Im April gibt es den Bürgerentscheid zur StUB im Landkreis Erlangen-Höchstadt. In Erlangen könnten auch bald die Bürger über das Großprojekt abstimmen. Innerhalb der CSU regen sich die Stimmen, die sich für ein eigenes Ratsbegehren "Pro und Contra StUB" aussprechen. So richtig sagen will das allerdings keiner.
Erlangen ist mehrheitlich dafür. Im Landkreis gibt es Uneinigkeit. Bald ist Bürgerentscheid. Es scheint, dass man es sich mit der Debatte um die StUB wohl doch nicht so einfach machen kann. Denn aus Erlangen, genauer gesagt aus dem Lager der CSU, sind Unstimmigkeiten zu vernehmen, was die Zustimmung zur StUB angeht. Sogar ein Ratsbegehren in Erlangen auf Initiative einzelner CSU-Gruppierungen scheint nicht ausgeschlossen. Wie im Landkreis am 19. April könnten dann auch die Erlanger Bürger über die StUB abstimmen.
Dass die Mittelstandsunion in Erlangen Bedenken angemeldet hat, ob das Großprojekt einer Stadt-Umland-Bahn finanzierbar ist, ist schon seit längerem bekannt. Zuletzt hat man sich vom belgischen Nutzfahrzeughersteller van Hool sowie von Daimler über Alternativen zum schienengebundenen Nahverkehr informieren lassen.
Auch, dass die Erlanger Junge Union (JU) zu den Kritikern der StUB gehört, ist kein Geheimnis. Schließlich spricht sich ihr Vorsitzender Johannes Oberndorfer in der parteiübergreifenden Allianz gegen die StUB aus: "Eine Straßenbahn ist technisch nicht nur veraltet, sondern bürdet den Jüngeren viel zu hohe Schulden auf", wird er auf der Webseite der Initiative zitiert.
Es gibt einstimmige Beschlüsse
Mit Uneinigkeit habe das nichts zu tun, sagt Birgitt Aßmus, CSU-Fraktionsvorsitzende im Erlanger Stadtrat. "Es gibt einstimmige Beschlüsse." Im Vorstand und in der Fraktion habe man sich klar für den Beitritt zum StUB-Zweckverband entschlossen, um die Planung anzugehen. Voraussetzung sei aber eine staatliche Förderung von 90 Prozent. Auch JU und Mittelstandsunion hätten diese Beschlüsse mitgetragen, sagt Aßmus.
Von JU-Vorsitzenden Oberndorfer hieß es am Montag auf Anfrage, dass er sich "vor der Abstimmung im Landkreis nicht dazu in der Lage" sehe ein Statement zur StUB abzugeben. Auch zu einem möglichen Ratsbegehren in Erlangen wollte er sich nicht äußern. Ähnlich wortkarg gibt sich Robert Pfeffer, Vorsitzender der Mittelstandsunion Erlangen.
"Einige wenige" StUB-Kritiker
Walter Nussel, CSU-Fraktionssprecher im Kreistag und Landtagsabgeordneter, ist überzeugt davon, dass die StUB ein Gewinn für die Region ist. Dass es "einige wenige" in der CSU gibt, die das Projekt hinterfragen, müsse man hinnehmen. "In der Demokratie gibt es die Möglichkeit zur Entscheidung, auch in Form eines Ratsbegehrens", sagt Nussel. Er sei gelassen, selbst wenn seine Parteifreunde in Erlangen ein Ratsbegehren anstoßen sollten. Er kämpfe für die StUB, weil er wisse, dass das Projekt noch lange nicht in trockenen Tüchern ist. Es gelte die Details im Zweckverband zu klären. "Die Planung wird zeigen, wovon wir reden", sagt Nussel. Dann könne man mit belastbaren Zahlen kalkulieren.
Die Bedenken auf Seiten der Mittelstandsunion scheinen damit jedoch nicht ausgeräumt. Nicht nur die StUB an sich sei zu teuer, sondern alleine die Planungskosten in Millionenhöhe seien zu vermeiden, heißt es bei der Mittelstandsunion.
Nussel hofft, dass im Kreis nicht nur emotional abgestimmt wird. Mit den StUB-Befürwortern anderer Parteien wolle er die Bürger informieren. Dass es innerhalb seines eigenen Lagers auch noch Klärungsbedarf gibt, scheint er erkannt zu haben: "Ich werde mit Innenminister Joachim Herrmann noch einmal auf die Mittelstandsunion zugehen."
