Schwerlastverkehr und Durchgangsverkehr müsse an Forchheim vorbei geführt werden. Er spricht sich jedoch gegen den vierspurigen Ausbau aus. Parallel hält er eine Ergänzung des ÖPNV-Angebots für sinnvoll.

Kirschstein: Uwe Kirschstein erteilte der Ostspange der B470 eine klare Absage. Das Ziel einer spürbaren Entlastung der Bayreuther Straße werde hierdurch verfehlt, sagt der Oberbürgermeister-Kandidat der SPD. Er könnte sich jedoch die kleinere Lösung vorstellen. Dann würde zumindest Gosberg umfahren werden.