In 18 Minuten vergab der Kreisausschuss des Landkreises Erlangen-Höchstadt gut 135 000 Euro an Zuschüssen und Zuwendungen.
So macht eine Kreisausschusssitzung Spaß. Den Eindruck konnte zumindest der Gast bei der letzten Sitzung am Freitagmorgen im Landratsamt Erlangen-Höchstadt gewinnen. Denn bei der Vergabe diverser Zuschüsse wurden diese ohne weitere Diskussion oder Anmerkungen zur Verfügung gestellt.
Geld wurde schon genehmigt
Insgesamt 5000 Euro für den Arbeiter Samariter Bund (ASB) als Sachkostenzuschuss und als Zuschuss für das Rettungswesen sowie den Bevölkerungsschutz, derselbe Betrag für den Regionalverband des Bayerischen Roten Kreuzes Erlangen-Höchstadt für den Kauf eines Mannschaftstransportwagens für die Schnelleinsatzgruppe Heroldsberg und 1500 Euro für die Jugendverkehrsschulen. Die fehlende Diskussion lag zum einen sicher an der Tatsache, dass die Beträge an sich bereits abgestimmt waren, die jetzige Entscheidung stellte nun nur das Geld zur Auszahlung zur Verfügung.
Es könnte aber auch eine Rolle spielen, dass sich bei der Erstellung des Landkreishaushaltes abzeichnet, dass dieser letztlich gut aufgestellt sein wird. Innerhalb der Verwaltung sei man, so Landrat Alexander Tritthart (CSU) aktiv, "die Arbeiten zur Erstellung des Entwurfes werden innerhalb der Verwaltung zeitlich straff fortgeführt", heißt es in der Informationsvorlage für die Räte.
Allerdings liegen noch keine neueren wesentlichen Informationen des Bayerischen Landkreistages und des Freistaates Bayern zur Finanzentwicklung 2019 vor. Aber bereits jetzt zeichne sich eine positive Entwicklung ab. Die Steuer- und Umlagekraft der Kommunen in Bayern werde im kommenden Jahr voraussichtlich um sechs Prozent (in Mittelfranken sogar um 8,1 Prozent) ansteigen. Im allgemeinen Steuerverbund, der im Finanzausgleich Grundlage unter andrem für die Entwicklung der Schlüsselzuweisung ist, wird ein Zuwachs von etwa vier Prozent erwartet.
Wahlen verzögern Berechnung
"Das", so Tritthart, "lässt das Signal an die Gemeinden zu, an die verantwortlichen Bürgermeister, dass von Seiten des Landkreises der Hebesatz gesenkt wird." Genaueres gebe es aber erst, wenn die Detailinformationen vorliegen. "Ich will keine Zahlen nennen, dafür ist es einfach zu früh, aber das Signal soll gegeben sein."
Der Höchstädter Kreisrat und Bürgermeister Gerald Brehm freut sich: "Das ist der richtige Weg. Es ist wichtig, dass wir in den Gemeinden mehr Spielräume bekommen." Es gelte Aufgaben zu bewältigen, die in den Kommunen eine wichtige Rolle spielen. Brehm nannte unter anderem den sozialen Wohnungsbau.
Bezirks- und Kreisrätin Ute Salzner (CSU) ergänzte, dass die "späte Erstellung" der Finanzen den Wahlen geschuldet sei. "Ich denke aber, dass verlässliche Zahlen bereits im Oktober vorliegen werden", gab sie dem Gremium mit.
