MdL Michael Hofmann fordert, dass die Ostspange Forchheim und die Umgehung Ebermannstadt im Bundesverkehrswegeplan besser bewertet werden.
Ab dem Kersbacher Kreisel vierspurig an Gosberg vorbei Richtung Wiesenthau? "Das ist Quatsch, das will niemand" , erklärt MdL Michael Hofmann (CSU). Er habe aber in der jüngsten Sitzung des Bayerischen Kabinetts Innenminister Joachim Herrmann und Gesundheitsministerin Melanie Huml (beide CSU) als Fürsprecher für die Realisierung einer Ostspange der Südumgehung
Forchheim gewinnen können.
Das Ergebnis: "Auch zur Ortsumgehung Ebermannstadt wird im laufenden Konsultationsverfahren eine positive Stellungnahme des Freistaates an die Bundesregierung für eine günstigere Bewertung der Maßnahmen weitergegeben", erklärt der Forchheimer Landtagsabgeordnete Hofmann. Die fünf vom Kabinett mit höchster Priorität festgelegten Straßenbauprojekte stünden laut Hofmann nicht im Widerspruch zu dieser Initiative.
"Leere Worte"
"Leere Worte ohne intensive und sachliche Diskussion mit Gestaltungsmöglichkeiten für ein besseres Verkehrskonzept im östlichen Landkreis Forchheim" nennt Heinrich Kattenbeck von der Bürgerinitiative Wiesenttal ohne Ostspange (Biwo) diese Argumentation. Sie helfe weder den Forchheimer noch den Gosberger Bürgern. Kattenbeck verweist darauf, dass die Biwo mit 5000 Postkarten und einer Vielzahl von Argumenten und Vorschlägen für ein besseres Verkehrskonzept an das Bundesverkehrsministerium herangetreten sei.
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) dagegen erklärte, das laufende Bürgerbeteiligungsverfahren sei nicht als Volksabstimmung misszuverstehen. Nicht Postkarten seien entscheidend, sondern Argumente. Wie MdL Michael Hofmann erklärt, wolle sich der Verkehrsminister "insbesondere wegen des hohen Verkehrsaufkommens" die Einstufung der B 470-Ostspange (Südost-Umgehung Forchheim) noch einmal genau ansehen. "Hier ist das letzte Wort noch nicht gesprochen", gibt sich der Abgeordnete kämpferisch.
Ostspange ist Teil eines Ganzen
Hofmann fordert für den östlichen Teil der Forchheimer B 470-Südumgehung eine Aufstufung in die Kategorie "vordringlicher Bedarf mit Engpass-Beseitigung" und damit eine zeitnahe Realisierung bis 2030. Sein Argument: Ein Teil der früher als Gesamtmaßnahme "B 470-Ortsumfahrung Forchheim" betrachteten Strecke sei bereits als West-Umfahrung verwirklicht. Eine Vervollständigung würde die Nadelöhre Ortsdurchfahrt Forchheim und Gosberg beseitigen. Angesichts einer Entlastung von 4000 Fahrzeugen für Forchheim und von gut 10 000 Autos für Gosberg sei eine Entlastung von 65 Prozent zu erreichen.
Ein Verbleib in der Kategorie "weiterer Bedarf mit Planungsrecht" bringe keine signifikanten Vorteile, da bereits sechs Varianten durchgeprüft seien. Die Umsetzung sei im Übrigen weder in der einen noch in der anderen Kategorie endgültig festgelegt. Hier verspricht Hofmann den Kritikern "intensive und sachliche Diskussionen mit Gestaltungsmöglichkeiten".
"Die Ortsumfahrung Ebermannstadt wurde wegen des extrem schlechten Kosten-Nutzen-Verhältnisses nicht im Bundesverkehrswegeplan berücksichtigt", erklärt Hofmann.
Alternativen zum Tunnel
Im Bundesverkehrsministerium habe man zwar gesehen, dass es hier Verkehrsprobleme gibt. Doch der Preis war zu hoch, verdeutlicht der Abgeordnete. Er fordert deshalb: "Die Tunnel-Lösung darf nicht länger als alternativlos betrachtet werden." Da die Verkehrssituation in Ebermannstadt so nicht hinnehmbar sei, müsse auch über andere Varianten nachgedacht werden. Zunächst müsse geprüft werden, ob die tektonischen Gegebenheiten überhaupt eine Tunnel-Lösung zuließen.
"Im Referentenentwurf des Bundesverkehrswegeplans steht auch, dass bei einem anderen Verlauf des Projekts sämtliche Bewertungen, insbesondere gesamtwirtschaftliche und umweltfachliche Belange, neu vorgenommen werden müssen", unterstreicht Hofmann. Dazu müssten die Menschen in Ebermannstadt aber die Möglichkeit haben, darüber zu diskutieren, was sie wollen, welche Varianten in Frage kommen, so Hofmann. Das gehe nur, wenn die Ortsumfahrung Ebermannstadt im Bundesverkehrswegeplan in den "weiteren Bedarf mit Planungsrecht" eingestuft werde. "Dafür werde ich mich einsetzen", verspricht MdL Hofmann.
Unterstützt wird er dabei vom Ebermannstadter Stimmkreis-Abgeordneten MdB Hartmut Koschyk (CSU), der sich in einem Brief an den CSU-Ortsverband beklagt hatte, dass Bürgermeisterin Christiane Meyer (NLE) in Sachen Ortsumgehung "weder vor noch nach dem Bundesverkehrswegeplan" mit ihm Kontakt gesucht habe.
Die Mitglieder der Bürgeraktion "Pro Ebser Tunnel" schließen sich der Auffassung von MdL Michael Hofmann an. Auch sie wollen, dass Alternativen geprüft werden. Dann könnte sich bei einer günstigeren Wirtschaftlichkeitsberechnung eine andere Umfahrungsmöglichkeit herauskristallisieren.
Heinrich Kattenbeck von der Biwo dagegen fordert: "Die "CSU-Straßenbauer" sollten den Gosbergern über das Sonderbaulast-Programm sofort helfen und nicht weiter "hoffnungslos und emotional " den vordringlichen Bedarf mit Engpass-Beseitigung fordern. Dafür fehlten die fachlichen und sachlichen Kriterien.
Stadtrat Forchheim sagt Ja zur Ostspange
Soll die Ostumfahrung Forchheims im Bundesverkehrswegeplan 2030 als vordringlich eingestuft werden? Diese Frage hatte am Dienstag letzter Woche im Planungsausschuss der Stadt Forchheim eine Mehrheit aus Grünen und SPD-Politikern (samt OB Uwe Kirschstein) mit Nein beantwortet. Doch in der Stadtratssitzung am Donnerstag, 28. April, wurde dieses Votum mit 21 Stimmen (der CSU, FDP, FW und JB) gedreht. Das heißt: Die Stadt wird sich bei der Öffentlichkeitsbeteiligung - analog zum Landkreis - für die Ostspange einsetzen.
