Der Poxdorfer Gemeinderat bewältigte eine Mammutsitzung.
Einsprüche gegen den Flächennutzungsplan, Verhandlungen mit der Deutschen Bahn bezüglich des Verkaufs gemeindlicher Grundstücke, Sanierung des Kindergartens oder Neubau, Nutzung der Städtebauförderung durch ein gemeinsames Entwicklungskonzept mit Effeltrich: das waren die Themen, mit denen sich die Räte in ihrer jüngsten Sitzung auseinandersetzen mussten.
Flächennutzungsplan
Die anstehende Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) beschäftigt den Gemeinderat seit Jahren. Der letzte Entwurf in der Fassung vom 18. Mai hatte vom 22. Juni bis zum 22. Juli in der Verwaltung der VG ausgelegen, sodass die Betroffenen Einsicht nehmen, Einsprüche erheben oder Stellungnahmen abgeben konnten. Dies sei das Recht der Bürger, so Bürgermeister Paul Steins; gleichzeitig wies er aber darauf hin, dass die Kosten des Festsetzungsverfahrens des FNP, mit dem die Gemeinde die Planungsgruppe Strunz, Bamberg, beauftragt hat, ständig weiter steigen, weshalb es wünschenwert sei, zeitnah zu einem Abschluss zu kommen und dann das Genehmigungsverfahren in Gang zu setzen.
Insgesamt wurden 14 Bürgereinsprüche sowie 20 Stellungnahmen von Behörden oder Vertretern öffentlicher Belange hinsichtlich ihrer sachlichen Relevanz überprüft und per Beschluss akzeptiert oder abgelehnt. Fast immer wurde einstimmig oder mit nur einer Gegenstimme votiert; in zwei Fällen jedoch war keine endgültige Beschlussfassung möglich, da die Abstimmung ein Patt ergab (ein Gemeinderat war entschuldigt). Deshalb muss der Text der beiden strittigen Fälle nochmals zwei Wochen lang öffentlich ausgelegt werden, ehe in der nächsten Sitzung erneut darüber diskutiert und abgestimmt werden kann. Erst danach ist es möglich, das Genehmigungsverfahren des FNP einzuleiten.
Anschließend berichtete Bürgermeister Steins über die Verhandlungen mit der Deutschen Bahn (DB), die für den Ausbau der Bahnlinie Nürnberg- Ebensfeld gemeindliche Grundstücke erwerben oder ein entsprechendes Nutzungsrecht eintragen lassen will. Insgesamt geht es um 16 Poxdorfer Flurnummern entlang der Ausbaustrecke. Sie wurden alle einzeln behandelt; die Entscheidung des Gemeinderates für Verkauf, Überlassung einer Grunddienstbarkeitseintragung oder deren Ablehnung erfolgte jeweils einstimmig.
Dann ging es um den Kindergarten, dessen Türen und Fenster aus Sicherheitsgründen unbedingt saniert werden müssen. Das Baiersdorfer Architekturbüro Siewertsen ist bereits damit beauftragt worden; Mitte November werden die Baumaßnahmen beginnen.
In der Sitzung im Juli hatte der Rat beschlossen, Siewertsen um eine Begehung der gesamten Kindergartenanlage zu bitten, um den Zustand zu überprüfen und weitere Sanierungskosten abzuschätzen. Der Bericht ergab: Dach, Heizungsanlage, Brandschutz, Elektro- und Sanitäranlagen müssten jetzt oder in nicht zu ferner Zukunft erneuert werden. Nach grober Schätzung würden sich die reinen Baukosten auf ca. 1,4 Millionen Euro brutto belaufen; dazu kämen noch die Honorare, sodass eine Generalsanierung des Kindergartens etwa 1,7 Millionen Euro kosten würde.
Sanierung oder Neubau?
Damit stand die Frage im Raum: Lohnt sich eine Generalsanierung - oder soll man eher an einen Neubau denken? Der Baiersdorfer Neubau in der Blumenstraße, der allerdings größer dimensioniert ist als der Poxdorfer, wird insgesamt 2,2 Millionen kosten. Natürlich gibt es Zuschüsse und günstige Kredite - aber kann die Gemeinde den Hauptteil schultern? Die Diskussion dieser Frage wurde verschoben; statt dessen beschlossen die Räte erst einmal, die Sandspielflächen am Kindergarten und in der Waldstraße mit neuem Sand auffüllen zu lassen (2500 Euro) und auf allen Spielplätzen der Gemeinde zur Gewährleistung der Verkehrsicherheit eine Jahreshauptinspektion durch einen qualifizierten Prüfer vornehmen zu lassen (500 Euro).
Der Grundsatzbeschluss zum integrierten (ISEK) wurde ebenfalls einstimmig gefasst. Dabei geht es, wie Bürgermeister Steins ausführte, darum, sich zusammen mit Effeltrich auf die Herausforderungen der Zukunft einzustellen, beispielsweise auf den demografischen Wandel, die Vorsorge für die älter werdende Bevölkerung.
