Die Grünen wollen bei den Forchheimer Stadtratswahlen mit der Doppelspitze Annette Prechtel und Edwin Mayer antreten. Warum und wieso erklären die beiden im Doppel-Interview. Die Partei nominiert am Donnerstag ihre Kandidaten für die Stadtratswahlen im März nächsten Jahres.
Am Donnerstag findet die Aufstellungsversammlung der Grünen zur Kommunalwahl in Forchheim statt. Die grüne Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Annette Prechtel, hat bereits im Vorfeld angekündigt, aus persönlichen Gründen nicht als Kandidatin für das Amt des Oberbürgermeisters der Königsstadt zur Verfügung stehen zu wollen. Stattdessen will die Öko-Partei bei den Kommunalwahlen mit einer Doppelspitze bei den Wählern punkten. Im Doppel-Interview erklären Annette Prechtel und der Ortsvorsitzende Edwin Mayer welche politischen und taktischen Gründe hinter dieser Entscheidung stecken und wie sich die Partei bei einer möglichen Stichwahl verhalten würde.
Wird es wirklich keinen OB-Kandidaten der Grünen bei den Kommunalwahlen im März 2014 geben?
Edwin Mayer (Sprecher des Ortsverbandes Forchheim): Nein. Wir haben uns gegen einen eigenen OB-Kandidaten entschieden: Die Zeit ist noch nicht reif für einen Grünen auf dem Rathaus-Sessel in Forchheim.
Die Freien Wähler (Manfred Hümmer), die SPD (Uwe Kirschstein) und sogar die Liberalen (Sebastian Körber) treten mit einem Kandidaten gegen Amtsinhaber Franz Stumpf (CSU/WUO) an. Besteht nicht die Gefahr, dass die Grünen in dieser Konstellation im Wahlkampf untergehen?
Annette Prechtel (Grüne Fraktionsvorsitzende im Stadtrat): Das glaube ich nicht. Wir vertreten zentrale Zukunftsthemen für die Stadt und wir werden mit einer starken Liste bei den Wahlen antreten.
Was wäre, wenn der amtierende Oberbürgermeister beispielsweise in eine Stichwahl muss: Wie werden sich die Grünen dann verhalten?
Mayer: Dann wir werden eine Empfehlung abgeben. Entscheidend ist aber, welcher der drei OB-Herausforderer es tatsächlich in eine mögliche Stichwahl schafft und welcher Herausforderer die grünen Ziele am besten mit vertreten kann.
Schließen Sie beide aus, bei der Aufstellungsversammlung am Donnerstagabend nicht doch noch ihren Hut in den Ring zu werfen, und als grüne OB-Kandidatin bzw. OB-Kandidat anzutreten?
Prechtel: Ich schließe es für mich für 2014 aus. Einmal aus persönlichen Gründen. Aber entscheidend ist die politische Analyse. Wir haben uns die möglichen Mehrheitsverhältnisse genau angeschaut. Da stellen wir leider fest, dass es wohl weiterhin eine ganz große Koalition gegen grüne Themen im Stadtrat geben wird. Das beweist auch ein Blick in die Vergangenheit. Beim Thema Flächenverbrauch, haben beispielsweise SPD und Freie Wähler ganz oft gemeinsam mit der CSU gegen unseren Willen für mehr Flächenverbrauch votiert. Ein grüner Oberbürgermeister hätte im Stadtrat keine tatsächliche Gestaltungsmehrheit für eine grüne Politik. Wir haben uns diese Entscheidung aber trotzdem nicht einfach gemacht. Gerade ich habe viel persönliche Zustimmung erhalten und wurde auch aufgefordert, als OB-Kandidatin für die Grünen anzutreten. Aber ich glaube leider nicht, dass sich schon im Jahr 2014 die Machtverhältnisse im Stadtrat gravierend ändern werden.
Mayer: Ich kann das auch für mich ausschließen. Ich will und werde nicht antreten. Ich will zum ersten Mal für die Grünen 2014 in den Stadtrat einziehen.
Zurück zu den grünen Zielen für Forchheim: Welche sind das?
Mayer: Der Flächenverbrauch im Süden der Stadt zum Beispiel muss gestoppt werden. Es geht aber generell um mehr Transparenz bei den Rathaus-Entscheidungen. Wichtig ist uns ein neuer Politikstil im Rathaus. Dabei sollten die Bürger bei Entscheidungen mehr mitgenommen werden.
Begehen die Grünen nicht einen taktischen Fehler, bei der Kommunalwahl ohne einen eigenen OB-Kandidaten anzutreten? Schließlich muss es Ihnen doch wohl darum gehen, den amtierenden OB überhaupt erst in eine Stichwahl zu zwingen?
Mayer: Ich halte es nicht für einen taktischen Fehler. Wir werden mit einem engagierten Wahlprogramm antreten und damit auf Stimmenfang gehen, um wieder mit mindestens fünf Grünen im Stadtrat vertreten zu sein.
Wieso sollen die Bürger die Grünen wählen. Was waren Ihre Erfolge in den letzten sechs Jahren?
Prechtel: Wir haben für öffentliche Debatten gesorgt. Insbesondere bei größeren Gewerbeansiedlungen und anderen Grundstücksfragen. Zum Beispiel sollte die Kinderkrippe in der Käsröthe zunächst nicht-öffentlichen im Stadtrat und auch noch am Planungsausschuss vorbei diskutiert werden. Das haben wir verhindert. Wir verstehen uns eben als Korrektiv im Stadtrat. Andererseits bringen wir grüne Themen auf die Agenda der Stadt. Das Klimaschutz-Konzept haben wir beispielsweise federführend voran gebracht. Auch für die Fair-Trade-Stadt Forchheim haben wir uns stark eingesetzt.
Die Fragen stellte unser Redaktionsmitglied Nikolas Pelke.
Der Flächenverbrauch in Forchheims Süden muß gestoppt. werden. Jetzt kann man das gut fordnern nach dem der Papa zugeschlagen hat und einen Bau-Fachmarkt nach dem anderen errichtet hat. Diese Heuchelei ist doch nicht mehr auszuhalten. Erst stört das Flattern der Fahnen vor den Gebäuden mit den den Arbeitsplätzen und nun soll Schluß sein mit Arbeistplatzansiedlungen vor Ort. Grün wählen und pendeln. Das ist die Zukunft der moralisch Überlegenen. Der Hinterzimmertaktiker, da meinte der letzte OB-Kanditat der Grünen den amtierenden OB hat was gegen das pendeln. Und das ist gut so.