Die Heßdorfer Gemeinderäte wollten wissen, ob sich die Gemeinde die vielen anstehenden Großprojekte überhaupt leisten kann.
Mit der Generalsanierung der Grundschule Hannberg, dem Neubau des Feuerwehrgerätehauses, der Umsetzung des Baugebiets "Heßdorf-Süd" und Kanalbaumaßnahmen in Hannberg hat sich die Gemeinde Heßdorf in den nächsten Jahren etliche Großprojekte vorgenommen. Weil sich ein Teil der Gemeinderäte Sorgen um die finanzielle Leistungskraft der Kommune macht, legte Kämmerer Jörg Hausam jetzt in einer Sondersitzung des Gremiums eine "finanzielle Hochrechnung" vor.
Wie der Kämmerer ausführte, besteht für das Jahr 2018 ein Kreditbedarf von rund fünf Millionen Euro, im Folgejahr müssen ebenfalls rund 3,5 Millionen Euro Fremdmittel in Anspruch genommen werden. In den Jahren 2020/2021 rechnet der Kämmerer bereits wieder mit einem Überschuss von etwa zwei Millionen Euro pro Jahr. Allerdings werden aus den Rücklagen fünf Millionen Euro bereits zum Ausgleich des Haushalts 2018 verwendet, damit sind die Rücklagen ziemlich aufgebraucht.
Wegen der Kreditaufnahmen nahm die Gemeinde bereits Kontakt zur Bayerischen Landesboden-Kreditanstalt (Bayern Labo) auf. Wie der Kämmerer erklärte, könnten konkrete Aussagen zu Laufzeiten und Tilgung sowie Zins allerdings erst nach dem genehmigten Haushalt getätigt werden.
Schulsanierung wird immer teurer
Für die Sanierung der Grundschule legte Architekt Mario Bodem noch einmal eine aktualisierte Kostenhochrechnung vor. Inklusive der Außenanlagen, die mit etwas mehr als einer halben Million Euro kalkuliert sind, werden die voraussichtlichen Gesamtkosten rund zwölf Millionen Euro betragen. Auf die Gemeinde kommen also höhere Kosten als geplant zu.
Wie Bodem dem Gremium erläuterte, hat sich die Vergabesumme beim Gewerk Zimmerer- und Holzbauarbeiten auf über 400 000 Euro erhöht. Außerdem hat der Mindestbieter des Gewerkes Dachabdichtungs- und Flaschnerarbeiten die verlangten Vergabeunterlagen nicht vorgelegt und gleichzeitig den Wunsch geäußert, nicht beauftragt zu werden. In die aktuelle Kostenaufstellung wurde deshalb das Zweitangebot und damit 45 000 Euro mehr eingerechnet. Durch die entstandenen zeitlichen Verschiebungen bei den Vergaben verschiebt sich der Baubeginn um drei bis vier Wochen. Bodem wies auch darauf hin, dass bei einem weiteren Hinauszögern der Vergaben weitere Firmen ihren Rückzug angekündigt haben.
Auch beim geplanten Bau des Feuerwehrgerätehauses mussten die Gemeinderäte eine weitere Kröte schlucken, denn Architekt und Gemeinderat Burkhardt Niepelt (BB) erklärte, dass sich die Rohbauarbeiten voraussichtlich um rund 200 000 Euro verteuern werden.
Das Projekt "Überleitung Kläranlage" werde als kostenrechnende Einrichtung in Zukunft durch Beiträge und Gebühren finanziert. Bürgermeister Horst Rehder (BB) und der Kämmerer gehen beim Baugebiet "Heßdorf-Süd" davon aus, dass die Grundstücksverkäufe in den Jahren 2020/2021 wieder rund 11,5 Millionen Euro Einnahmen bringen werden. Über die weitere Kostenentwicklung zu den Projekten soll der Gemeinderat künftig besser informiert werden und Veränderungen unverzüglich mitgeteilt werden.
Kritik an der Verwaltung
Die Diskussion mit heftiger Kritik an der Verwaltung eröffnete Stefan Martin (CSU). Er kritisierte einen fehlenden und belastbaren Finanzplan. So habe er eigene Berechnungen angestellt und sieht den Kreditbedarf bei rund zwölf Millionen Euro. Dass ein genauer Finanzplan aber nicht vorliege und wichtige finanzpolitische Fragen nicht beantwortet seien, solle aber nicht heißen, die Sanierung der Grundschule jetzt zu bremsen oder stoppen. Dazu erklärte Kämmerer Hausam, dass bei der letzten Sitzung eine Reihe von Zahlen noch nicht zur Verfügung stand, um die Großprojekte finanziell darzustellen. In den Haushaltsentwurf seien die jetzt bekannten Zahlen eingearbeitet.
"Die Sitzungsvorbereitung ist mehr als mangelhaft, und ich würde mir wünschen, künftig besser informiert zu werden", monierte Axel Gotthardt (FW). Gerade bei den teuren Projekten hätte er sich eine bessere Darstellung und Aufschlüsselung der Zahlen gewünscht. "Die Mindestanforderungen an die Unterlagen wurden nicht mal ansatzweise erfüllt", kritisierte auch CSU-Gemeinderat Markus Windisch.
Dessen Fraktionskollege Manfred Bäreis mahnte an, dass das Kostencontrolling für alle Projekte künftig professioneller werden müsse. Schließlich gehe es jetzt im "Worst-Case-Szenario" immerhin um rund 13 Millionen Euro und eine Kostensteigerung von rund 50 Prozent. Außerdem gehe es nicht an, dass sich die Räte das Ergebnis der Kredite selbst ausrechnen mussten und darüber keine Aufstellung erhielten.
