Nachdem die FDP bei der Landtagswahl in Bayern nur drei Prozent der Stimmen erhielt, wird die Partei nicht in den Landtag einziehen. Matthias Fischbach, gebürtiger Erlanger und ehemaliger Landtagsabgeordneter der FDP, hat mit uns über das Ergebnis gesprochen.
Bei der Landtagswahl in Bayern am Sonntag (8. Oktober 2023) konnte die FDP lediglich drei Prozent der Stimmen erhalten, damit wird die Partei nicht mehr im Landtag sitzen. Matthias Fischbach aus Erlangen war in der vergangenen Wahlperiode (2018 bis 2023) Abgeordneter der FDP im Landtag, wobei er die Rolle des parlamentarischen Geschäftsführers einnahm und unter anderem im Bildungsausschuss tätig war.
Der 35-jährige Erlanger hat mit inFranken.de über die aktuelle Lage innerhalb der Partei, seine Zeit als Abgeordneter und, wie es für ihn persönlich weitergeht, gesprochen. Im Stimmkreis Erlangen erreichte Fischbach bei den Erststimmen 3,5 Prozent bei der diesjährigen Landtagswahl.
"Des- und Fehlinformation": FDP-Geschäftsführer aus Erlangen berichtet von Beschimpfungen im Wahlkampf
"Das war natürlich ein schwerer Schlag. Jetzt müssen wir überlegen. Woran lag es?", sagt Fischbach. "Wir sind nicht mit unseren landespolitischen Themen durchgedrungen. Andere Parteien haben sich kritisch an der Politik der Bundesregierung abgearbeitet und damit unsere Themen überschattet - bei einer Wahl, bei der es eigentlich um Landespolitik geht", so seine Analyse. Es habe außerdem eine "teilweise aufgeheizte Stimmung unter den Wählern" geherrscht - an Wahlständen habe er selbst mitbekommen, wie er und seine Parteikollegen beschimpft wurden.
"Ich habe Aussagen gehört, die eigentlich nur aus Des- und Fehlinformation resultieren können, zum Beispiel, dass bestimmte Gesetze Teil eines großen Umvolkungsplans seien." Fischbach ist allerdings auch nicht ganz zufrieden mit dem Wahlkampf der eigenen Partei. "Gerade im Hinblick auf das Bildungssystem, welches mich beschäftigt, wollten wir mehr verändern, als es die aktuelle Politik vermag. Wir hätten in der Kommunikation emotionaler herüberbringen müssen, wie entscheidend diese Themen sind", erklärt er. Als kleine Oppositionsfraktion sei das allerdings auch schwer. Das Erstarken der AfD sieht Fischbach kritisch.
Hier siehst du, wo die AfD bei der Landtagswahl in Franken besonders gepunktet hat. "Das ist bedrückend für Bayern, weil ich weiß, wie die AfD Politik macht und wie innerhalb der Partei extrem rechte Positionen geduldet und gefördert werden", erklärt Matthias Fischbach. Er habe miterlebt, wie die AfD in der Vergangenheit "im parlamentarischen Ablauf nur provoziert hat". Fischbach zieht einen weiteren Schluss: "Es zeigt, dass viele Wähler an der aktuellen Regierung zweifeln. Das heißt für uns, wir müssen uns damit auseinandersetzen, wie wir in den nächsten zwei Jahren auf Bundesebene gute Politik machen, um das Vertrauen der Bürger zurückzugewinnen."
Matthias Fischbach fliegt mit Partei aus bayerischem Landtag - "enttäuschend"
"Die Zeit als parlamentarischer Geschäftsführer im Landtag war eine prägende und spannende Zeit", sagt Fischbach. "Man konnte an verschiedensten Stellen etwas verändern", hält der FDP-Politiker am Ende seiner Zeit als Landtagsabgeordneter fest. Seine Aufgaben reichten von der Bestimmung der Sitzordnung im Landtag über Geschäftsordnung bis hin zur Tagesordnung von Plenarsitzungen, erklärt er.
Neben seinem Schwerpunkt Bildung habe er seinen Einsatz als Vertreter im NSU-Untersuchungsausschuss gut in Erinnerung. Vor allem während der Corona-Zeit sei seine Arbeit allerdings auch sehr intensiv und anstrengend gewesen: "Man hat dafür gekämpft, überhaupt Parlamentsabstimmungen zu bekommen, teilweise gab es Sitzungen bis spät in die Nacht." Es sei "enttäuschend, dass die FDP nicht mehr im Landtag ist, aber ich freue mich, sie wieder mit aufzubauen", erklärt Fischbach mit Blick in die Zukunft.
Die FDP hatte mal Leute mit Charisma und Rückgrat. H. Baum, H. Genscher, Fr. Leuthäuser-Schnarrenberger….Dann kam Mr. 18% Westerwelle und nun der erfolglose, porschefahrende Selbstdarsteller Lindner? Wer will denn so eine Partei, die aus tausenden von Mitgliedern ausgerechnet auf Lindner als Chef kommt? Und den Grünen wird es bald ähnlich gehen, mit ihrer „Galionsfigur“ Ricarda Lang.
Meiner Meinung nach hat die FDP in der deutschen Parteienlandschaft nur eine Zukunft wenn sie endlich mal Mut zeigt, 2 Jahre Ampel waren ja hauptsächlich vom "Umfallen" der FDP in vielen Themen geprägt.
Normalerweise müsste man die Ampel platzen lassen und Neuwahlen fordern (was ja lt. allen Umfragen von der Mehrheit der Bevölkerung gewünscht ist) und dann gestärkt daraus in den Wahlkampf ziehen.
Ansonsten denk ich ist die FDP in wenigen Jahren in Deutschland aus den Parlamenten verschwunden.
MdL ist ein Wahlamt. Gott sei Dank. Man muss daher immer damit rechnen, dass man nach Wahlen, aus diesem Amt ausscheiden muss. Seine Partei wird ihn sicher nicht fallen lassen und irgendwo weiterhin beschäftigen. Experten für Sitzordnungen werden heute mehr den je gebraucht, denn es wird weiterhin zu viel geredet und zu wenig gehandelt.
Man muss sich doch vorher überlegen wie man die Wahl gewinnen kann und nicht hinterher darüber nachdenken, warum man verloren hat.
Zitat: Wir hätten in der Kommunikation emotionaler herüberbringen müssen.
Tatsache ist aber, dass allein vom Reden sich nichts ändert.
Wie wäre es wenn man einfach die Themen angepackt hätte?
Dann wäre das Wahlergebnis auch nicht so schlecht ausgefallen.