Nach der deutlichen Niederlage im Bürgerentscheid zieht der Herzogenauracher Bürgermeister einen Trumpf aus dem Ärmel. Er will mit seiner Stadt dem Zweckverband mit Nürnberg und Erlangen beitreten. Die StUB-Gegner feiern.
Herzogenaurach gegen den Rest des Landkreises. So könnte man den Ausgang des Bürgerentscheids am Sonntag zusammenfassen. Die Bürger im Landkreis haben sich mit einer großen Mehrheit gegen die Stadt-Umland-Bahn (StUB) ausgesprochen. Nur in Herzogenaurach und Aurachtal hat der Beitritt zum Zweckverband eine klare Zustimmung erhalten.
Drei Wahlbezirke haben bei der Auszählung noch gefehlt, da sorgte der Herzogenauracher Bürgermeister German Hacker (SPD) mit einer Pressemitteilung, die er im Landratsamt verteilte, für einen Paukenschlag: "Ich werde nun mit Hochdruck und kurzfristig das Ziel verfolgen, dass der Landkreis ERH die Aufgabe ÖPNV in Bezug auf die StUB auf die Stadt Herzogenaurach überträgt und wir dies dann zusammen mit den Städten Erlangen und Nürnberg alleine tun werden."
Jetzt die L-Variante Dies habe für ihn zur Folge, dass aus der derzeitigen "T-Variante" die bereits geprüfte "L-Variante" würde, also dass der Ost-Ast Uttenreuth entfällt. "Allerdings fordere ich in diesem Fall nicht nur die Übertragung der Aufgaben vom Landkreis an die Stadt Herzogenaurach, sondern damit auch einen Zuschuss vom Landkreis an uns, da die Stadt dann eine eigentliche Kreisaufgabe übernimmt", heißt es weiter in Hackers Mitteilung. Der Kreistag könne dies beschließen, es widerspreche auch nicht dem Bürgerentscheid und könne daher sofort eingeleitet werden. "Als Größenordnung sehe ich ca. 35 Prozent Zuschuss an uns, das ist der durchschnittliche Anteil Herzogenaurachs an der Kreisumlage."
Jubel auf Gran Canaria Höchstadts Bürgermeister und einer der Initiatoren des Bürgerbegehrens gegen die StUB, Gerald Brehm (JL), jubelte derweil auf Gran Canaria, wo er die Auszählung der Stimmen auf infranken.de verfolgte. "Die Vernunft wird siegen", freute sich Brehm. Für ihn sei es eine Abstimmung zwischen einem optimierten Bussystem in einem verbesserten ÖPNV-Konzept und der Vorlage Zweckverband gewesen. Brehm richtet einen großen Dank an die Bevölkerung, die "trotz der großen Befürworter" sich so entschieden habe. "Die plakativen Elemente haben nicht gestochen", meint Brehm. Jetzt gelte es, gemeinsam an Lösungen zu arbeiten.
Walter Nussel (CSU), der im Landratsamt die Wahlergebnisse verfolgte, hatte dagegen die Stirn in Falten. Auf einem Tablet bekam er das Ergebnis aus Höchstadt gezeigt. Er habe bis zum letzten Tag für eine StUB gekämpft. Am Samstag habe er noch an einem Info-Stand versucht die Bürger von seinen Argumenten zu überzeugen. "Es ist so im Leben. Wenn man wofür kämpft, dann kann man auch verlieren. Ich habe mich nicht aus dem Bauch heraus für die StUB engagiert, sondern auf einer sachlichen Basis", sagt Nussel, dem die Enttäuschung anzusehen ist. Zur niedrigen Wahlbeteiligung meinte Nussel: "Manche haben auch gedacht, es geht schon um den Bau der StUB."
Gespräch mit dem Landrat suchen "Mir war es wichtig, dass die Bürger entscheiden und überhaupt erst einmal sensibilisiert werden für das Thema", sagt StUB-Gegner und Röttenbacher Bürgermeister Ludwig Wahl (FW), der trotz des Sieges, den er und seine Mitstreiter eingefahren haben, ziemlich ruhig wirkte. Jetzt in Gewinner und Verlierer zu trennen, sei die falsche Herangehensweise.
"Die Bürger sind die Sieger des ganzen Prozesses", sagt Wahl. Seine Fraktion werde nun das Gespräch mit dem Landrat suchen. Es gehe schließlich darum, das beste Nahverkehrssystem für den Landkreis zu finden. Das Bussystem werde jetzt nicht in der Schublade verschwinden.
Hänjes bedauert Karsten Fischkal (FW) hob den Verdienst des Fraktionssprechers hervor. "Gerald Brehm und Ludwig Wahl waren die Gesichter der Initiative. Mit ihrer offenen und ehrlichen Art haben sie den Bürger überzeugt."
"Es tut mir leid, dass es uns nicht gelungen ist, genug Bürger zu überzeugen", meinte Andreas Hänjes (SPD), dem die Enttäuschung ebenfalls im Gesicht stand.
Kommentar von Andreas Dorsch: ie Bürger haben entschieden. Der Landkreis wird jetzt in Sachen StUB zumindest ein Jahr lang nichts weiter unternehmen. Damit steigt der Kreis nicht in den Bau eines schienengebundenen Verkehrssystems ein - und das ist gut so.
Weniger fein ist die Art, wie der größte StUB-Befürworter, der Herzogenauracher Bürgermeister German Hacker (SPD), gestern Abend gegen 20 Uhr auf die Abstimmungsniederlage reagierte. Dann machen wir es eben alleine, ließ er in einer Presseerklärung verlauten. Warum nicht gleich so? Hatten die Herzogenauracher Strategen wirklich bis zum Schluss gehofft, der Landkreis würde ihnen eine Bahn nach Erlangen finanzieren? Selbst eine große StUB-Koalition aus Hackers SPD, der CSU mit ihren Ministern Herrmann und Söder und den Grünen hatte in der Bevölkerung keine Mehrheit gefunden.
Allein schon die Erstellung der Planungsunterlagen für den Zuschussantrag soll 25 Millionen Euro Steuergelder verschlingen. Für die gesamte Planungsphase wären dann 46 Millionen fällig. Millionen, die die ohnehin schon klammen Städte Nürnberg und Erlangen und jetzt wohl das finanziell wesentlich besser gestellte Herzogenaurach aufbringen müssen, ohne dafür Zuschüsse zu bekommen. Überhaupt Zuschüsse: Die Verfechter der StUB argumentierten immer wieder mit 90 Prozent Förderung durch Bund und Freistaat. Abgesehen davon, dass hinter diesen Sätzen noch große Fragezeichen stehen, sollte uns allen klar sein, dass jeder Euro des heute auf 365 Millionen veranschlagten Projektes aus Steuergeldern stammen würde.
Den Anhängern der Stadt-Umland-Bahn sollte auch ein Aspekt bewusst werden, auf den in der bisherigen Diskussion kaum eingegangen wurde: Einsprüche und Klagen gegen die Trassenführung. Bevor die Pläne umgesetzt werden können, gehen viele Jahre ins Land. Heute ruft jedes größere öffentliche Bauvorhaben sofort Gegner auf den Plan und die schließen sich schnell zu Bürgerinitiativen zusammen. Man kann sich leicht vorstellen, wie Naturschützer auf den Bau einer neuen Bahntrasse durch Wälder und Wiesen südlich von Erlangen und durchs Regnitztal reagieren. Oder die Anlieger an Wohn- und verkehrsberuhigten Straßen in Erlangen und Herzogenaurach, wenn sie Schienen vor die Haustür gelegt bekommen.
Die Mehrheit der Landkreisbürger hat Nein gesagt, daraufhin zieht German Hacker einen Trumpf aus den Ärmel. Ob er sich damit viele Freunde macht?
Wie ein Kind dem man sein Spielzeug weg genommen hat reagiert dieser Bürgermeister aus Herzogenaurach.
Sieht Er wohl sein persönliches Denkmal dahin schwinden. Oder steht er vielleicht im Versprechen gegenüber Dreier Weltfirmen aus Herzogenaurach und Erlangen.
Bis heute besteht, außer den Schülerbussen keine ordentl. ÖPNV-Verbindung nach Herzogenaurach. Wie sollen die Leute z.B. aus dem Raum Höchstadt nach H'aurach zur StUB kommen?.
Von Erlangen Bahnhof fährt ein ÖPNV-Bus in kurzen Abständen nach Nürnberg-Thon. Dort hat man Anschluß an die Straßenbahn in NBG. Diese Verbindung ist bestimmt ausbaufähig. Von ER aus fährt der IC und Regiozüge in kurzen Abständen zum Hbf nach NBG. Von dort ist Anschluß mit der U/S-Bahn zum Flughafen.
Die StUB brint uns keinen Direktanschluß zum Flughafen, wie auf den Flugblättern und Plakaten suggeriert wurde. Der Bürgerentscheid gegen die StUB war richtig. Es gibt genug anderes zu tun. Auch für Herrn Hacker.
liegt wohl an den Argumenten. Die Mehrheit der Landkreisbürger hat den Hintern nciht hochbekommen und hat gar nicht abgestimmt.
Natürlich sind die Kosten ein wesentlicher Faktor, der letztlich unbestimmt ist, da der Kostenrahmen bei solchen Projekten nie eingehalten wird. Und für dieses Geld kann man sicherlich auch dem ÖPNV auf anderen Wegen Gutes tun. Aber dafür quält man sich halt wieterhin ständig durch den Stau und nimmt dadurch eine starke Belastng der Umwelt in Kauf, es gibt ja auch keinen Klimawandel, den man vielleicht verlangsamen könnte.
Ich kann Herrn Hacker verstehen, wenn er etwas für seine Stadt tun will. Schade, dass das so wenige gutheißen.